AStV (1. Teil), 20. Januar 2021

Diesbezügliche Dokumente

• 20.01.2021 - Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und mit dem Königreich Norwegen über ein Fischereiabkommen – Annahme
• 20.01.2021 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 19.01.2021 - Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung) – Entwurf der Begründung des Rates
• 18.01.2021 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 15.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/424, (EU) 2019/1781, (EU) 2019/2019, (EU) 2019/2020, (EU) 2019/2021, (EU) 2019/2022, (EU) 2019/2023 und (EU) 2019/2024 in Bezug auf Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte, Elektromotoren und Drehzahlregelungen, Kühlgeräte, Lichtquellen und separate Betriebsgeräte, elektronische Displays, Haushaltsgeschirrspüler, Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner sowie Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 15.01.2021 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates
• 15.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlordecon in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 15.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benalaxyl, Benalaxyl-M, Dichlobenil, Fluopicolid, Proquinazid und Pyridalyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 15.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Diclofop, Fluopyram, Ipconazol und Terbuthylazin in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 15.01.2021 - Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und mit dem Königreich Norwegen über ein Fischereiabkommen – Annahme
• 15.01.2021 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 15.01.2021 - Europäisches Semester 2021 Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets – Billigung des Beitrags zu den beschäftigungs- und sozialpolitischen Aspekten
• 14.01.2021 - ENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-005578/2020 - Julie Lechanteux (ID), Virginie Joron (ID), André Rougé (ID), Jean-Lin Lacapelle (ID), Maximilian Krah (ID), Gilles Lebreton (ID), Gunnar Beck (ID), Herve Juvin (ID), France Jamet (ID) "Rechtssache Nawalny: Zusätzliche Sanktionen gegen Russland"
• 14.01.2021 - Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und dem Königreich Norwegen über den Abschluss eines Fischereiabkommens aufzunehmen – Verhandlungsrichtlinien
• 13.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf botanische Arten, die Hydroxyanthracen-Derivate enthalten – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 13.01.2021 - Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)
• 13.01.2021 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschusses zu vertretenden Standpunkts
• 13.01.2021 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES DURCH DAS EUROPA-MITTELMEER-LUFTVERKEHRSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND IHREN MITGLIEDSTAATEN EINERSEITS UND DEM KÖNIGREICH MAROKKO ANDERERSEITS EINGESETZTEN GEMEINSAMEN AUSSCHUSSES EU-MAROKKO
• 12.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelhygiene hinsichtlich des Allergenmanagements im Lebensmittelbereich, der Umverteilung von Lebensmitteln und der Lebensmittelsicherheitskultur – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 12.01.2021 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss zu vertretenden Standpunkts – Annahme
• 07.01.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Nicotinamid-Ribosidchlorid und Magnesiumcitratmalat zur Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln sowie hinsichtlich der für Kupfer verwendeten Maßeinheiten – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 17.12.2020 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland und mit dem Königreich Norwegen über ein Fischereiabkommen
• 17.12.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Diclofop, Fluopyram, Ipconazol und Terbuthylazin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 16.12.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Benalaxyl, Benalaxyl-M, Dichlobenil, Fluopicolid, Proquinazid und Pyridalyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 15.12.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Chlordecon in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 08.12.2020 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/424, (EU) 2019/1781, (EU) 2019/2019, (EU) 2019/2020, (EU) 2019/2021, (EU) 2019/2022, (EU) 2019/2023 und (EU) 2019/2024 in Bezug auf Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte, Elektromotoren und Drehzahlregelungen, Kühlgeräte, Lichtquellen und separate Betriebsgeräte, elektronische Displays, Haushaltsgeschirrspüler, Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner sowie Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion
• 08.12.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnungen (EU) 2019/424, (EU) 2019/1781, (EU) 2019/2019, (EU) 2019/2020, (EU) 2019/2021, (EU) 2019/2022, (EU) 2019/2023 und (EU) 2019/2024 in Bezug auf Ökodesign-Anforderungen an Server und Datenspeicherprodukte, Elektromotoren und Drehzahlregelungen, Kühlgeräte, Lichtquellen und separate Betriebsgeräte, elektronische Displays, Haushaltsgeschirrspüler, Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner sowie Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion
• 03.12.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf botanische Arten, die Hydroxyanthracen-Derivate enthalten
• 18.11.2020 - ANHANG der Kommissionsverordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelhygiene hinsichtlich des Allergenmanagements im Lebensmittelbereich, der Umverteilung von Lebensmitteln und der Lebensmittelsicherheitskultur
• 18.11.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelhygiene hinsichtlich des Allergenmanagements im Lebensmittelbereich, der Umverteilung von Lebensmitteln und der Lebensmittelsicherheitskultur
• 16.11.2020 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Nicotinamid-Ribosidchlorid und Magnesiumcitratmalat zur Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln sowie hinsichtlich der für Kupfer verwendeten Maßeinheiten
• 16.11.2020 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Nicotinamid-Ribosidchlorid und Magnesiumcitratmalat zur Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln sowie hinsichtlich der für Kupfer verwendeten Maßeinheiten

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• 15.01.2021 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the European Globalisation Adjustment Fund (EGF)
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• 14.01.2021 - DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER P-004325/2020 - Leszek Miller (S&D) 'Role of the European Council under the proposed mechanism for the protection of the EU’s financial interests and respect for the rule of law (conditionality regime)'
• 14.01.2021 - DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-005005/2020 - Aurore Lalucq (S&D) 'Energy Charter Treaty (ECT) and transparency'
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• 14.12.2020 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-005912/2020 - Anna Bonfrisco (ID) 'President Macron and the Islam crisis, also in connection with the beheading of a teacher – a symbol of identity and culture'
• 14.12.2020 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-005204/2020 - Milan Uhrík (NI) 'Recommendation on the draft Council decision on the conclusion, on behalf of the European Union, of the Protocol to amend the International Convention for the Conservation of Atlantic Tunas'
• 14.12.2020 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-005126/2020 - Theodoros Zagorakis (PPE) 'Impact of COVID-19 pandemic on tourism sector'
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