AStV (1. Teil), 3. April 2019

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• 08.04.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die ENISA (Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit) und über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 (Rechtsakt zur Cybersicherheit) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
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• 02.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA)
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• 02.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)
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• 02.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
• 02.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung
• 02.04.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 02.04.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 01.04.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 2/2019 des Europäischen Rechnungshofs: "Chemische Gefahren in unseren Lebensmitteln: Politik der EU zur Lebensmittelsicherheit schützt uns, steht jedoch vor Herausforderungen" – Annahme
• 01.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss eines Protokolls zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union Annahme
• 01.04.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 29.03.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 868/2004 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
• 29.03.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 868/2004 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts – Erklärung
• 29.03.2019 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
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• 29.03.2019 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die ENISA (Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit) und über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 (Rechtsakt zur Cybersicherheit) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
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• 29.03.2019 - Task Force "Ländliches Afrika": "eine afrikanisch-europäische Agenda für den Wandel im ländlichen Raum" – Gedankenaustausch
• 29.03.2019 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 29.03.2019 - Geänderter Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits, im Namen der Union Annahme
• 28.03.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa" – Partielle allgemeine Ausrichtung
• 27.03.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 868/2004
• 27.03.2019 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen
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• 27.03.2019 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die ENISA (Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit) und über die Zertifizierung der Cybersicherheit von Informations- und Kommunikationstechnik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 526/2013 (Rechtsakt zur Cybersicherheit)
• 27.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 der Kommission – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 27.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Funktionsklasse "Stabilisatoren" und die Verwendung von Eisen(II)-lactat (E 585) bei dem Pilz Albatrellus ovinus als Lebensmittelzutat in schwedischen Leberpâtés – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 26.03.2019 - Entwurf einer EMPFEHLUNG DES RATES zu den Sicherheitszielen und nicht verbindlichen funktionalen Anforderungen für Fahrgastschiffe unter 24 m Länge Annahme
• 26.03.2019 - Entwurf einer EMPFEHLUNG DES RATES zu den Sicherheitszielen und nicht verbindlichen funktionalen Anforderungen für Fahrgastschiffe unter 24 m Länge Annahme Erklärung Irlands
• 26.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 640/2009 der Kommission - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 26.03.2019 - DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 15.2.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 26.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Erweiterung der Verwendung von Echtem Karmin (E 120) in bestimmten in den französischen überseeischen Gebieten gebräuchlichen Fleischerzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 26.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren (E 471) für bestimmte frische Obstsorten – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 18.03.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor – Annahme
• 11.03.2019 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG P-000095/2019 - Jörg Meuthen (EFDD) "Völkerrechtlicher Vorbehalt"
• 11.03.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Funktionsklasse „Stabilisatoren“ und die Verwendung von Eisen(II)-lactat (E 585) bei dem Pilz Albatrellus ovinus als Lebensmittelzutat in schwedischen Leberpâtés
• 11.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Funktionsklasse „Stabilisatoren“ und die Verwendung von Eisen(II)-lactat (E 585) bei dem Pilz Albatrellus ovinus als Lebensmittelzutat in schwedischen Leberpâtés
• 06.03.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Erweiterung der Verwendung von Echtem Karmin (E 120) in bestimmten in den französischen überseeischen Gebieten gebräuchlichen Fleischerzeugnissen
• 06.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Erweiterung der Verwendung von Echtem Karmin (E 120) in bestimmten in den französischen überseeischen Gebieten gebräuchlichen Fleischerzeugnissen
• 06.03.2019 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren (E 471) für bestimmte frische Obstsorten
• 06.03.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwendung von Mono- und Diglyceriden von Speisefettsäuren (E 471) für bestimmte frische Obstsorten
• 28.02.2019 - ANHÄNGE der VERORDNUNG DER KOMMISSION zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 640/2009 der Kommission
• 28.02.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 640/2009 der Kommission
• 26.02.2019 - ANHÄNGE der VERORDNUNG DER KOMMISSION zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 der Kommission
• 26.02.2019 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an Haushaltswaschmaschinen und Haushaltswaschtrockner gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 der Kommission
• 18.02.2019 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)
• 18.02.2019 - ANHANG des Delegierten Beschlusses der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht
• 18.02.2019 - ARBEITSUNTERLAGE DER KOMMISSIONSDIENSTSTELLEN ZUSAMMENFASSUNG DER FOLGENABSCHÄTZUNG Begleitunterlage zum Delegierten Beschluss (EU) .../... der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht
• 18.02.2019 - DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 15.2.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung der Sektoren und Teilsektoren, bei denen davon ausgegangen wird, dass für sie im Zeitraum 2021-2030 ein Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht
• 11.02.2019 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Landwirtschaft und Fischerei)
• 09.10.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
• 09.10.2018 - Freiwilliges Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Sozialistischen Republik Vietnam über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor
• 27.03.2018 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits, im Namen der Union
• 05.09.2014 - Protokoll zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen Kanada und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
• 05.09.2014 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss eines Protokolls zur Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen Kanada und der Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
• 24.11.2009 - Beschluss des Rates und der im rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemein schaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits

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