AStV (1. Teil), 28. November 2018

Diesbezügliche Dokumente

• 28.11.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren – Fortschrittsbericht
• 27.11.2018 - Partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko
• 27.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union bei der siebten Tagung der Versammlung der Vertragsparteien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel im Zusammenhang mit der vorgesehenen Annahme bestimmter Änderungen der Anlage 3 zu vertreten ist
• 27.11.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das Governance-System der Energieunion und Klimaschutzmaßnahmen, zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG, der Richtlinie 2009/31/EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, der Richtlinie 2009/73/EG, der Richtlinie 2009/119/EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU, der Richtlinie 2012/27/EU, der Richtlinie 2013/30/EU und der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 27.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und des Briefwechsels zu dem Abkommen
• 27.11.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und des Briefwechsels zu dem Abkommen
• 27.11.2018 - VERORDNUNG DES RATES über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls
• 27.11.2018 - Vorbereitung der dritten Tagung der Unterzeichner der Gemeinsamen Absichtserklärung zur Erhaltung der wandernden Haiarten (Sharks MoS3) (Monaco, 10. bis 14. Dezember 2018) – Festlegung des Standpunkts der Union und ihrer Mitgliedstaaten
• 27.11.2018 - 1. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und eines Briefwechsels zu dem Abkommen – Annahme 2. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und eines Briefwechsels zu dem genannten Abkommen – Grundsätzliche Einigung – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 3. Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls – Annahme
• 27.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 3. Dezember 2018 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Single-Window-Umfelds für den europäischen Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU Allgemeine Ausrichtung
• 26.11.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
• 26.11.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 26.11.2018 - Entwurf eines Vorschlags für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 26.11.2018 - Entwurf eines Vorschlags für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 26.11.2018 - Geschlechtergleichstellung und junge Menschen: Chancen und Risiken der Digitalisierung – Zusammenfassung
• 26.11.2018 - Geschlechtergleichstellung, junge Menschen und Digitalisierung – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 26.11.2018 - MITTEILUNG DER KOMMISSION Jahreswachstumsbericht 2019: Für ein starkes Europa in Zeiten globaler Ungewissheit
• 26.11.2018 - BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DIE EUROPÄISCHE ZENTRALBANK UND DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS Alarmmechanismusbericht 2019 (erstellt gemäß den Artikeln 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte)
• 26.11.2018 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets
• 26.11.2018 - Erklärung von Schlesien zu Solidarität und gerechtem Strukturwandel Genehmigung, die Annahme im Namen der Europäischen Union zu unterstützen
• 26.11.2018 - Vorbereitung der dritten Tagung der Unterzeichner der Gemeinsamen Absichtserklärung zur Erhaltung der wandernden Haiarten (Sharks MoS3) (Monaco, 10. bis 14. Dezember 2018) – Festlegung des Standpunkts der Union und ihrer Mitgliedstaaten
• 26.11.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 3. Dezember 2018 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Single-Window-Umfelds für den europäischen Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU Allgemeine Ausrichtung
• 26.11.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 23.11.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts(erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
• 23.11.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts(erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärung
• 23.11.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das Governance-System der Energieunion und Klimaschutzmaßnahmen, zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG, der Richtlinie 2009/31/EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, der Richtlinie 2009/73/EG, der Richtlinie 2009/119/EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU, der Richtlinie 2012/27/EU, der Richtlinie 2013/30/EU und der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 23.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1211/2009 (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
• 23.11.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1211/2009 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 23.11.2018 - Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 23.11.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren - Fortschrittsbericht
• 23.11.2018 - Europäisches Semester 2019
• 23.11.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021–2027 – Partielle allgemeine Ausrichtung
• 23.11.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation) – Fortschrittsbericht und Gedankenaustausch
• 23.11.2018 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union bei der siebten Tagung der Versammlung der Vertragsparteien des Abkommens zur Erhaltung der afrikanisch-eurasischen wandernden Wasservögel im Zusammenhang mit der vorgesehenen Annahme bestimmter Änderungen der Anlage 3 zu vertreten ist - Annahme
• 23.11.2018 - Erklärung von Schlesien zu Solidarität und gerechtem Strukturwandel Genehmigung, die Annahme im Namen der Europäischen Union zu unterstützen
• 23.11.2018 - 1. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und eines Briefwechsels zu dem Abkommen – Annahme 2. Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko, des dazugehörigen Durchführungsprotokolls und eines Briefwechsels zu dem genannten Abkommen – Grundsätzliche Einigung – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 3. Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko und des dazugehörigen Durchführungsprotokolls – Annahme
• 23.11.2018 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 22.11.2018 - ENTWURF DES GEMEINSAMEN BESCHÄFTIGUNGSBERICHTS DER KOMMISSION UND DES RATES Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2019
• 21.11.2018 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts
• 21.11.2018 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung)
• 21.11.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) und der Agentur zur Unterstützung des GEREK (GEREK-Büro), zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1211/2009
• 21.11.2018 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung)
• 21.11.2018 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz
• 21.11.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz, zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG, der Richtlinie 2009/31/EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, der Richtlinie 2009/73/EG, der Richtlinie 2009/119/EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU, der Richtlinie 2012/27/EU, der Richtlinie 2013/30/EU und der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013
• 21.11.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/106/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Text von Bedeutung für den EWR) Allgemeine Ausrichtung
• 21.11.2018 - Gemeinsame Erklärung der Internationalen Solarallianz und der Europäischen Union über eine Zusammenarbeit zur Förderung der Solarenergie – Billigung der Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union
• 20.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 617/2013 der Kommission – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 20.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Buprofezin, Diflubenzuron, Ethoxysulfuron, Ioxynil, Molinat, Picoxystrobin und Tepraloxydim in oder auf bestimmten Erzeugnissen - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 19.11.2018 - Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 22/2018 des Europäischen Rechnungshofs: "Mobilität im Rahmen von Erasmus+: Millionen von Teilnehmern und europäischer Mehrwert in zahlreichen Facetten, doch muss die Leistungsmessung weiter verbessert werden" – Annahme
• 19.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission im Hinblick auf die Angaben zu Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien in Bescheinigungen für die Einfuhr in die Union - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 19.11.2018 - Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 12/2018 des Europäischen Rechnungshofs: "Der Breitbandausbau in den EU-Mitgliedstaaten: Trotz Fortschritten werden nicht alle Ziele der Strategie Europa 2020 erreicht" - Annahme
• 19.11.2018 - Umsetzung der Empfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit: Kernbotschaften des Beschäftigungsausschusses – Billigung der Kernbotschaften des Beschäftigungsausschusses
• 19.11.2018 - Themenbezogene Überprüfungen "Soziale Aspekte der Digitalisierung" (Ausschuss für Sozialschutz) und "Digitalisierung und Robotisierung der Arbeit" (Beschäftigungsausschuss) – Billigung der gemeinsamen zentralen Botschaften
• 15.11.2018 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 30.10.2018 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Buprofezin, Diflubenzuron, Ethoxysulfuron, Ioxynil, Molinat, Picoxystrobin und Tepraloxydim in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 30.10.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Buprofezin, Diflubenzuron, Ethoxysulfuron, Ioxynil, Molinat, Picoxystrobin und Tepraloxydim in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 23.10.2018 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung von Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission im Hinblick auf die Angaben zu Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien in Bescheinigungen für die Einfuhr in die Union
• 23.10.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang IX der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie Anhang XV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission im Hinblick auf die Angaben zu Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien in Bescheinigungen für die Einfuhr in die Union
• 19.10.2018 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Umwelt)
• 19.10.2018 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) Nr …/.. vom XXX der KOMMISSION zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 617/2013 der Kommission
• 19.10.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 617/2013 der Kommission
• 17.10.2018 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt))
• 09.10.2018 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... der KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
• 09.10.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 865/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

