AStV (1. Teil), 19. September 2018

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• 19.09.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 18.09.2018 - VERORDNUNG DES RATES zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen
• 18.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Malaysia andererseits
• 18.09.2018 - Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Malaysia andererseits
• 18.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung, der mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingerichtet wurde, im Hinblick auf die Erstellung von Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel 23 und Kapitel 24 des Abkommens zu fungieren, zu vertretenden Standpunkt
• 18.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts zu den Änderungen der Anlagen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung
• 18.09.2018 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten für Wolfsbarsch
• 18.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
• 18.09.2018 - Beschluss des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Libyen – Überprüfung der Unruhestifter
• 17.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 17.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 17.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Malaysia andererseits – Annahme
• 17.09.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 14.09.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Einrichtung eines einheitlichen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012
• 14.09.2018 - Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung, der mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingerichtet wurde, im Hinblick auf die Erstellung von Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel 23 und Kapitel 24 des Abkommens zu fungieren, zu vertretenden Standpunkt – Annahme
• 14.09.2018 - Entwurf eines Beschlusses des CETA-Ausschusses für Handel und nachhaltige Entwicklung zur Erstellung von Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel 23 und Kapitel 24 des Abkommens zu fungieren
• 14.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 256/2014 über die Mitteilung von Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur in der Europäischen Union an die Kommission (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013, der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 und des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013, der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 und des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 14.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013, der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 und des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 14.09.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen - Annahme
• 14.09.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten für Wolfsbarsch – Annahme
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• 14.09.2018 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 13.09.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 sowie des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU
• 13.09.2018 - Beschluss der Kommission vom XXX zur Änderung der Beschlüsse 2012/481/EU, 2014/391/EU, 2014/763/EU und 2014/893/EU hinsichtlich der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte und der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.09.2018 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.09.2018 - Beschluss (EU) …/… der Kommission über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Automobilindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.09.2018 - Beschluss (EU) …/… der Kommission über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Elektro- und Elektronikgeräteindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.09.2018 - Beschluss der Kommission vom XXX zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schmierstoffe = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 10.09.2018 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Petra STREITHOFER zum stellvertretenden Mitglied (Österreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Alexander HEIDER
• 10.09.2018 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Heidi BOUSSEN zum stellvertretenden Mitglied (Niederlande) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Frau Esther de KLEUVER
• 10.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Petra STREITHOFER zum stellvertretenden Mitglied (Österreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Alexander HEIDER
• 10.09.2018 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Dariusz GŁUSZKIEWICZ zum stellvertretenden Mitglied (Polen) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Frau Joanna FAŁDYGA
• 10.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Herrn Nelson FERREIRA zum Mitglied (Portugal) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Maria Luísa TORRES DE ECKENROTH GUIMARÃES
• 10.09.2018 - Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts zu den von der Arbeitsgruppe für die Beförderung gefährlicher Güter (WP.15) und dem ADN-Verwaltungsausschuss angenommenen Änderungen der Anlagen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung
• 10.09.2018 - Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts zu den von der Arbeitsgruppe für die Beförderung gefährlicher Güter (WP.15) und dem ADN-Verwaltungsausschuss angenommenen Änderungen der Anlagen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) und der dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN) beigefügten Verordnung Annahme
• 10.09.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission und der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission im Hinblick auf die Verbesserung der emissionsbezogenen Typgenehmigungsprüfungen und -verfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge, unter anderem in Bezug auf die Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge und auf Emissionen im praktischen Fahrbetrieb und zur Einführung von Einrichtungen zur Überwachung des Kraftstoff- und des Stromverbrauchs – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 10.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Dariusz GŁUSZKIEWICZ zum stellvertretenden Mitglied (Polen) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Joanna FAŁDYGA
• 06.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Frau Pauline O'HARE zum stellvertretenden Mitglied (Irland) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Frau Roisin BRADLEY
• 05.09.2018 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Bildung, Jugend, Kultur und Sport)
• 25.07.2018 - ANHANG des Beschlusses der Kommission über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Automobilindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) (Text von Bedeutung für den EWR)
• 25.07.2018 - BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Automobilindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
• 25.07.2018 - ANHANG des Beschlusses der Kommission über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Elektro- und Elektronikgeräteindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
• 25.07.2018 - BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX über das branchenspezifische Referenzdokument für bewährte Umweltmanagementpraktiken, branchenspezifische Umweltleistungsindikatoren und Leistungsrichtwerte für die Elektro- und Elektronikgeräteindustrie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS)
• 25.07.2018 - Anhang zum BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schmierstoffe
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• 11.07.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission und der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission im Hinblick auf die Verbesserung der emissionsbezogenen Typgenehmigungsprüfungen und -verfahren für leichte Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge, unter anderem in Bezug auf die Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge und auf Emissionen im praktischen Fahrbetrieb und zur Einführung von Einrichtungen zur Überwachung des Kraftstoff- und des Stromverbrauchs
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• 15.06.2018 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) Europa-Gebäude 28./29. Mai 2018
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• 12.09.2018 - Case before the General Court - T-330/18 (Carvalho and Others v Parliament and Council)
• 23.07.2018 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-003384/2018 - Dominique Bilde (ENF) 'Skripal investigation into the origin of the Novichok nerve agent'