- Rat der Europäischen Union
AStV (2. Teil), 13. Januar 2016
Praktische Informationen
Meeting n° 243106 Justus Lipsius Mittwoch, 13. Januar 2016 15:00 Sitzungssaal 50.6
Diesbezügliche Dokumente
- 12.01.2016 - Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 46/2015) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015
- 12.01.2016 - 2569. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
- 12.01.2016 - Annahme der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet Verfahrensfragen betreffend die Beteiligung der verschiedenen Ratsformationen
- 12.01.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates und der Verordnungen (Euratom) Nr. 944/89 und Nr. 770/90 der Kommission
- 12.01.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol über operative und strategische Kooperation
- 12.01.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens über die strategische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Europol
- 12.01.2016 - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Zweitantrag Nr. 23/c/01/15
- 12.01.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den Beitritt Kroatiens zu dem Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 Absatz 2 Buchstabe c des Vertrags über die Europäische Union über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind
- 12.01.2016 - BEZIEHUNGEN ZU ARMENIEN Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union im Hinblick auf die 16. Tagung des Kooperationsrates EU-Armenien (Brüssel, 18. Januar 2016)
- 11.01.2016 - Tagung des Europäischen Rates (18./19. Februar 2016) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung
- 11.01.2016 - Entwurf eines BESCHLUSSES DER KOMMISSION vom [xxx] über die Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Kerzen, Kerzenhalter, Kerzenbehälter und Kerzenzubehör gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit genügen müssen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 11.01.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 18.11.2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 11.01.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates betreffend den Beitritt Kroatiens zu dem Übereinkommen vom 26. Mai 1997 aufgrund von Artikel K.3 Absatz 2 Buchstabe c des Vertrags über die Europäische Union über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beteiligt sind = Annahme
- 08.01.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG DER KOMMISSION (EU) .../.... vom 30.11.2015 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Billigung und Veröffentlichung des Prospekts und die Verbreitung von Werbung und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 08.01.2016 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1236/2010 zu einer Kontroll- und Durchsetzungsregelung, die auf dem Gebiet des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbar ist (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts (GA)
- 08.01.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 25.11.2015 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen – Absicht, keine Einwände gegendendelegierten Rechtsakt zu erheben
- 08.01.2016 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets
- 08.01.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen Albanien und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen – Annahme
- 08.01.2016 - Europäisches Semester 2016 – Jahreswachstumsbericht: Makroökonomische und haushaltspolitische Leitlinien für die Mitgliedstaaten – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates (Wirtschaft und Finanzen)
- 08.01.2016 - Warnmechanismusbericht 2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates (Wirtschaft und Finanzen)
- 07.01.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol über operative und strategische Kooperation
- 07.01.2016 - EUNAVFOR MED Operation SOPHIA – Bewertung des Rates der Umsetzung der Resolution 2240 (2015) des VN-Sicherheitsrates
- 07.01.2016 - Schengen-Bewertung Österreichs – Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit festgestellten Mängel
- 06.01.2016 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1236/2010 zu einer Kontroll- und Durchsetzungsregelung, die auf dem Gebiet des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbar ist
- 06.01.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens über die strategische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Europol
- 06.01.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und Europol über operative und strategische Kooperation
- 06.01.2016 - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Zweitantrag Nr. 23/c/01/15
- 05.01.2016 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem "Telematikanwendungen für den Personenverkehr" des transeuropäischen Eisenbahnsystems (Text von Bedeutung für den EWR) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
- 05.01.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Lebens- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation und zur Aufhebung der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates und der Verordnungen (Euratom) Nr. 944/89 und Nr. 770/90 der Kommission
- 05.01.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen dem Ministerrat der Republik Albanien und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
- 05.01.2016 - BESCHLUSS DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES zur Ernennung des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM UKRAINE/1/2016)
- 05.01.2016 - Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union – Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von drei Richtern
- 04.01.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 18.11.2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 04.01.2016 - VERORDNUNG DER KOMMISSION (EU) …/…vom XXX zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
- 04.01.2016 - Schengen-Bewertung Österreichs – Entwurf einer Empfehlung des Rates zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit festgestellten Mängel
- 04.01.2016 - Vorlage der nationalen Seite einer 2-Euro-Gedenkmünze durch Belgien
- 22.12.2015 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden
- 22.12.2015 - Bekämpfung des MwSt-Betrugs in der EU: Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens Gedankenaustausch
- 22.12.2015 - VERORDNUNG DER KOMMISSION (EU) …/…vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.3 Speiseessig Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 22.12.2015 - Bekämpfung des MwSt-Betrugs in der EU: Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens - Gedankenaustausch
- 22.12.2015 - VERORDNUNG DER KOMMISSION (EU) …/…vom XXX zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
