- Rat der Europäischen Union
AStV (1. Teil), 11. September 2019
Praktische Informationen
Meeting n° 280606 Justus Lipsius Mittwoch, 11. September 2019 10:15 Sitzungssaal 50.7
Diesbezügliche Dokumente
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) für die Verabschiedung von Mustern im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelwestatlantik (WECAFC) zu vertretenden Standpunkt
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelostatlantik (CECAF) zu vertretenden Standpunkt
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Einrichtung einer regionalen Fischereiorganisation oder Fischereivereinbarung für die Erhaltung und Bewirtschaftung lebender Meeresschätze im Mittelwestatlantik
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines Mitglieds (Luxemburg) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)
- 10.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Einreichung von Vorschlägen im Namen der Europäischen Union zur Änderung der Anhänge I und II des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) im Hinblick auf die 13. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien
- 10.09.2019 - Standpunkt der Union zur Antwort auf den ICAO State Letter betreffend nachhaltige Flugzeugtreibstoffe im Rahmen von CORSIA (SL 19/55) Billigung
- 10.09.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 10.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern – Absicht, keine Einwände zu erheben
- 09.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Einrichtung einer regionalen Fischereiorganisation oder Fischereivereinbarung für die Erhaltung und Bewirtschaftung lebender Meeresschätze im Mittelwesstatlantik
- 09.09.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 09.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern - Absicht, keine Einwände zu erheben
- 09.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern – Absicht, keine Einwände zu erheben
- 06.09.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Rumänien) des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
- 06.09.2019 - Ministererklärung von Katowice "Wälder für das Klima" – Billigung durch den Rat
- 06.09.2019 - Mitteilung über die Entwürfe der nationalen Energie- und Klimapläne mit dem Titel "Vereint für Energieunion und Klimaschutz" – Gedankenaustausch
- 06.09.2019 - Der Energiesektor nach 2030: auf dem Weg zur Klimaneutralität – Gedankenaustausch
- 06.09.2019 - Vorbereitung der 40. ICAO-Versammlung (24. September bis 4. Oktober 2019 in Montreal) Arbeitsunterlage zur Umsetzung der vorrangigen Empfehlungen für eine strukturierte Überprüfung des Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht (USOAP) nach dem Konzept der kontinuierlichen Überwachung (CMA) Billigung
- 06.09.2019 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Einreichung von Vorschlägen im Namen der Europäischen Union zur Änderung der Anhänge des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) auf der 13. Tagung der Vertragsparteienkonferenz – Annahme
- 06.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern – Absicht, keine Einwände zu erheben
- 06.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 19.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe – Absicht, keine Einwände zu erheben
- 04.09.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 23.7.2019 zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 03.09.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 30.08.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 30.08.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 29.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/34/EG – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 29.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung und Berichtigung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an bestimmten unerwünschten Stoffen in der Tierernährung – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 20.08.2019 - Ein sauberer Planet für alle: Eine Europäische strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Verkehrspolitische Aspekte Orientierungsaussprache
- 19.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission sowie der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 19.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung bestimmter Kraftfahrzeuge mit verlängerten Führerhäusern und aerodynamischer Luftleiteinrichtungen und Ausrüstungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 19.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 19.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 19.08.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 02.08.2019 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Einrichtung einer regionalen Fischereiorganisation oder Fischereivereinbarung für die Erhaltung und Bewirtschaftung lebender Meeresschätze im Mittelwestatlantik – Annahme
- 01.08.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines Mitglieds (Luxemburg) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen
- 26.07.2019 - Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Bezug auf die Verabschiedung von Mustern im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt
- 26.07.2019 - Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Bezug auf die Verabschiedung von Mustern im Bereich der Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt Annahme
- 26.07.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelwestatlantik zu vertretenden Standpunkt – Annahme
- 26.07.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelostatlantik zu vertretenden Standpunkt – Annahme
- 26.07.2019 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Einrichtung einer regionalen Fischereiorganisation oder Fischereivereinbarung für die Erhaltung und Bewirtschaftung lebender Meeresschätze im Mittelwestatlantik – Annahme
- 25.07.2019 - ANHANG der Verordnung (EU) …/.. der Kommission vom XXX zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
- 25.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
- 24.07.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 23.7.2019 zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- 24.07.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung — zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt — von Nummer 13 in Anhang II Teil III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Aluminium
- 24.07.2019 - RICHTLINIE (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug in Bezug auf spezifische Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, hinsichtlich Formaldehyd
- 23.07.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelwestatlantik zu vertretenden Standpunkt
- 23.07.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union in der Fischereikommission für den Mittelostatlantik zu vertretenden Standpunkt
- 19.07.2019 - Beratender Ausschuss für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Ernennung von Herrn Wiebren van DIJK zum Mitglied (Niederlande) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Anje VRIJ
- 19.07.2019 - ANHANG der Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
- 19.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
- 18.07.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) DER KOMMISSION .../... zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
- 18.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
- 18.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Berichtigung der deutschen Fassung der Verordnung (EU) 2017/1151 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission sowie der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission
- 18.07.2019 - ANHÄNGE der Verordnung (EU) ..../..... der Kommission vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung bestimmter Kraftfahrzeuge mit verlängerten Führerhäusern und aerodynamischer Luftleiteinrichtungen und Ausrüstungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
- 18.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 hinsichtlich der Anforderungen an die Typgenehmigung bestimmter Kraftfahrzeuge mit verlängerten Führerhäusern und aerodynamischer Luftleiteinrichtungen und Ausrüstungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
- 18.07.2019 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge
- 18.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge
- 18.07.2019 - ANHÄNGE der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern
- 18.07.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für Betriebe, in denen Landtiere gehalten werden, und für Brütereien sowie zur Rückverfolgbarkeit von bestimmten gehaltenen Landtieren und von Bruteiern
- 18.07.2019 - ANHANG der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe
- 18.07.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 19.6.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf mutmaßliche oder festgestellte Verstöße gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in Tierarzneimitteln oder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, bzw. gegen Unionsvorschriften über die Verwendung oder über Rückstände verbotener oder nicht zugelassener pharmakologisch wirksamer Stoffe
- 16.07.2019 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)
- 16.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines rumänischen stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung
- 15.07.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/34/EG
- 15.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX betreffend die Referenzwerte für Maßnahmen für nicht zulässige pharmakologisch wirksame Stoffe, die in Lebensmitteln tierischen Ursprungs enthalten sind, und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/34/EG
- 12.07.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung und Berichtigung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an bestimmten unerwünschten Stoffen in der Tierernährung
- 12.07.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung und Berichtigung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an bestimmten unerwünschten Stoffen in der Tierernährung
- 01.07.2019 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Verkehr, Telekommunikation und Energie)
- 17.06.2019 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt))
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