AStV (1. Teil), 30. Mai 2018

Diesbezügliche Dokumente

• 29.05.2018 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Erneuerung des Protokolls zum partnerschaftlichen Fischereiabkommen mit Cabo Verde im Namen der Europäischen Union
• 29.05.2018 - Konferenz auf hoher Ebene zu Fischereien und Aquakultur im Schwarzen Meer (Sofia, 6./7. Juni 2018) – Billigung der Unterzeichnung im Namen der EU
• 29.05.2018 - Konferenz auf hoher Ebene zu Fischereien und Aquakultur im Schwarzen Meer (Sofia, 6./7. Juni 2018) – Erklärung
• 29.05.2018 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union Verhandlungen über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei und eines dazugehörigen Protokolls mit der Republik Madagaskar aufzunehmen
• 29.05.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 14, 16, 22, 44, 49, 51, 54, 75, 83, 85, 89, 96, 106, 108, 109, 120, 129, 137, 139 und 140, der globalen technischen Regelungen der UN Nr. 15 und 19 sowie der Vorschläge für zwei neue UN-Regelungen und zwei neue Einträge im Vorschlagskompendium für globale technische Vorschriften zu vertretenden Standpunkt
• 29.05.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 28.05.2018 - Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) – Allgemeine Ausrichtung
• 28.05.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Madagaskar über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei und und eines Protokolls zur Umsetzung dieses Abkommens
• 28.05.2018 - BESCHLUSS DES RATES über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Republik Cabo Verde über den Abschluss eines Protokolls zur Umsetzung des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Cabo Verde
• 28.05.2018 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 25.05.2018 - VERORDNUNG (EU) ... / ... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5 700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 25.05.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge – Sachstandsbericht
• 25.05.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG und zur Änderung der Richtlinien 2009/16/EG und 2010/65/EU Allgemeine Ausrichtung
• 25.05.2018 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation) - Sachstandsbericht/Orientierungsaussprache
• 25.05.2018 - Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (Neufassung) – Orientierungsaussprache
• 25.05.2018 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union Verhandlungen über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei und eines dazugehörigen Protokolls mit der Republik Madagaskar aufzunehmen
• 24.05.2018 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der UN-Regelungen Nr. 13, 13-H, 14, 16, 22, 44, 49, 51, 54, 75, 83, 85, 89, 96, 106, 108, 109, 120, 129, 137, 139 und 140, der globalen technischen Regelungen der UN Nr. 15 und 19 sowie der Vorschläge für zwei neue UN-Regelungen und zwei neue Einträge im Vorschlagskompendium für globale technische Vorschriften zu vertretenden Standpunkt - Annahme
• 23.05.2018 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Erneuerung des Protokolls zum partnerschaftlichen Fischereiabkommen mit Cabo Verde im Namen der Europäischen Union
• 18.05.2018 - Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über die Erneuerung des Protokolls zum partnerschaftlichen Fischereiabkommen mit Cabo Verde im Namen der Europäischen Union – Verhandlungsrichtlinien
• 07.05.2018 - BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union Verhandlungen über den Abschluss eines partnerschaftlichen Abkommens über nachhaltige Fischerei und eines dazugehörigen Protokolls mit der Republik Madagaskar aufzunehmen – Verhandlungsrichtlinien
• 27.03.2018 - ANHANG der Verordnung (EU) ... / ... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5 700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem
• 27.03.2018 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf die technischen Anforderungen und Verwaltungsverfahren für die Einführung von Unterstützungsprogrammen, einer psychologischen Beurteilung der Flugbesatzung sowie von systematischen und stichprobenartigen Tests, bei denen die Flugbesatzung und Flugbegleiter zur Gewährleistung ihrer flugmedizinischen Tauglichkeit auf psychoaktive Substanzen getestet werden, sowie in Bezug auf die Ausrüstung neu gebauter turbinengetriebener Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von höchstens 5 700 kg und einer genehmigten Anzahl von sechs bis neun Fluggastsitzen mit einem Geländewarnsystem

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• 28.05.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL laying down the legal framework of the European Solidarity Corps and amending Regulations (EU) No 1288/2013, (EU) No 1293/2013, (EU) No 1303/2013, (EU) No 1305/2013, (EU) No 1306/2013 and Decision No 1313/2013/EU (First reading) - Preparation for the trilogue
• 28.05.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Body of European Regulators for Electronic Communications - Preparation for the informal trilogue
• 25.05.2018 - Setting up of an ad-hoc Working Party on General Food Law - Decision to be taken by the Permanent Representatives Committee (Part 1)
• 25.05.2018 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL laying down the legal framework of the European Solidarity Corps and amending Regulations (EU) No 1288/2013, (EU) No 1293/2013, (EU) No 1303/2013, (EU) No 1305/2013, (EU) No 1306/2013 and Decision No 1313/2013/EU (First reading) - Preparation for the trilogue
• 25.05.2018 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Body of European Regulators for Electronic Communications - Preparation for the informal trilogue