Assoziationsrat EU-Moldau, 30.09.2019, 30. September 2019

Wichtigste Ergebnisse

Der Assoziationsrat zog eine Bilanz der Fortschritte bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Moldau seit der letzten Tagung des Assoziationsrates vom 3. Mai 2018.

Ich glaube, der Zeitpunkt ist gekommen, an dem die Republik Moldau und die Europäische Union die Erneuerung ihres gegenseitiges Engagements begrüßen dürfen und die Gelegenheit für einen echten Strukturwandel ergreifen werden, der Wachstum und Solidität im Land ermöglichen würde. [...] Wir haben uns heute darauf geeinigt, mit der Arbeit an der Aktualisierung der Assoziierungsagenda zu beginnen und neue Prioritäten zu setzen, an denen sich die Umsetzung des Assoziierungsabkommens und des vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens in den nächsten Jahren orientieren wird. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

In den letzten fünf Jahren seit der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens und des Freihandelsabkommens hat Moldau enorm profitiert. Daher freuen wir uns sehr über die Nachricht, dass wir bis Ende des Jahres die zwei Auszahlungen im Rahmen der Mikro-Finanzhilfe erhalten können – natürlich unter der Voraussetzung, dass wir es schaffen, alle Anforderungen zu erfüllen, was auch unsere Absicht ist. Die Reformen, die wir durchführen müssen, sind kompliziert, aber die moldauischen Bürgerinnen und Bürger sind darauf eingestellt. Maia Sandu, Ministerpräsidentin der Republik Moldau

Nach der Tagung wurde eine gemeinsame Presseerklärung veröffentlicht:

• Gemeinsame Pressemitteilung im Anschluss an die fünfte Tagung des Assoziationsrates zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau (Pressemitteilung 30.09.2019)

Der Assoziationsrat erörterte die politische Assoziation einschließlich der Zusammenarbeit und der Konvergenz im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).

Außerdem befasste er sich mit der Zusammenarbeit im Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit. Diese Zusammenarbeit hat die Justizreform, die Visafreiheit sowie die Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche zum Gegenstand.

Danach wandte sich der Assoziationsrat den bisherigen Fortschritten im Rahmen des vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens zu. Ferner bildete die wirtschaftliche und sektorale Zusammenarbeit, u. a. im Energiebereich, einen Schwerpunkt der Beratungen.

Die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, der Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, und Ministerpräsidentin Maia Sandu erörterten während des Mittagesssens auch die globalen Herausforderungen, die Östliche Partnerschaft und die Beilegung des Transnistrien-Konflikts.

• Bericht über die Umsetzung der Assoziierung durch Moldau, 11. September 2019
• Informationsblatt, Beziehungen EU-Moldau (EAD)
• EU-Delegation in der Republik Moldau (EAD)