AStV (1. Teil), 4. Dezember 2019

Diesbezügliche Dokumente

• 06.12.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 29.10.2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben – Erklärung der deutschen Delegation
• 04.12.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits Erklärung Spaniens
• 04.12.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits Erklärung Spaniens
• 04.12.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits Erklärung Spaniens
• 04.12.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 29.10.2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 04.12.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu inklusiven Arbeitsmärkten: Vermehrte Beschäftigung von Personen, die auf dem Arbeitsmarkt besonders stark auf Hilfe angewiesen sind
• 03.12.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen mit der Regierung Dänemarks und der Regierung Grönlands über ein partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei und ein Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung
• 03.12.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China
• 03.12.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss im Namen der Union des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits
• 03.12.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union, des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits
• 03.12.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss, im Namen der Union, des Protokolls zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits
• 02.12.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 02.12.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 29.10.2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 29.11.2019 - Die Zukunft des sozialen Besitzstands der EU im Bereich Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen – Orientierungsaussprache
• 29.11.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Accounting Standard 39 und die International Financial Reporting Standards 7 und 9
• 29.11.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 29.11.2019 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 28.11.2019 - Europäisches Semester 2020 – Fahrplan
• 28.11.2019 - Umsetzung der Jugendgarantie - Überprüfung durch den Beschäftigungsausschuss - Kernbotschaften Billigung
• 27.11.2019 - Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen – im Namen der Europäischen Union – über ein partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei und ein Protokoll mit der Regierung Dänemarks und der Autonomen Regierung Grönlands – Annahme
• 26.11.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu inklusiven Arbeitsmärkten: Vermehrte Beschäftigung von Personen, die auf dem Arbeitsmarkt besonders stark auf Hilfe angewiesen sind
• 25.11.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über die Sicherheit der Zivilluftfahrt Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 25.11.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 25.11.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 25.11.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 25.11.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 25.11.2019 - Beschluss des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein partnerschaftliches Abkommen über nachhaltige Fischerei und das dazugehörige Protokoll zwischen der Europäischen Union und der Regierung Dänemarks und der Regierung Grönlands – Verhandlungsrichtlinien
• 11.11.2019 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-002898/2019 - Patrick Breyer (Verts/ALE) ""Eingeschränkte" Vorratsspeicherung von Kommunikationsdaten"
• 08.11.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG
• 08.11.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Erstellung eines Verzeichnisses der vorgesehenen Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/38/EG
• 07.11.2019 - D064618/01 - ANHANG Reform der Referenzzinssätze - Änderungen an IFRS 9, IAS 39 und IFRS 7
• 07.11.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den International Accounting Standard 39 und die International Financial Reporting Standards 7 und 9
• 29.10.2019 - ANHANG der Delegierten Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung
• 29.10.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 29.10.2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in Bezug auf Informationen für die gesundheitliche Notversorgung
• 19.06.2018 - Abkommen über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China
• 13.04.2015 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zur Änderung des Abkommens über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
• 04.06.2013 - Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 12.12.2012
• 11.12.2012 - Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 12.12.2012
• 31.05.2012 - Abkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau über den gemeinsamen Luftverkehrsraum GEMEINSAME LEITLINIEN Konsultationsfrist für Kroatien: 6.6.2012

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• 05.12.2019 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing 'Erasmus': the Union programme for education, training, youth and sport and repealing Regulation (EU) No 1288/2013 - Preparation for the trilogue
• 03.12.2019 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing the European Solidarity Corps programme and repealing [European Solidarity Corps Regulation] and Regulation (EU) No 375/2014 - Preparation of the third Trilogue
• 02.12.2019 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing the European Solidarity Corps programme and repealing [European Solidarity Corps Regulation] and Regulation (EU) No 375/2014 - Preparation of the third Trilogue
• 02.12.2019 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the European Maritime and Fisheries Fund and repealing Regulation (EU) N° 508/2014 of the European Parliament and of the Council (EMFF) - Presidency mandate for Block 1
• 29.11.2019 - A New EU Strategic Framework on Health and Safety at Work: Enhancing the implementation of Occupational Safety and Health in the EU - Draft Council Conclusions
• 29.11.2019 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing 'Erasmus': the Union programme for education, training, youth and sport and repealing Regulation (EU) No 1288/2013 - Preparation for the trilogue
• 28.11.2019 - Appointment of the Chairperson of a Board of Appeal of the European Union Intellectual Property Office - Approval of letter
• 27.11.2019 - List of Working Parties which will be officially organised in Croatia under the Croatian Presidency (first half of 2020) Information note for the Permanent Representatives Committee (Part 1)
• 26.11.2019 - Proposal for a COUNCIL IMPLEMENTING DECISION setting out a recommendation on addressing the deficiencies identified in the 2019 evaluation of Poland on the application of the Schengen acquis in the field of Schengen Information System
• 22.11.2019 - DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-002332/2019 - Izaskun Bilbao Barandica (Renew) 'Climate change, road transport and TEN-T investments'
• 11.11.2019 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-002952/2019 - Leopoldo López Gil (PPE) 'EU response to human rights violations in Venezuela'
• 14.05.2019 - Council Decision (EU) 2019/53 of 20 December 2018 on the position to be taken on behalf of the European Union at the Conference of the Parties to the Rotterdam Convention regarding compliance procedures