AStV (1. Teil), 26. September 2018

Diesbezügliche Dokumente

• 27.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 26.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 25.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von drei Mitgliedern des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Spanien, Slowakei und Zypern)
• 25.09.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBP) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen = Erklärung
• 25.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC und in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC in Bezug auf eine Einladung an das Vereinigte Königreich, diesen Übereinkommen beizutreten, zu vertretenden Standpunkt
• 25.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC in Bezug auf Änderungen dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt
• 24.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Arbeitsgruppe für verkehrsrelevante Zollfragen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) sowie im UNECE-Binnenverkehrsausschuss hinsichtlich der Annahme des Übereinkommens zur Erleichterung der Grenzübertrittsverfahren für Fahrgäste, Gepäck und Frachtgepäck im internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt
• 24.09.2018 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC und in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC in Bezug auf eine Einladung an das Vereinigte Königreich, diesen Übereinkommen beizutreten, zu vertretenden Standpunkt - Annahme
• 24.09.2018 - Entwurf des Beschlusses des Rates über im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC in Bezug auf Änderungen dieses Übereinkommens zu vertretenden Standpunkt - Annahme
• 24.09.2018 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Arbeitsgruppe für verkehrsrelevante Zollfragen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa sowie im Binnenverkehrsausschuss im Zusammenhang mit der geplanten Annahme eines neuen Übereinkommens zur Erleichterung der Grenzübertrittsverfahren für Fahrgäste, Gepäck und Frachtgepäck im internationalen Eisenbahnverkehr zu vertretenden Standpunkt – Annahme
• 24.09.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge – Orientierungsaussprache
• 24.09.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 21.09.2018 - Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 09/2018 des Rechnungshofs "Öffentlich-private Partnerschaften in der EU: Weitverbreitete Defizite und begrenzte Vorteile" - Annahme
• 21.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 21.09.2018 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 21.09.2018 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 21.09.2018 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Umwelt) am 9. Oktober 2018 Vorbereitungen für die Tagungen im Rahmen des UNFCCC in Katowice (2.-14. Dezember 2018) – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 21.09.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft Allgemeine Ausrichtung
• 19.09.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Überwachung von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1889/2005
• 19.09.2018 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Julia SCHITTER zum Mitglied (Österreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Marta J. GLOWACKA
• 18.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Julia SCHITTER zum stellvertretenden Mitglied (Österreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Frau Marta J. GLOWACKA
• 17.09.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von drei Mitgliedern des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Slowakei, Spanien und Zypern)
• 17.09.2018 - Verwaltungsrat des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen Ernennung von Frau Hélène FURNON-PETRESCU zum Mitglied (Frankreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Stéphanie SEYDOUX
• 17.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Frau Jonna JONSSON zum Mitglied (Schweden) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Susanna RIBRANT
• 17.09.2018 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Renáta ZBRANKOVÁ zum Mitglied (Tschechische Republik) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Nora ŠEJDOVÁ
• 17.09.2018 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Renáta ZBRANKOVÁ zum Mitglied (Tschechische Republik) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Nora ŠEJDOVÁ
• 13.09.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBP) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.09.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Berichtigung der Anhänge IV, VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln und zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Anhänge II, IV, V und VI der genannten Verordnung – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 28.08.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Berichtigung der Anhänge IV, VI und VII der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln und zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Anhänge II, IV, V und VI der genannten Verordnung
• 03.08.2018 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBP)
• 03.08.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf Bis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Dibutylphthalat (DBP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Diisobutylphthalat (DIBP)

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• 09.10.2018 - Proposal for a Council Recommendation on Strengthened Cooperation against Vaccine Preventable Diseases - Preparation for the adoption
• 28.09.2018 - WHO Framework Convention on Tobacco Convention (FCTC): Eighth session of the Conference of the Parties (COP8), Geneva, Switzerland, 1-6 October 2018 - Establishment of the EU position
• 25.09.2018 - Proposal for REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on ENISA, the "EU Cybersecurity Agency", and repealing Regulation (EU) 526/2013, and on Information and Communication Technology cybersecurity certification (''Cybersecurity Act'') - Preparation for the second trilogue: approval of possible compromise options
• 21.09.2018 - WHO Framework Convention on Tobacco Control (FCTC) – Eighth session of the Conference of the Parties (COP8), Geneva, Switzerland, 1-6 October 2018: EU Common Approaches and Positions (Except on Agenda Item 8.8) - Approval
• 21.09.2018 - Preparation for the Council meeting (Environment) on 9 October 2018 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council setting emission performance standards for new passenger cars and for new light commercial vehicles as part of the Union's integrated approach to reduce CO2 emissions from light-duty vehicles and amending Regulation (EC) No 715/2007 (recast) General approach
• 21.09.2018 - Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the approximation of the laws, regulations and administrative provisions of the Member States as regards the accessibility requirements for products and services
• 21.09.2018 - WHO Framework Convention on Tobacco Control (FCTC) – Eighth session of the Conference of the Parties (COP8), Geneva, Switzerland, 1-6 October 2018 Agenda item 8.8 (Possible amendments to the Rules of Procedure of the Conference of the Parties): - Preparation for the establishment of the EU Position
• 20.09.2018 - Proposal for a Council Recommendation on Strengthened Cooperation against Vaccine Preventable Diseases - Preparation for the adoption
• 19.09.2018 - Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the approximation of the laws, regulations and administrative provisions of the Member States as regards the accessibility requirements for products and services
• 03.09.2018 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-002548/2018 - João Pimenta Lopes (GUE/NGL) 'Persecution of the Communist Party of Ukraine'
• 03.09.2018 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-003319/2018 - João Pimenta Lopes (GUE/NGL) 'The need to continue the peace process in Colombia'