- Rat der Europäischen Union
AStV (1. Teil), 15. Mai 2019
Praktische Informationen
Meeting n° 273959 Justus Lipsius Mittwoch, 15. Mai 2019 10:00 Sitzungssaal 50.7
Diesbezügliche Dokumente
- 15.05.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Annahme Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Annahme
- 14.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärungen
- 14.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 14.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärung
- 14.05.2019 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates hinsichtlich der Frist für die Anwendung der besonderen Vorschriften über die höchstzulässige Länge von Führerhäusern, die eine verbesserte Aerodynamik und Energieeffizienz sowie eine bessere Sicherheit bieten (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 13.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
- 13.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
- 13.05.2019 - Protokoll zur Umsetzung des Partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (Kap Verde) (20192024)
- 13.05.2019 - VERORDNUNG DES RATES über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024)
- 13.05.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
- 13.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 13.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
- 13.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Rechtsvorschriften mit Bezug zur Umwelt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 166/2006 und (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/49/EG, 2004/35/EG, 2007/2/EG, 2009/147/EG und 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 338/97 und (EG) Nr. 2173/2005 des Rates und der Richtlinie 86/278/EWG des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 13.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Rechtsvorschriften mit Bezug zur Umwelt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 166/2006 und (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/49/EG, 2004/35/EG, 2007/2/EG, 2009/147/EG und 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 338/97 und (EG) Nr. 2173/2005 des Rates und der Richtlinie 86/278/EWG des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
- 13.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 27. Mai 2019 Schlussfolgerungen zu einer Strategie für die Industriepolitik der EU: Eine Vision für 2030 - Orientierungsaussprache
- 13.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 27./28. Mai 2019 Forschung und Innovation als treibende Kraft für eine wettbewerbsfähigere Europäische Union - Orientierungsaussprache
- 13.05.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 13.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) am 27. Mai 2019 Neue Zielvorgaben für einen wettbewerbsfähigen Binnenmarkt – Orientierungsaussprache
- 10.05.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärungen
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1343/2011 über Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der GFCM (Allgemeine Kommission für die Fischerei im Mittelmeer) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1343/2011 über Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der GFCM (Allgemeine Kommission für die Fischerei im Mittelmeer) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
- 10.05.2019 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates hinsichtlich der Frist für die Anwendung der besonderen Vorschriften über die höchstzulässige Länge von Führerhäusern, die eine verbesserte Aerodynamik und Energieeffizienz sowie eine bessere Sicherheit bieten (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.05.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu jungen kreativen Generationen – Annahme
- 10.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 27./28. Mai 2019 Stärkung der Rolle Europas als globaler Akteur und Förderung der internationalen Zusammenarbeit, Weltraumdiplomatie und Beitrag zur Schaffung eines globalen Steuerungsrahmens für die Raumfahrt – Orientierungsaussprache
- 10.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 27./28. Mai 2019 Europäische Raumfahrtpolitik – Vorbereitung der Tagung des Weltraumrates
- 10.05.2019 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 27./28. Mai 2019 Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Die Raumfahrt als Impulsgeber" – Annahme
- 10.05.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Annahme Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten im Rahmen des Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde (2019–2024) – Annahme
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Angleichung der Berichterstattungspflichten im Bereich der Rechtsvorschriften mit Bezug zur Umwelt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 166/2006 und (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/49/EG, 2004/35/EG, 2007/2/EG, 2009/147/EG und 2010/63/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 338/97 und (EG) Nr. 2173/2005 des Rates und der Richtlinie 86/278/EWG des Rates
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den Elektrizitätsbinnenmarkt (Neufassung)
- 08.05.2019 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit gemeinsamen Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 2012/27/EU (Neufassung)
- 08.05.2019 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1343/2011 über Vorschriften für die Fischerei im Übereinkommensgebiet der GFCM (Allgemeine Kommission für die Fischerei im Mittelmeer)
- 08.05.2019 - BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates hinsichtlich der Frist für die Anwendung der besonderen Vorschriften über die höchstzulässige Länge von Führerhäusern, die eine verbesserte Aerodynamik und Energieeffizienz sowie eine bessere Sicherheit bieten
- 08.05.2019 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Risikovorsorge im Elektrizitätssektor und zur Aufhebung der Richtlinie 2005/89/EG
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003
- 08.05.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung)
- 08.05.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer audiovisueller Werke mit einem Schwerpunkt auf Koproduktionen - Annahme
- 08.05.2019 - Von der Bekämpfung von Desinformation hin zur Wiederherstellung des Vertrauens der EU-Bürgerinnen und -Bürger in die Medien – Orientierungsaussprache (Öffentliche Aussprache gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates) [Antrag des Vorsitzes]
- 07.05.2019 - Beschluss der Kommission vom XXX zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG und des Beschlusses (EU) 2015/2099 hinsichtlich der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte sowie der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 06.05.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Verlängerung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit – Annahme
- 06.05.2019 - Koordinierung im Vorfeld der 217. Tagung des ICAO-Rates (Montreal, 21. Mai bis 21. Juni 2019) Billigung
- 16.04.2019 - Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf die Luftdurchlässigkeit für Lichtkuppeln aus Kunststoff und Glas sowie Dachluken – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 16.04.2019 - ANHÄNGE der Verordnung (EU) Nr. ...../..... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 16.04.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 80/181/EWG des Rates hinsichtlich der Definitionen der SI-Basiseinheiten zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 01.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Verlängerung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit
- 27.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 6.3.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus
- 19.03.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 80/181/EWG des Rates hinsichtlich der Definitionen der SI-Basiseinheiten zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt
- 18.03.2019 - ANHANG der Durchführungsverordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf die Luftdurchlässigkeit für Lichtkuppeln aus Kunststoff und Glas sowie Dachluken
- 18.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf die Luftdurchlässigkeit für Lichtkuppeln aus Kunststoff und Glas sowie Dachluken
- 15.03.2019 - BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG und des Beschlusses (EU) 2015/2099 hinsichtlich der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für bestimmte Produkte sowie der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen
- 15.03.2019 - ANHÄNGE der Verordnung (EU) Nr. ...../..... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV (Text von Bedeutung für den EWR)
- 15.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel zwecks Anpassung ihrer Anhänge I und IV
- 07.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 6.3.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus
Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor
- 13.05.2019 - Preparation of the Competitiveness Council on 27 May 2019 Conclusions on "A new level of ambition for a competitive Single Market" - Adoption
- 13.05.2019 - COMMISSION DELEGATED REGULATION (EU) …/... of 6.3.2019 supplementing Directive 2003/87/EC of the European Parliament and of the Council as regards measures adopted by the International Civil Aviation Organisation for the monitoring, reporting and verification of aviation emissions for the purpose of implementing a global market-based measure Exchange of views
- 10.05.2019 - Preparation of the Competitiveness Council on 27 May 2019 Conclusions on an EU Industrial Policy Strategy: A Vision for 2030 - Adoption
- 10.05.2019 - COMMISSION DELEGATED REGULATION (EU) …/... of 6.3.2019 supplementing Directive 2003/87/EC of the European Parliament and of the Council as regards measures adopted by the International Civil Aviation Organisation for the monitoring, reporting and verification of aviation emissions for the purpose of implementing a global market-based measure Exchange of views
- 08.05.2019 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2006/1/EC on the use of vehicles hired without drivers for the carriage of goods by road general approach