- Rat der Europäischen Union
AStV (1. Teil), 12. Juni 2024
Praktische Informationen
Meeting n° 336986 Europa Mittwoch, 12. Juni 2024 10:30 Sitzungssaal EB S7
Diesbezügliche Dokumente
- 18.06.2024 - Umsetzung der Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt – Kernbotschaften des Beschäftigungsausschusses – Billigung
- 12.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union – Annahme BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union – Grundsätzliche Einigung – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments = Erklärung der Kommission
- 12.06.2024 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Hinblick auf den Abschluss eines Durchführungsprotokolls zu dem partnerschaftlichen Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks andererseits – Erklärung der Kommission
- 11.06.2024 - Wichtigste Schlussfolgerungen des durch den Ausschuss für Sozialschutz und die Europäische Kommission erstellten Berichts über die Angemessenheit der Renten- und Pensionshöhe 2024 – Vorstellung durch den Vorsitz des Ausschusses für Sozialschutz
- 11.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 22, 30, 41, 49, 51, 54, 63, 78, 79, 83, 85, 96, 100, 101, 108, 109, 117, 120, 129, 134, 138, 150 und 155, zu einem Vorschlag für eine neue UN-Regelung über die Schneegriffigkeitsleistung runderneuerter Reifen und ihre Einstufung als Traktionsreifen, zu Vorschlägen für Anpassungen der globalen technischen Regelungen Nr. 9, 13, 21, 22 und 24 der Vereinten Nationen und zu einem Vorschlag zur Änderung der Gemeinsamen Entschließung Nr. 1 der Vereinten Nationen zu vertreten ist
- 11.06.2024 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 10.06.2024 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1173 im Hinblick auf eine EuroHPC-Initiative für Start-up-Unternehmen zur Stärkung der europäischen Führungsrolle auf dem Gebiet der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz
- 10.06.2024 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
- 07.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und über die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen oder Tätigkeiten der Union
- 07.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens im Namen der Union zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union
- 07.06.2024 - Abkommen zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union
- 07.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen mit der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks im Hinblick auf ein neues Durchführungsprotokoll zu dem partnerschaftlichen Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks andererseits
- 07.06.2024 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Hinblick auf den Abschluss eines Durchführungsprotokolls zu dem partnerschaftlichen Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung des Königreichs Dänemark andererseits
- 07.06.2024 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 18. Juni 2024 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung der höchstzulässigen Gewichte im grenzüberschreitenden Verkehr Fortschrittsbericht
- 07.06.2024 - Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1173 im Hinblick auf eine EuroHPC-Initiative für Start-up-Unternehmen zur Stärkung der europäischen Führungsrolle auf dem Gebiet der vertrauenswürdigen künstlichen Intelligenz - Annahme
- 07.06.2024 - Ungarischer Vorsitz – Leitung bestimmter Arbeitsgruppen durch andere Delegationen auf Ersuchen des ungarischen Vorsitzes (Zweites Halbjahr 2024)
- 07.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union – Annahme BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und Kanada andererseits über die Teilnahme Kanadas an Programmen der Union – Grundsätzliche Einigung – Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments
- 07.06.2024 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Angemessenheit der Renten- und Pensionshöhe – Billigung
- 07.06.2024 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union im Hinblick auf den Abschluss eines Durchführungsprotokolls zu dem partnerschaftlichen Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der Europäischen Union einerseits und der Regierung Grönlands und der Regierung Dänemarks andererseits – Annahme
- 07.06.2024 - MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT Nachhaltige Fischerei in der EU: Sachstand und Orientierungslinien für 2025
- 07.06.2024 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 01/2024 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel „Reduktion der CO2-Emissionen von Pkw – Maßnahmen gewinnen endlich an Fahrt, doch stehen noch Herausforderungen bevor“ – Billigung
- 07.06.2024 - Die soziale Dimension des Binnenmarkts – Orientierungsaussprache
- 07.06.2024 - Umsetzung der Empfehlung zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt – Kernbotschaften des Beschäftigungsausschusses – Billigung
- 04.06.2024 - Beratender Ausschuss für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Ernennung von Frau Anna JARL zum Mitglied (Schweden) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Anna ERIKSSON
- 04.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES zur Ersetzung eines Mitglieds Lettlands des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
- 04.06.2024 - BESCHLUSS DES RATES zur Ersetzung eines Mitgliedsfür Schweden des Beratenden Ausschusses für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer
