AStV (2. Teil), 15. Mai 2019

Diesbezügliche Dokumente

• 14.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat in Bezug auf die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995 zu vertreten ist
• 14.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
• 14.05.2019 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
• 14.05.2019 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke Politische Einigung
• 14.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei Mitgliedern des Rechnungshofs
• 14.05.2019 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von zwei Mitgliedern des Rechnungshofs – Annahme
• 14.05.2019 - Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien – Überprüfung
• 14.05.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 13.05.2019 - Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Arbeitsgruppe "Geografische Angaben" hinsichtlich der Annahme ihrer Geschäftsordnung zu vertreten ist – Annahme
• 13.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Arbeitsgruppe „Geografische Angaben“ hinsichtlich der Annahme ihrer Geschäftsordnung zu vertreten ist
• 13.05.2019 - Tagung des Europäischen Rates (20. und 21. Juni 2019) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung
• 10.05.2019 - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Zweitantrag Nr. 10/c/01/19
• 10.05.2019 - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Zweitantrag Nr. 11/c/01/19
• 10.05.2019 - EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke Bericht der Gruppe "Verhaltenskodex" (Unternehmensbesteuerung) mit Vorschlägen zur Änderung der Anlagen der Schlussfolgerungen des Rates vom 12. März 2019 einschließlich des Vorschlags, Länder und Gebiete von der entsprechenden Liste zu streichen
• 10.05.2019 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke Politische Einigung
• 10.05.2019 - Jahresbericht 2019 an den Europäischen Rat über die Entwicklungshilfeziele der EU – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 10.05.2019 - Schlussfolgerungen des Rates zur Umsetzung der makroregionalen Strategien der EU – Annahme
• 10.05.2019 - Besteuerung der digitalen Wirtschaft im internationalen Kontext Orientierungsaussprache
• 08.05.2019 - Beschluss des Rates über die Zusammensetzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
• 08.05.2019 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern in Bezug auf den Inhalt elektronischer Verzeichnisse Politische Einigung
• 07.05.2019 - EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke Bericht der Gruppe "Verhaltenskodex" (Unternehmensbesteuerung) mit Vorschlägen zur Änderung der Anlagen der Schlussfolgerungen des Rates vom 12. März 2019 einschließlich des Vorschlags, Länder und Gebiete von der entsprechenden Liste zu streichen
• 07.05.2019 - Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021–2027 – Leitfragen
• 06.05.2019 - Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Arbeitsgruppe "Geografische Angaben" hinsichtlich der Annahme ihrer Geschäftsordnung zu vertreten ist – Annahme
• 03.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen
• 02.05.2019 - Siebzehnter Jahresbericht des Rates über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission
• 02.05.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen
• 02.05.2019 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zusammensetzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
• 29.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat in Bezug auf die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995 zu vertreten ist – Annahme
• 29.04.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven – Annahme
• 15.03.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven im Namen der Europäischen Union
• 14.03.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven im Namen der Europäischen Union
• 27.09.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Internationalen Übereinkommens von 2015 über Olivenöl und Tafeloliven

Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor

• 14.05.2019 - Draft reply to a letter from EP co-negotiators on paragraph 40 of the IIA on Better Law Making (International Agreements).
• 13.05.2019 - Reply from Presidency to President of the European Parliament on Strasbourg offices
• 10.05.2019 - Presidency non-paper: Way forward on the EMU architecture
• 10.05.2019 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Internal Security Fund - Preparation for a partial general approach
• 10.05.2019 - Digital taxation in the international context - Letter by Commissioner Moscovici - Issues Paper on the reform of international corporate taxation: "Business taxation 21"
• 07.05.2019 - Case before the General Court of the EU T-186/19, Khaled Zubedi v. Council of the EU