AStV (1. Teil), 21. November 2018

Diesbezügliche Dokumente

• 23.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 23.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärung
• 22.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation einzunehmenden Standpunkt zur ersten Ausgabe der Internationalen Richtlinien und zu Empfehlungen zum Umweltschutz – Klimaschutzinstrument für den internationalen Luftverkehr (CORSIA)
• 21.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Text von Bedeutung für den EWR) Allgemeine Ausrichtung
• 21.11.2018 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des von der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft und in der ständigen hochrangigen Gruppe der Energiegemeinschaft (Skopje, 28. und 29. November 2018) zu vertretenden Standpunkts – Annahme
• 21.11.2018 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation einzunehmenden Standpunkt hinsichtlich der ersten Ausgabe der Internationalen Richtlinien und Empfehlungen zum Umweltschutz – Klimaschutzinstrument für den internationalen Luftverkehr Annahme
• 21.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation einzunehmenden Standpunkt hinsichtlich der ersten Ausgabe der Internationalen Richtlinien und Empfehlungen zum Umweltschutz – Klimaschutzinstrument für den internationalen Luftverkehr (CORSIA)
• 20.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Fachausschuss für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften - Allgemeine Bestimmungen - Teilsysteme (ETV GEN-B) und der einheitlichen technischen Vorschriften - Telematikanwendungen für den Güterverkehr (ETV TAF) zu vertretenden Standpunkt
• 20.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 20.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 29. November 2018 Diskussionspapier des Vorsitzes – Zukunft des Binnenmarkts
• 20.11.2018 - EMPFEHLUNG DES RATES zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten
• 20.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 38. Jahrestagung des Ständigen Ausschusses des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume zu Änderungen der Anhänge II und III des Übereinkommens zu vertreten ist
• 20.11.2018 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1588 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf bestimmte Gruppen horizontaler Beihilfen
• 19.11.2018 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über Änderungen des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft – Annahme
• 19.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 19.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 19.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/84/EG Erklärung
• 19.11.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde Fortschrittsbericht / ggf. Allgemeine Ausrichtung
• 19.11.2018 - Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) am 7. Dezember 2018 Umgang mit Impfskepsis auf EU- und nationaler Ebene: Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt - Gedankenaustausch
• 19.11.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 16.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 3. Dezember 2018 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/106/EG über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/45/EG – Allgemeine Ausrichtung
• 16.11.2018 - Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im schriftlichen Verfahren des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zur Annahme von Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften ETV GEN-B und ETV TAF zu vertreten ist
• 16.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur, Verordnung (EG) Nr. 1901/2006 über Kinderarzneimittel und Richtlinie 2001/83/EG zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 16.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 16.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates der Europäischen Union (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 29./30. November 2018 Verordnung zur Aufstellung des Weltraumprogramms (erste Lesung) – Fortschrittsbericht
• 16.11.2018 - Maßnahme der Europäischen Union für das Europäische Kulturerbe-Siegel – Ernennung von vier Mitgliedern der europäischen Jury für den Zeitraum 2019-2021 durch den Rat
• 16.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates der Europäischen Union (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 29./30. November 2018 Verordnung zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union (erste Lesung) – Gedankenaustausch
• 16.11.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes Fortschrittsbericht
• 16.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge Sachstandsbericht
• 16.11.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über elektronische Frachtbeförderungsinformationen Fortschrittsbericht
• 16.11.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) – Sachstandsbericht
• 16.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung – Sachstandsbericht
• 16.11.2018 - Preparation of the Competitiveness Council on 29 and 30 November 2018 Draft Council conclusions on the "Governance of the European Research Area" - Adoption
• 16.11.2018 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 38. Jahrestagung des Ständigen Ausschusses des Übereinkommens über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume in Bezug auf Änderungen der Anhänge II und III des Übereinkommens zu vertreten ist - Annahme
• 16.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 30. November 2018 Paket "Horizont Europa": Rahmenprogramm für Forschung und Innovation 2021-2027 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa" - Fortschrittsbericht
• 15.11.2018 - Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Die Binnenschifffahrt – ihr Potenzial erkennen und fördern" Annahme
• 15.11.2018 - Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im schriftlichen Verfahren des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) zur Annahme von Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften ETV GEN-B und ETV TAF zu vertreten ist Annahme
• 15.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über Änderungen des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft
• 15.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur Allgemeine Ausrichtung
• 15.11.2018 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 15.11.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung) Fortschrittsbericht
• 14.11.2018 - Aktion "Kulturhauptstädte Europas" im Zeitraum 2020 bis 2033 Ernennung von drei Mitgliedern der Auswahl- und Monitoringjury für den Zeitraum 2019 bis 2021 durch den Rat
• 14.11.2018 - Schlussfolgerungen des Rates zu dem Sonderbericht Nr. 19/2018 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel "Europäisches Hochgeschwindigkeitsschienennetz: keine Realität, sondern ein unwirksamer Flickenteppich" Annahme
• 13.11.2018 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über Änderungen des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft – Annahme
• 12.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Linuron in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 12.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlorantraniliprol, Clomazon, Cyclaniliprol, Fenazaquin, Fenpicoxamid, Fluoxastrobin, Lambda-Cyhalothrin, Mepiquat, Zwiebelöl, Thiacloprid und Valifenalat in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 09.10.2018 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... der KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
• 09.10.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
• 22.05.2018 - ANHÄNGE zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über elektronische Frachtbeförderungsinformationen

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• 20.11.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the mutual recognition of goods lawfully marketed in another Member State (first reading) - Preparation for the trilogue
• 19.11.2018 - Preparation of the Competitiveness Council on 30 November 2018 Horizon Europe package: Framework Programme for Research and Innovation 2021-2027 -Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing Horizon Europe – the Framework Programme for Research and Innovation, laying down its rules for participation and dissemination - Partial general approach
• 16.11.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on rail passengers’ rights and obligations (recast) Progress report
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• 16.11.2018 - Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Directive 2004/37/EC on the protection of workers from the risks related to exposure to carcinogens or mutagens at work - General approach
• 14.11.2018 - Proposal for a Council Regulation amending Council Regulation (EU) 2015/1588 of 13 July 2015 on the application of Articles 107 and 108 of the Treaty of the Funcitioning of the European Union to certain categories of horizontal State aid - Preparation for the adoption
• 07.11.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on rail passengers’ rights and obligations (recast) Progress report