AStV (1. Teil), 24. Mai 2017

Diesbezügliche Dokumente

• 23.05.2017 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der internationalen Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt
• 23.05.2017 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Demokratischen Volksrepublik Algerien, der Arabischen Republik Ägypten, dem Haschemitischen Königreich Jordanien, der Libanesischen Republik und dem Königreich Marokko über Übereinkünfte zur Festlegung der Modalitäten und Bedingungen für ihre Beteiligung an der von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA)
• 23.05.2017 - Liste der vorgeschlagenen freiwilligen Selbstverpflichtungen zur Vorlage durch die EU anlässlich der Konferenz der Vereinten Nationen auf hoher Ebene zur Unterstützung der Umsetzung des Ziels für nachhaltige Entwicklung Nr. 14 (Ozean-Konferenz, 5.-9. Juni, New York)
• 23.05.2017 - ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN Zusammenfassung der Eignungsprüfung zu Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates
• 23.05.2017 - ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN ZUSAMMENFASSUNG DER BEWERTUNG Begleitunterlage zum Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
• 23.05.2017 - BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT über die Anwendung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates und der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
• 22.05.2017 - Annahme des Entwurfs von Schlussfolgerungen des Rates zur Zollzusammenarbeit mit der Volksrepublik China
• 22.05.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation - Sachstandsbericht
• 22.05.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation – Orientierungsaussprache
• 22.05.2017 - 2629. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 22.05.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Zollzusammenarbeit mit der Volksrepublik China
• 19.05.2017 - Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über Abkommen zwischen der Europäischen Union und Drittländern zur Festlegung der Bedingungen für ihre Beteiligung an der von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Partnerschaft für Forschung und Innovation im Mittelmeerraum (PRIMA) – Annahme
• 19.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Siliciumdioxid (E 551) in Kaliumnitrat (E 252) - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 19.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Kaliumcarbonat (E 501) auf geschältem, geschnittenem und zerkleinertem Obst und Gemüse - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 19.05.2017 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation) – Sachstandsbericht
• 19.05.2017 - Entwurf eines Standpunkts der EU zu der Liste der vorgeschlagenen freiwilligen Selbstverpflichtungen zur Vorlage durch die EU anlässlich der Konferenz der Vereinten Nationen auf hoher Ebene zur Unterstützung der Umsetzung des Ziels für nachhaltige Entwicklung Nr. 14 (Ozean-Konferenz, 5.-9. Juni 2017, New York) = Billigung
• 19.05.2017 - Liste der vorgeschlagenen freiwilligen Selbstverpflichtungen zur Vorlage durch die EU anlässlich der Konferenz der Vereinten Nationen auf hoher Ebene zur Unterstützung der Umsetzung des Ziels für nachhaltige Entwicklung Nr. 14 (Ozean-Konferenz, 5.-9. Juni, New York)
• 17.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 8. Juni 2017 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Prioritäten für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2020: Wettbewerbsfähigkeit, Reduzierung der CO2-Emissionen, Digitalisierung im Hinblick auf globale Vernetzung, einen effizienten Binnenmarkt und ein maritimes Cluster von Weltrang" Annahme
• 17.05.2017 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Ana GARCÍA DE LA TORRE zum stellvertretenden Mitglied (für Spanien) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Marisa RUFINO
• 17.05.2017 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz – Ernennung von Frau Ana GARCÍA DE LA TORRE zum stellvertretenden Mitglied (für Spanien) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Marisa RUFINO
• 16.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 8. Juni 2017 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Prioritäten für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2020: Wettbewerbsfähigkeit, Reduzierung der CO2-Emissionen, Digitalisierung im Hinblick auf globale Vernetzung, einen effizienten Binnenmarkt und ein maritimes Cluster von Weltrang" Annahme
• 15.05.2017 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des Internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt Annahme
• 15.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für durch Lebensmittel übertragbare Viren - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 12.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln im Hinblick auf die Kriterien für die Genehmigung von Wirkstoffen mit geringem Risiko - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 10.05.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein Allgemeine Ausrichtung
• 10.05.2017 - Schlussfolgerungen des Rates zur Straßenverkehrssicherheit - zur Unterstützung der Erklärung von Valletta vom März 2017 Annahme
• 05.05.2017 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über grenzüberschreitende Paketzustelldienste - Allgemeine Ausrichtung
• 04.05.2017 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Siliciumdioxid (E 551) in Kaliumnitrat (E 252)
• 04.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Siliciumdioxid (E 551) in Kaliumnitrat (E 252)
• 04.05.2017 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Kaliumcarbonat (E 501) auf geschältem, geschnittenem und zerkleinertem Obst und Gemüse
• 04.05.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Kaliumcarbonat (E 501) auf geschältem, geschnittenem und zerkleinertem Obst und Gemüse
• 02.05.2017 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-001312/2017 - Virginie Rozière (S&D), Dietmar Köster (S&D), Juan Fernando López Aguilar (S&D), Emmanuel Maurel (S&D), Enrico Gasbarra (S&D), Evelyn Regner (S&D), Hugues Bayet (S&D), Péter Niedermüller (S&D), Elly Schlein (S&D), Peter Simon (S&D), Paul Tang (S&D), Ana Gomes (S&D), Pervenche Berès (S&D) und Tanja Fajon (S&D) "EU-Liste von Steuerparadiesen: Körperschaftssteuersatz von 0 %"
• 02.05.2017 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-001463/2017 - Josef Weidenholzer (S&D) "10 000 Flüchtlingskinder nach wie vor verschwunden"
• 24.04.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Benennung des EU-Referenzlaboratoriums für durch Lebensmittel übertragbare Viren
• 24.04.2017 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln im Hinblick auf die Kriterien für die Genehmigung von Wirkstoffen mit geringem Risiko
• 24.04.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln im Hinblick auf die Kriterien für die Genehmigung von Wirkstoffen mit geringem Risiko

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• 23.05.2017 - Proposal for a Decision of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/40/EU as regards the period for adopting delegated acts Mandate for negotiations with the European Parliament
• 19.05.2017 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on common rules in the field of civil aviation and establishing a European Union Aviation Safety Agency, and repealing Regulation (EC) No 216/2008 of the European Parliament and of the Council Preparation for the trilogue
• 19.05.2017 - European Intellectual Property Office - Appointment of a chairperson of a Board of Appeal - Examination of the selected candidatures
• 19.05.2017 - Proposal for a Decision of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/40/EU as regards the period for adopting delegated acts - Mandate for negotiations with the European Parliament
• 18.05.2017 - Proposal for a Decision of the European Parliament and of the Council amending Decision No 445/2014/EU establishing a Union action for the European Capitals of Culture for the years 2020 to 2033 - Confirmation of the final compromise text with a view of the agreement
• 16.05.2017 - Appointment by the Council of the Vice President of the Community Plant Variety Office
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001820/2017 - Jadwiga Wiśniewska (ECR) 'Council position on ETS reform'
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001933/2017 - Takis Hadjigeorgiou (GUE/NGL) 'Sexist and xenophobic comments by the Eurogroup President'
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001576/2017 - João Ferreira (GUE/NGL) 'Israel's actions and decisions to extend its settlement policy'
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001881/2017 - Anja Hazekamp (GUE/NGL) 'Democratic content of the new Rome Declaration'
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001934/2017 - Stelios Kouloglou (GUE/NGL) 'Remarks by Jeroen Dijsselbloem'
• 02.05.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001976/2017 - Lorenzo Fontana (ENF) 'Inappropriate comments by the Eurogroup President'