AStV (1. Teil), 10. Mai 2023

Diesbezügliche Dokumente

• 10.05.2023 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems (Chip-Gesetz) – Analyse des endgültigen Kompromisstextes im Hinblick auf eine Einigung
• 10.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 10.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärungen
• 08.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Japan über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme Japans an Programmen der Union und über die Assoziierung Japans mit „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027)
• 08.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Korea über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Republik Korea an Programmen der Union und über die Assoziierung der Republik Korea mit „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027)
• 08.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 05.05.2023 - Abkommen zwischen der Europäischen Union einerseits und Neuseeland andererseits über die Teilnahme Neuseelands an Programmen der Union
• 05.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung — im Namen der Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Neuseeland andererseits über die Teilnahme Neuseelands an Programmen der Union
• 05.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Neuseeland andererseits über die Teilnahme Neuseelands an Programmen der Union
• 05.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR), im Hauptausschuss Straßenverkehr der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa und gegebenenfalls in Bezug auf eine Mitteilung durch das Generalsekretariat der Vereinten Nationen gemäß Artikel 21 Absatz 1 des AETR in Bezug auf eine Änderung zur Einführung einer Klausel über höhere Gewalt zu vertretenden Standpunkts
• 05.05.2023 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in der Sachverständigengruppe zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR), im Hauptausschuss Straßenverkehr der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa und gegebenenfalls in Bezug auf eine Mitteilung durch das Generalsekretariat der Vereinten Nationen gemäß Artikel 21 Absatz 1 des AETR in Bezug auf eine Änderung zur Einführung einer Klausel über höhere Gewalt zu vertretenden Standpunkts Annahme
• 05.05.2023 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems (Chip-Gesetz) – Analyse des endgültigen Kompromisstextes im Hinblick auf eine Einigung
• 05.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 05.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärungen
• 05.05.2023 - Langfristige Wettbewerbsfähigkeit: weiteres Vorgehen – Gedankenaustausch
• 05.05.2023 - Antwort auf eine zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfrage von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 05.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit – Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt) am 22./23. Mai 2023 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Gerechte und nachhaltige Nutzung des Weltraums“ –Billigung
• 05.05.2023 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 04.05.2023 - Anhang des BESCHLUSSES DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen mit Japan über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze der Teilnahme Japans an Programmen der Union und über die Assoziierung Japans mit „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027)
• 04.05.2023 - ANHANG zum BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Korea über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze der Teilnahme der Republik Korea an Programmen der Union und über die Assoziierung der Republik Korea mit „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027)
• 04.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Neuseeland andererseits über die Teilnahme Neuseelands an Programmen der Union – Annahme BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Neuseeland andererseits über die Teilnahme Neuseelands an Programmen der Union – Grundsätzliche Einigung – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 04.05.2023 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit Japan über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme Japans an Programmen der Union und über die Assoziierung Japans mit „Horizont Europa“, dem Rahmenprogramm der Union für Forschung und Innovation (2021-2027) – Annahme
• 04.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Korea über ein Abkommen über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Republik Korea an Programmen der Union und über die Assoziierung der Republik Korea mit „Horizont Europa”, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027) – Annahme
• 04.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie Forschung und Raumfahrt)) am 22./23. Mai 2023 Wissenssicherheit und verantwortungsvolle Internationalisierung – Gedankenaustausch
• 04.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit – Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt) am 22./23. Mai 2023 Entwurf von Schlussfolgerungen zu Wegen des hochwertigen, transparenten, offenen, vertrauenswürdigen und fairen wissenschaftlichen Publizierens – Billigung
• 04.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit – Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt) am 22./23. Mai 2023 Die EU-Weltraumpolitik in einer neuen geopolitischen Landschaft – Gedankenaustausch
• 03.05.2023 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 995/2010
• 02.05.2023 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 – Orientierungsaussprache
• 31.03.2023 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz)

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• 05.05.2023 - Amended Proposal for a Regulation of the European Parliament and the Council on the implementation of the Single European Sky Proposal for a Regulation of the European Parliament and the Council amending Regulation (EU) 2018/1139 as regards the capacity of the European Union Aviation Safety Agency to act as Performance Review Body of the Single European Sky Preparation for the trilogue
• 05.05.2023 - Attendance of third parties at the Working Party on Animals and Veterinary Questions (Chief Veterinary Officers) on 12 May 2023 - Approval
• 05.05.2023 - Preparation of the Council (Competitiveness (Internal Market, Industry, Research and Space)) on 22 May 2023 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing a framework for setting ecodesign requirements for sustainable products and repealing Directive 2009/125/EC - General approach
• 03.05.2023 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EU) 2019/833 laying down conservation and enforcement measures applicable in the Regulatory Area of the Northwest Atlantic Fisheries Organisation - Mandate for negotiations with the European Parliament
• 03.05.2023 - Attendane of a third party at the Working Party on Competitiveness and Growth (Internal Market) on17 May 2023 - Approval