- 03.06.2024 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu Vorschlägen für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 22, 30, 41, 49, 51, 54, 63, 78, 79, 83, 85, 96, 100, 101, 108, 109, 117, 120, 129, 134, 138, 150 und 155, zu einem Vorschlag für eine neue UN-Regelung über die Schneegriffigkeitsleistung runderneuerter Reifen und ihre Einstufung als Traktionsreifen, zu Vorschlägen für Anpassungen der globalen technischen Regelungen Nr. 9, 13, 21, 22 und 24 der Vereinten Nationen und zu einem Vorschlag zur Änderung der Gemeinsamen Entschließung Nr. 1 der Vereinten Nationen zu vertreten ist – Annahme
- 30.05.2024 - Verwaltungsrat des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung Ernennung von Frau Liene VOROŅENKO zum Mitglied (Lettland) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Frau Ilona KIUKUCĀNE
- 16.05.2024 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)
- 06.05.2024 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)
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- 20.06.2024 - Proposal for a COUNCIL REGULATION amending and correcting Regulation (EU) 2024/257 fixing for 2024, 2025 and 2026 the fishing opportunities for certain fish stocks, applicable in Union waters and, for Union fishing vessels, in certain non-Union waters and Regulation (EU) 2023/194 fixing for 2023 such fishing opportunities - 2nd amendment - Presidency compromise
- 18.06.2024 - Proposal for a COUNCIL REGULATION amending and correcting Regulation (EU) 2024/257 fixing for 2024, 2025 and 2026 the fishing opportunities for certain fish stocks, applicable in Union waters and, for Union fishing vessels, in certain non-Union waters and Regulation (EU) 2023/194 fixing for 2023 such fishing opportunities - 2nd amendment - Presidency compromise
- 12.06.2024 - Proposal for a COUNCIL REGULATION amending and correcting Regulation (EU) 2024/257 fixing for 2024, 2025 and 2026 the fishing opportunities for certain fish stocks, applicable in Union waters and, for Union fishing vessels, in certain non-Union waters and Regulation (EU) 2023/194 fixing for 2023 such fishing opportunities - 2nd amendment - Presidency compromise
- 10.06.2024 - Attendance of third parties at the meeting of the Working Party on International Environment Issues (Biodiversity) on 19 June 2024 - Approval
- 07.06.2024 - Preparation of the Council meeting (Transport, Telecommunications and Energy) on 18 June 2024 Proposal for a Directive on the Union-wide effect of certain driving disqualifications Progress Report
- 07.06.2024 - Preparation of the Council meeting (Transport, Telecommunications and Energy) on 18 June 2024 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on passenger rights in the context of multimodal journeys - Progress report
- 07.06.2024 - Proposal for a COUNCIL REGULATION amending and correcting Regulation (EU) 2024/257 fixing for 2024, 2025 and 2026 the fishing opportunities for certain fish stocks, applicable in Union waters and, for Union fishing vessels, in certain non-Union waters and Regulation (EU) 2023/194 fixing for 2023 such fishing opportunities - 2nd amendment - Presidency compromise
- 07.06.2024 - Attendance of a third party at the Working Party on the Environment on 14 June 2024 - Approval
- 07.06.2024 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2000/60/EC establishing a framework for Community action in the field of water policy, Directive 2006/118/EC on the protection of groundwater against pollution and deterioration and Directive 2008/105/EC on environmental quality standards in the field of water policy - Mandate for negotiations with the European Parliament
- 07.06.2024 - Attendance of third party at the Working Party on Plants and Plant Health Questions (Chief Plant Health Officers) on 13 and 14 June 2024 - Approval
- 07.06.2024 - Proposal for a COUNCIL REGULATION amending and correcting Regulation (EU) 2024/257 fixing for 2024, 2025 and 2026 the fishing opportunities for certain fish stocks, applicable in Union waters and, for Union fishing vessels, in certain non-Union waters and Regulation (EU) 2023/194 fixing for 2023 such fishing opportunities - 2nd amendment
- 07.06.2024 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2000/60/EC establishing a framework for Community action in the field of water policy, Directive 2006/118/EC on the protection of groundwater against pollution and deterioration and Directive 2008/105/EC on environmental quality standards in the field of water policy - Revised Presidency compromise text
- 06.06.2024 - Attendance of a third party at the Working Party on the Environment on 2 July 2024 - Approval
- 05.06.2024 - Proposal for a DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Decision 2003/17/EC as regards the equivalence of field inspections carried out in the Republic of Moldova on fodder plant seed producing crops and on the equivalence of fodder plant seed produced in the Republic of Moldova, and as regards the equivalence of field inspections carried out in Ukraine on beet seed producing crops and oil plant seed-producing crops and on the equivalence of beet seed and oil plant seed produced in Ukraine - Mandate for negotiations with the European Parliament
- 03.06.2024 - Attendance of third parties at the meeting of the Cultutral Affairs Committee of 19 June 2024 - Approval
- 03.06.2024 - Attendance of a third party at the meeting of the Audiovisual and Media working party of 19 June 2024 - Approval