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• 26.11.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council setting emission performance standards for new passenger cars and for new light commercial vehicles as part of the Union's integrated approach to reduce CO2 emissions from light-duty vehicles and amending Regulation (EC) No 715/2007 (recast) Preparation for the trilogue
• 26.11.2018 - IMO – Draft Union submission to be submitted to the 6th session of the Sub-Committee on Ship Systems and Equipment (SSE 6) of the IMO in London from 4 – 8 March 2019 concerning review of relevant recent accident investigation reports from the EU Endorsement
• 26.11.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL complementing EU type-approval legislation with regard to the withdrawal of the United Kingdom from the Union - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 26.11.2018 - Preparation of the 3rd Meeting of the Signatories to the Memorandum of Understanding on the Conservation of Migratory Sharks (Sharks MoS 3) (Monaco, 10-14 December 2018) - Presidency compromise
• 23.11.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the internal market for electricity (recast)
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• 23.11.2018 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on the interoperability of electronic road toll systems and facilitating cross-border exchange of information on the failure to pay road fees in the Union (recast) (Text with EEA relevance) Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 23.11.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on persistent organic pollutants (recast) - Preparation for the trilogue
• 23.11.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the mutual recognition of goods lawfully marketed in another Member State (first reading) - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 05.11.2018 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-004244/2018 - Sophia in 't Veld (ALDE) and Daniele Viotti (S&D) 'International police and justice cooperation and LGBTI rights'
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