AStV (1. Teil), 17. Mai 2017

Diesbezügliche Dokumente

• 16.05.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung der Entscheidung 2008/376/EG über die Annahme des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und über die mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm
• 16.05.2017 - BESCHLUSS DES RATES über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
• 16.05.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Union einen Vorschlag zur Änderung der Anhänge des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten auf der zwölften Tagung der Konferenz der Parteien des Übereinkommens vorzulegen
• 16.05.2017 - Überprüfung der Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt und der Binnenmarktstrategie – Anhang zur Strategie für einen digitalen Binnenmarkt
• 15.05.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Union einen Vorschlag zur Änderung der Anhänge zu dem Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten auf der zwölften Tagung der Vertragsparteienkonferenz vorzulegen - Annahme = Erklärungen
• 15.05.2017 - 2628. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 12.05.2017 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2008/376/EG über die Annahme des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und über die mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm – Annahme
• 12.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 29. Mai 2017 Die Zukunft der Industriepolitik der Europäischen Union – Gedankenaustausch
• 12.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 29. Mai 2017 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Eine künftige Strategie für die Industriepolitik der EU" – Annahme
• 12.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 29. Mai 2017 Unternehmensübertragung - Ergebnisse der Konferenz über Unternehmensübertragung (Malta, 17. März 2017)
• 12.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" am 29./30. Mai 2017 Öffentliche Finanzierung von Forschung und Innovation: wirtschaftliche Gründe und Auswirkungen - Gedankenaustausch
• 12.05.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Union einen Vorschlag zur Änderung der Anhänge zu dem Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten auf der zwölften Tagung der Vertragsparteienkonferenz vorzulegen - Annahme
• 12.05.2017 - ANHANG Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt zur Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitüberprüfung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt für alle
• 12.05.2017 - MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über die Halbzeitüberprüfung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt für alle
• 11.05.2017 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019) – Annahme
• 10.05.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 10.4.2017 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Getreidebeikost und anderer Beikost sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke zugesetzt werden dürfen – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 10.05.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 01/2017 des Europäischen Rechnungshofs: "Netz 'Natura 2000': Zur Ausschöpfung seines vollen Potenzials sind weitere Anstrengungen erforderlich" – Annahme
• 05.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 30. Mai 2017 Eine Weltraumstrategie für Europa: "Umsetzung der Weltraumstrategie für Europa" – Gedankenaustausch
• 05.05.2017 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Marta J. GLOWACKA zum Mitglied (Österreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Julia SCHITTER
• 04.05.2017 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 30. Mai 2017 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Verschlankung der Überwachungs- und Berichterstattungsstrukturen im Bereich Forschung und Innovation" – Annahme
• 12.04.2017 - ANHANG der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Getreidebeikost und anderer Beikost sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke zugesetzt werden dürfen
• 12.04.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 10.4.2017 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Liste der Stoffe, die Getreidebeikost und anderer Beikost sowie Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke zugesetzt werden dürfen
• 31.03.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung einer Leitlinie für den Übertragungsnetzbetrieb – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 24.02.2017 - ANHÄNGE der Verordnung (EU)../.. der Kommission zur Festlegung einer Leitlinie für den Übertragungsnetzbetrieb
• 24.02.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung einer Leitlinie für den Übertragungsnetzbetrieb

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• 16.05.2017 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on cooperation between national authorities responsible for the enforcement of consumer protection laws (Text with EEA relevance) - Preparation for the trilogue
• 12.05.2017 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on cooperation between national authorities responsible for the enforcement of consumer protection laws (Text with EEA relevance) - Preparation for the trilogue
• 12.05.2017 - Case before the Court of Justice Opinion 3/15 (request for an opinion by the European Commission on the nature of the competence of the Union to conclude the Marrakesh Treaty to Facilitate Access to Published Works for Persons Who Are Blind, Visually Impaired or Otherwise Print Disabled adopted by the World Intellectual Property Organization (WIPO) on 27 June 2013).
• 11.05.2017 - Preparation of the Council ("Competitiveness") of 30 May 2017 Draft Council Conclusions on "A Space Strategy for Europe" - Adoption
• 24.04.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001641/2017 - Nuno Melo (PPE) 'A multispeed Europe'
• 24.04.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001771/2017 - Hilde Vautmans (ALDE) 'The detention of migrants in Hungary'
• 24.04.2017 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER P-001883/2017 - Jussi Halla-aho (ECR) 'Review of partnership between EU Member States and Turkey'