- 18.12.2015 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen dem Ministerrat der Republik Albanien und der Europäischen Union über die Sicherheitsverfahren für den Austausch und den Schutz von Verschlusssachen
- 18.12.2015 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Königreich Marokko über den Abschluss eines Geheimschutzabkommens zwischen dem Königreich Marokko und der Europäischen Union
- 18.12.2015 - Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungs- und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation – Annahme
- 18.12.2015 - Vorlage der nationalen Seite einer 2-Euro-Gedenkmünze durch Frankreich
- 18.12.2015 - Delegierte Verordnung der Kommission (EU) Nr. …/... vom 24.11.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Bestimmung der Energieerzeugnisse – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 17.12.2015 - Beschluss des Rates zur Ernennung von drei Mitgliedern und drei stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrates der Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) – Annahme
- 16.12.2015 - Beratender Ausschuss für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Ernennung von Herrn John F. SCHILLING zum Mitglied (Deutschland) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Christina BREIT
- 15.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 15.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 14.12.2015 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Königreich Marokko über den Abschluss eines Geheimschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko – Annahme
- 11.12.2015 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.3 Speiseessig
- 11.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.3 Speiseessig
- 10.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der besonderen Vorschriften für Gelatine, Kollagen und zum menschlichen Verzehr bestimmte hochverarbeitete Erzeugnisse tierischen Ursprungs – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
- 01.12.2015 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
- 01.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
- 01.12.2015 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos
- 01.12.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX über die Nichtzulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos
- 01.12.2015 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 30.11.2015 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Billigung und Veröffentlichung des Prospekts und die Verbreitung von Werbung und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission
- 30.11.2015 - ANHANG der Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen
- 30.11.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen
- 26.11.2015 - Anhang der Delegierten Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Bestimmung der Energieerzeugnisse
- 26.11.2015 - Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 24.11.2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Bestimmung der Energieerzeugnisse
- 26.11.2015 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 25.11.2015 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
- 24.11.2015 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 18.11.2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse
- 19.11.2015 - ANHANG der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse
- 19.11.2015 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 18.11.2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Unionsliste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse
- 18.11.2015 - ANHANG der Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem "Telematikanwendungen für den Personenverkehr" des transeuropäischen Eisenbahnsystems (Text von Bedeutung für den EWR)
- 18.11.2015 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem "Telematikanwendungen für den Personenverkehr" des transeuropäischen Eisenbahnsystems (Text von Bedeutung für den EWR)
- 12.11.2015 - ANHANG ZUM BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX über die Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Kerzen, Kerzenhalter, Kerzenbehälter und Kerzenzubehör gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit genügen müssen
- 12.11.2015 - BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX über die Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Kerzen, Kerzenhalter, Kerzenbehälter und Kerzenzubehör gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit genügen müssen
- 12.11.2015 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 hinsichtlich der besonderen Vorschriften für Gelatine, Kollagen und zum menschlichen Verzehr bestimmte hochverarbeitete Erzeugnisse tierischen Ursprungs
- 04.09.2015 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen schädigende Preisgestaltung im Schiffbau (kodifizierter Text) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA)
- 16.07.2015 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Schutz gegen schädigende Preisgestaltung im Schiffbau (kodifizierter Text)
- 14.01.2015 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates betreffend die DRK/FDLR
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- 12.01.2016 - Establishment of an Ad Hoc Working Party on the Strengthening of the Banking Union
- 11.01.2016 - RESOLUTIONS, DECISIONS AND OPINIONS adopted by the European Parliament at its part-session in Strasbourg from 14 to 18 December.
- 08.01.2016 - Special Report No 21/2015 "Review of the risks related to a results-oriented approach for EU development and cooperation action"
- 08.01.2016 - Special Report No 21/2015 "Review of the risks related to a results-oriented approach for EU development and cooperation action" Designation of Working Party
- 08.01.2016 - Relations with the European Parliament (January 2016)
- 07.01.2016 - Political and Security Committee Decision on the appointment of the Head of Mission of the European Union Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform Ukraine (EUAM Ukraine) (EUAM UKRAINE/1/2016) - Authorisation for publication in the Official Journal
- 07.01.2016 - European Union Civil Service Tribunal - Appointment of three judges
- 05.01.2016 - Special Report No 15/2015 "ACP-EU Energy Facility support for renewable energy in East Africa"
- 05.01.2016 - Special Report No 15/2015 "ACP-EU Energy Facility support for renewable energy in East Africa" Designation of Working Party
- 05.01.2016 - Special Report No 17/2015 "Commission's support of Youth Action Teams: redirection of ESF funding achieved, but insufficient focus on results"
- 05.01.2016 - Special Report No 17/2015 "Commission's support of Youth Action Teams: redirection of ESF funding achieved, but insufficient focus on results" Designation of Working Party