Pressemitteilungen und Erklärungen
Pressemitteilungen und Erklärungen
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- Sicherheit und Verteidigung
19. Oktober 2026
16. Oktober 2026
- Ausführungen von Präsident António Costa auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung des Europäischen Rates vom 15./16. Oktober 2026
Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung des Europäischen Rates vom 15./16. Oktober 2026 hat Präsident António Costa die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen über die Themen Wettbewerbsfähigkeit und Energiepreise, Handel, nächster mehrjähriger Finanzrahmen, Ukraine und Migration vorgestellt.
- Schlussfolgerungen des Europäischen Rates, 15./16. Oktober 2026
Der Europäische Rat hat am 15./16. Oktober Schlussfolgerungen zu folgenden Themen angenommen: Wettbewerbsfähigkeit, Ukraine, Republik Moldau, nächster Mehrjähriger Finanzrahmen, Naher Osten, europäische Verteidigung und Sicherheit, Migration, Erweiterung und Reformen sowie Sonstiges.
12. Oktober 2026
- Libanon: EU richtet neue GSVP-Unterstützungsmission zur Stärkung der Verteidigungs- und Sicherheitseinrichtungen ein
Der Rat hat die EU-Unterstützungsmission in Libanon (EUSM Libanon) eingerichtet, um die libanesischen Streitkräfte und die internen Sicherheitskräfte zu stärken und die Stabilität im Land zu unterstützen.
- Programm für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich: Rat gibt endgültig grünes Licht
Der Rat hat die Verordnung zur Einrichtung des Programms für agile, schnelle Innovation im Verteidigungsbereich (AGILE) förmlich angenommen. Dabei handelt es sich um ein neues mit 115 Mio. € ausgestattetes Programm zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, die neue und disruptive Verteidigungsgüter entwickeln.
9. Oktober 2026
2. Oktober 2026
30. September 2026
28. September 2026
- Europäische Verteidigungsindustrie: Rat bestimmt die ersten fünf Vorhaben von gemeinsamem Interesse
Der Rat hat heute einen Durchführungsbeschluss angenommen, in dem die Liste der ersten fünf europäischen Verteidigungsvorhaben von gemeinsamem Interesse im Rahmen des Programms für die europäische Verteidigungsindustrie enthalten ist.
- Europäische Friedensfazilität: Rat nimmt Unterstützungsmaßnahme für die Verteidigungskapazitäten von Cabo Verde an
Der Rat hat die zweite bilaterale Unterstützungsmaßnahme im Rahmen der EFF in Höhe von 60 Mio. € angenommen, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte Cabo Verdes zu stärken.
- Zivile GSVP-Missionen der EU: Rat erneuert Mandate der EU BAM Rafah und der EUPOL COPPS bis zum 30. Juni 2027
Der Rat hat die Mandate der zivilen GSVP-Missionen EU BAM Rafah und EUPOL COPPS um neun Monate verlängert und die Operationen bis zum 30. Juni 2027 fortgesetzt.
22. September 2026
15. September 2026
14. September 2026
9. September 2026
3. September 2026
- Press statement by President Costa following the meeting with Prime Minister of Bulgaria, Rumen Radev
European Council President, António Costa, had a meeting with Prime Minister of Bulgaria, Rumen Radev, on 3 September 2026, in Sofia, Bulgaria. The meeting is part of President Costa's annual "Tour des Capitales".
- Press statement by President Costa following the meeting with President of Romania, Nicușor Dan
European Council President, António Costa, had a meeting with President of Romania, Nicușor Dan, on 3 September 2026, in Bucharest, Romania. The meeting is part of President Costa's annual "Tour des Capitales".
2. September 2026
- Press statement by President Costa following the meeting with Prime Minister of Croatia, Andrej Plenković
European Council President, António Costa, had a meeting with Prime Minister of Croatia, Andrej Plenković, on 2 September 2026, in Zagreb, Croatia. The meeting is part of President Costa's annual "Tour des Capitales".
- Presseerklärung von Präsident Costa im Anschluss an sein Treffen mit dem luxemburgischen Premierminister Luc Frieden
Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, hat am 2. September 2026 in der Stadt Luxemburg (Luxemburg) den luxemburgischen Premierminister Luc Frieden getroffen. Das Treffen fand im Rahmen der jährlichen „Tour des Capitales“ von Präsident Costa statt.
27. August 2026