- Rat der Europäischen Union
AStV (1. Teil), 15. Februar 2023
Praktische Informationen
Meeting n° 323757 Justus Lipsius Mittwoch, 15. Februar 2023 10:00 Sitzungssaal 50.7
Diesbezügliche Dokumente
- 16.02.2023 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 15.02.2023 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen – Erklärung Dänemarks
- 15.02.2023 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen – Erklärung Deutschlands und Österreichs
- 14.02.2023 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/170/EU zur Aufstellung einer Liste nichtkooperierender Drittländer bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei in Bezug auf die Republik Kamerun
- 14.02.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von vier Vertretern der Mitgliedstaaten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
- 14.02.2023 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 13.02.2023 - BESCHLUSS DES RATES in Bezug auf die Verlängerung der Frist des Leistungsanspruchs für audiovisuelle Koproduktionen gemäß Artikel 5 des Protokolls über kulturelle Zusammenarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits
- 13.02.2023 - BESCHLUSS DES RATES in Bezug auf die Verlängerung der Frist des Leistungsanspruchs für audiovisuelle Koproduktionen gemäß Artikel 5 des Protokolls über kulturelle Zusammenarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits
- 13.02.2023 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 10.02.2023 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES in Bezug auf die Verlängerung der Frist des Leistungsanspruchs für audiovisuelle Koproduktionen gemäß Artikel 5 des Protokolls über kulturelle Zusammenarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits Annahme
- 10.02.2023 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES in Bezug auf die Verlängerung der Frist des Leistungsanspruchs für audiovisuelle Koproduktionen gemäß Artikel 5 des Protokolls über kulturelle Zusammenarbeit zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits Annahme
- 10.02.2023 - BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 10.02.2023 - BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218, (EU) 2017/1219 und (EU) 2018/680 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen = Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 10.02.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 10.02.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärung
- 10.02.2023 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
- 08.02.2023 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun
- 08.02.2023 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 08.02.2023 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Boel CALLERMO zum stellvertretenden Mitglied (Schweden) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Frau Ulrika HAGSTRÖM
- 08.02.2023 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Anders WESTLUND zum stellvertretenden Mitglied (Schweden) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Tommy LARSSON
- 07.02.2023 - DURCHFÜHRUNSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/170/EU zur Aufstellung einer Liste nichtkooperierender Drittländer bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei in Bezug auf Kamerun – Annahme
- 07.02.2023 - Benennung eines Experten auf Regierungsebene für den Stiftungsrat der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) durch die im Rat vereinigten Mitgliedstaaten – Billigung
- 07.02.2023 - Verwaltungsrat des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen: Ernennung von Frau Lee MARIPUU zum stellvertretenden Mitglied (Estland) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Eva Liina KLIIMAN
- 07.02.2023 - Absicht der Kommission, im Namen der EU der Koalition für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet grenzüberschreitender Gewässer beizutreten – Ermächtigung zur Unterzeichnung eines nicht verbindlichen Instruments
- 06.02.2023 - Benennung eines Experten auf Regierungsebene für den Stiftungsrat der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) durch die im Rat vereinigten Mitgliedstaaten – Billigung
- 03.02.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von vier Vertretern der Mitgliedstaaten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
- 02.02.2023 - Ersetzung eines Vertreters der EU-Mitgliedstaaten im Stiftungsrat der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) - Billigung
- 02.02.2023 - Verwaltungsrat des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen: Ernennung von Frau Agnes EINMAN (Estland) zum Mitglied als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Lee MARIPUU
- 23.01.2023 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-003356/2022 - Lukas Mandl (PPE) "Zentrale Beschaffungsstelle für die Ukraine"
- 23.01.2023 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-003381/2022 - Özlem Demirel (The Left) "Maßnahmen gegen irreguläre Migration im Rahmen der EUCAP Sahel Niger"
- 13.12.2022 - Anhang des BESCHLUSSES DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste
- 13.12.2022 - BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/175 und (EU) 2018/680 hinsichtlich der Energieeffizienzanforderungen für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Beherbergungsbetriebe und des EU-Umweltzeichens für Gebäudereinigungsdienste
- 13.12.2022 - BESCHLUSS DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Beschlüsse (EU) 2017/1214, (EU) 2017/1215, (EU) 2017/1216, (EU) 2017/1217, (EU) 2017/1218, (EU) 2017/1219 und (EU) 2018/680 in Bezug auf den Geltungszeitraum der Kriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens sowie der entsprechenden Beurteilungs- und Prüfanforderungen
- 09.12.2022 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) Nr. …/... der Kommission vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC
- 09.12.2022 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Blei und seine Verbindungen in PVC
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- 14.02.2023 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the use of renewable and low-carbon fuels in maritime transport and amending Directive 2009/16/EC Preparation for trilogue
- 10.02.2023 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the use of renewable and low-carbon fuels in maritime transport and amending Directive 2009/16/EC Preparation for trilogue
- 10.02.2023 - Union position on the reply to the letter of the Executive Secretary of UNECE as regards a request from a Contracting Party to the European Agreement Concerning Work of Crews of Vehicles Engaged in International Road Transport (AETR) Approval
- 10.02.2023 - Public access to documents request 23/0294
- 10.02.2023 - Attendance of third parties at the Working Party on Technical Harmonisation (Attachés) on 27 February 2023 - Approval
- 08.02.2023 - Attendance of a Consultant to the Liaison Unit Bonn of Forest Europe and Head of International Cooperation, Science and Public Relation of State Forest Resources Agency of Ukraine at the Working Party on Forestry on 20 February 2023 - Approval
- 03.02.2023 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on European statistics on population and housing, amending Regulation (EC) No 862/2007 and repealing Regulations (EC) No 763/2008 and (EU) No 1260/2013 - Optional consultation of the European Economic and Social Committee
- 23.01.2023 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER P-003408/2022 - Andrius Kubilius (PPE) 'EU sanctions list – Vladimir Sergeyevich Lisin'
- 23.01.2023 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-003450/2022 - Andżelika Anna Możdżanowska (ECR) 'Urgent ban on furniture imports from Russia and Belarus to the EU'