AStV (1. Teil), 19. Dezember 2018

Diesbezügliche Dokumente

• 18.12.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt
• 18.12.2018 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren
• 18.12.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 18.12.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (erste Lesung) - Annahme des Gesetzgebungsakts - Erklärung
• 18.12.2018 - Von der EU im Hinblick auf die 18. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (COP 18 des CITES, Colombo, Sri Lanka, 23. Mai bis 3. Juni 2019) vorzulegende Vorschläge – Festlegung des Standpunkts der EU
• 17.12.2018 - Beschluss des Rates zum Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertreten ist
• 17.12.2018 - Entwurf für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens über Einhaltungsverfahren zu vertretenden Standpunkt – Annahme
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gründung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gründung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 17.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärungen
• 17.12.2018 - Von der EU im Hinblick auf die 18. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (COP 18 des CITES, Colombo, Sri Lanka, 23. Mai bis 3. Juni 2019) vorzulegende Vorschläge – Festlegung des Standpunkts der EU
• 17.12.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 14.12.2018 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Ergänzung der Unionsvorschriften über die Typgenehmigung angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gründung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 14.12.2018 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum zweiten Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans der EU für das Zollrisikomanagement – Annahme
• 14.12.2018 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum zweiten Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie und des Aktionsplans der EU für das Zollrisikomanagement – Annahme
• 14.12.2018 - Entwurf einer VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren - Annahme
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für bestimmte Laserröhren – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen mit Leuchtstoffen – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagern und Lagerbuchsen für gewisse nicht für den Straßenverkehr bestimmte gewerblich genutzte Maschinen und Geräte – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Emails auf Glas wie Borosilicatglas und Kalk-Natron-Glas – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in der Beschichtung bestimmter Dioden – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 12.12.2018 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit
• 12.12.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Errichtung der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates
• 12.12.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gründung der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates
• 12.12.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates
• 12.12.2018 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Ergänzung der Unionsvorschriften über die Typgenehmigung angesichts des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union
• 12.12.2018 - Delegierte Richtlinie (EU) …/… der Kommission vom 16.11.2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt – des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für gebundenes Blei in Kristallglas gemäß der Richtlinie 69/493/EWG – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 10.12.2018 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Ministerrat der Energiegemeinschaft im Hinblick auf die Verlängerung der Amtszeit des Direktors des Sekretariats der Energiegemeinschaft zu vertreten ist – Billigung
• 10.12.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen mit Leuchtstoffen
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen mit Leuchtstoffen
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagern und Lagerbuchsen für gewisse nicht für den Straßenverkehr bestimmte gewerblich genutzte Maschinen und Geräte
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagern und Lagerbuchsen für gewisse nicht für den Straßenverkehr bestimmte gewerblich genutzte Maschinen und Geräte
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Emails auf Glas wie Borosilicatglas und Kalk-Natron-Glas
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Emails auf Glas wie Borosilicatglas und Kalk-Natron-Glas
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für gebundenes Blei in Kristallglas gemäß der Richtlinie 69/493/EWG
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für gebundenes Blei in Kristallglas gemäß der Richtlinie 69/493/EWG
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren
• 21.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in der Beschichtung bestimmter Dioden
• 21.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in der Beschichtung bestimmter Dioden
• 20.11.2018 - ANHANG der Delegierten Richtlinie der Kommission zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für bestimmte Laserröhren
• 20.11.2018 - DELEGIERTE RICHTLINIE (EU) …/… DER KOMMISSION vom 16.11.2018 zur Änderung — zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt — des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für bestimmte Laserröhren
• 09.11.2018 - ANHÄNGE der Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen
• 09.11.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2400 sowie der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmung der CO2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs von schweren Nutzfahrzeugen
• 08.11.2018 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)

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• 20.12.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing the space programme of the Union and the European Union Agency for the Space Programme and repealing Regulations (EU) No 912/2010, (EU) No 1285/2013, (EU) No 377/2014 and Decision 541/2014/EU - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 19.12.2018 - Proposal for REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on ENISA, the "EU Cybersecurity Agency", and repealing Regulation (EU) 526/2013, and on Information and Communication Technology cybersecurity certification (''Cybersecurity Act'') - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 18.12.2018 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on port reception facilities for the delivery of waste from ships, repealing Directive 2000/59/EC and amending Directive 2009/16/EC and Directive 2010/65/EU Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 18.12.2018 - Proposal for a REGULATION ON THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing a European Union Agency for the Cooperation of Energy Regulators (recast) - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 18.12.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing, as part of the Integrated Border Management Fund, the instrument for financial support for customs control equipment - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 17.12.2018 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on port reception facilities for the delivery of waste from ships, repealing Directive 2000/59/EC and amending Directive 2009/16/EC and Directive 2010/65/EU Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 17.12.2018 - Judgment of the Court of Justice of 20 November 2018 in Joined cases C-626/15 and C-659/16, European Commission v. Council of the European Union (so called "Weddell Sea" or "Antarctica" cases)
• 16.12.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the introduction and the import of cultural goods - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement
• 16.12.2018 - Draft Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the 'Customs' Programme for cooperation in the filed of customs - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 16.12.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing, as part of the Integrated Border Management Fund, the instrument for financial support for customs control equipment - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 16.12.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Customs programme for cooperation in the field of customs - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 14.12.2018 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council on port reception facilities for the delivery of waste from ships, repealing Directive 2000/59/EC and amending Directive 2009/16/EC and Directive 2010/65/EU Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 14.12.2018 - IMO – Union submission to be submitted to the 6th session of the Sub-Committee on Ship Systems and Equipment (SSE 6) of the IMO in London from 4 – 8 March 2019 concerning the main topics and structure of the FIRESAFE II study Endorsement
• 14.12.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing the space programme of the Union and the European Union Agency for the Space Programme and repealing Regulations (EU) No 912/2010, (EU) No 1285/2013, (EU) No 377/2014 and Decision 541/2014/EU - Partial mandate for negotiations with the European Parliament
• 14.12.2018 - Proposal for REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on ENISA, the "EU Cybersecurity Agency", and repealing Regulation (EU) 526/2013, and on Information and Communication Technology cybersecurity certification (''Cybersecurity Act'') - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 13.12.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the implementation and fuctioning of the .eu Top Level Domain name and repealing Regulation (EC) No 733/2002 and Commission Regulation (EC) No 874/2004 - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 13.12.2018 - List of Working Parties which will be officially organised in Romania under the Romanian Presidency
• 11.12.2018 - Proposal for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the approximation of the laws, regulations and administrative provisions of the Member States as regards the accessibility requirements for products and services - Analysis of the final compromise text with a view to agreement