Agenda der EU-Führungsspitzen
2017
9./20. Oktober 2017
- Migration: Konsolidierung der externen Dimension, einschließlich Finanzierung
- Digitales Europa: Folgemaßnahmen zum Digital-Gipfel in Tallinn
- Verteidigung: Sachstand bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ), Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich
- Agenda der EU-Führungsspitzen
17. November 2017 – Sozialgipfel in Göteborg
- Soziales Europa: Faire Arbeitsplätze und Wachstum
- Bildung und Kultur (30 Jahre Erasmus)
14./15. Dezember 2017
- Verteidigung: Einleitung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und allgemeiner Überblick über die verschiedenen Verteidigungsdossiers
- Soziales, Kultur und Bildung: Folgemaßnahmen zum Sozialgipfel von Göteborg
- Migration: weiteres Vorgehen in Bezug auf die externe und die interne Dimension
- Euro-Gipfel: WWU + Bankenunion (Einigung auf Zeitplan für Beschlüsse)
2018
23. Februar 2018 – Informelles Treffen (Brüssel)
- Institutionelle Fragen: Zusammensetzung des Europäischen Parlaments/länderübergreifende Listen, Ernennungen, einschließlich Spitzenkandidaten
- MFR: Debatte über die politischen Prioritäten
22./23. März 2018
- Binnenmarktstrategien (Sicherstellung der Fortschritte im Hinblick auf die Einhaltung der Frist 2018)
- Handel: handelspolitische Schutzmaßnahmen, Freihandelsabkommen, Prüfung von Investitionen
- Klimaschutz und Energie (Orientierung für die weiteren Arbeiten)
- Digitales: Themen, bei denen Beschlüsse der Führungsspitzen erforderlich sind, etwa E-Commerce, Urheberrecht, Steuersystem
- Forschung und Innovation: zur Sicherstellung der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit erforderliche Schritte
16./17 Mai 2018 - Gipfeltreffen EU-Westlicher Balkan (Sofia)
- Gipfeltreffen EU-Westlicher Balkan
- (ggf.) Migration: umfassende Einigung zur internen und externen Politik
28. Juni 2018
- Beschluss des Europäischen Rates über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments
- Verteidigung (Orientierung für weitere Arbeiten)
- WWU (konkrete Reformbeschlüsse)
- (ggf.) Migration: umfassende Einigung zur internen und externen Politik
- Agenda der EU-Führungsspitzen: Stand der Umsetzung
19./20.September 2018 – Informelles Treffen (Salzburg)
- Innere Sicherheit: Kontrollen an den Außengrenzen, Informationsaustausch, operative Zusammenarbeit, Sicherheit und Strafjustiz im Cyberspace, Verhinderung der Radikalisierung (Orientierung für künftige Arbeiten)
18. Oktober 2018
- Innere Sicherheit: Folgemaßnahmen zum informellen Treffen
- Migration
- Handel: künftige Handelspolitik, Rolle der EU im multilateralen Handelssystem
13./14. Dezember 2018
- MFR (Fortschrittsbericht)
- Binnenmarkt (Orientierung für die Zeit nach der Frist 2018)
2019
21./22. März 2019
- Wirtschaftsfragen und Handel
- WWU (Sachstand und etwaige weitere Beschlüsse)
9. Mai 2019 – Informelles Treffen (Sibiu)
- Umsetzung der Agenda der EU-Führungsspitzen
- Vorbereitung der Strategischen Agenda 2019-2024
20./21. Juni 2019
- MFR (Fortschrittsbericht/Beratungen im Hinblick auf den Abschluss der Verhandlungen im Verlauf des Jahres 2019)
- Strategische Agenda 2019-2024
- Ernennungen auf hoher Ebene
Nach Konsultationen mit allen 28 Staats- und Regierungschefs der EU hat Donald Tusk ein strategisches Programm der EU für die nächsten zwei Jahre ausgearbeitet.