AStV (1. Teil), 29. Mai 2019

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• 28.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Frankreich) des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
• 27.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – Regierungsvertreter Frankreichs, Griechenlands und Luxemburgs
• 27.05.2019 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung – Fortschrittsbericht
• 27.05.2019 - Ministeraussprache über die Zukunft eines hoch digitalisierten Europas nach 2020: "Förderung der digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Union und des digitalen Zusammenhalts" – Orientierungsaussprache
• 27.05.2019 - Schlussfolgerungen zur Zukunft eines hoch digitalisierten Europas nach 2020: "Förderung der digitalen und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Union und des digitalen Zusammenhalts" – Annahme
• 24.05.2019 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates (EMFF)
• 24.05.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom 6.3.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus Beschluss, Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 24.05.2019 - Gemeinsame Erklärung (im Namen der EU) über die regionale Zusammenarbeit mit den Partnerländern der Östlichen Partnerschaft im Verkehrsbereich Billigung
• 24.05.2019 - Die Arbeitswelt im Wandel: Überlegungen zu neuen Arbeitsformen sowie deren Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 24.05.2019 - Anhang zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 18. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES CoP 18) zu vertretenden Standpunkt – Vorbereitung der Annahme
• 24.05.2019 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 18. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES CoP 18) zu vertretenden Standpunkt – Vorbereitung der Annahme
• 24.05.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 23.05.2019 - Delegierter Beschluss (EU) Nr. .../... der Kommission vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch anwendbare Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Brüstungs- und Geländerbausätzen, die ausschließlich zur Vermeidung von Abstürzen auf Baustellen bestimmt sind und keine strukturbedingten Vertikallasten tragen Ersuchen um Verlängerung der Frist für die Erhebung von Einwänden gegen einen delegierten Rechtsakt
• 23.05.2019 - Delegierte Verordnung (EU) Nr. .../... der Kommission vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 22.05.2019 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Anthony CASARU zum Mitglied (Malta) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Herrn Alfred LIA
• 22.05.2019 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Alfred LIA zum stellvertretenden Mitglied (Malta) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Eldwin BALZAN
• 21.05.2019 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur biologischen Sicherheit: Ein Gesamtkonzept mit einem einheitlichen Ansatz für den Schutz der Tiergesundheit in der EU
• 20.05.2019 - Verringerung des Lohngefälles zwischen Frauen und Männern: Schlüsselpolitiken und -maßnahmen – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 17.05.2019 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Patrick LÉVY zum stellvertretenden Mitglied (Frankreich) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Pierre THILLAUD
• 17.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines stellvertretenden französischen Mitglieds des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
• 17.05.2019 - Verwaltungsrat der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz Ernennung von Herrn Patrick LÉVY zum Mitglied (Frankreich) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Frau Nathalie BUET
• 15.05.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für Griechenland, Frankreich und Luxemburg (Regierungsvertreter)
• 15.05.2019 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz Ernennung von Frau Lucie MEDIAVILLA zum stellvertretenden Mitglied (Frankreich) als Nachfolgerin des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn Arnaud PUJAL
• 27.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 6.3.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus
• 18.03.2019 - ANHANG der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen
• 18.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung von Leistungsklassen in Bezug auf den Widerstand gegenüber Windlasten für Außenjalousien und Markisen
• 18.03.2019 - ANHANG des Delegierten Beschlusses der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch anwendbare Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Brüstungs- und Geländerbausätzen, die ausschließlich zur Vermeidung von Abstürzen auf Baustellen bestimmt sind und keine strukturbedingten Vertikallasten tragen
• 18.03.2019 - DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 14.3.2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates durch anwendbare Systeme zur Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit von Brüstungs- und Geländerbausätzen, die ausschließlich zur Vermeidung von Abstürzen auf Baustellen bestimmt sind und keine strukturbedingten Vertikallasten tragen
• 07.03.2019 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 6.3.2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation angenommenen Maßnahmen für die Überwachung von, die Berichterstattung über und die Prüfung von Luftverkehrsemissionen für die Zwecke der Umsetzung eines globalen marktbasierten Mechanismus

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• 27.05.2019 - Preparation of the Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs Council session on 14 June 2019 Facilitating investments to transform and improve health systems - Exchange of views
• 22.05.2019 - Draft Council Conclusions on the European Court of Auditors’ Special Report No 5/2019: "FEAD - Fund for European Aid to the Most Deprived: Valuable support but its contribution to reducing poverty is not yet established"
• 17.05.2019 - Case brought before the General Court - Case T-141/19 (Peter Sabo e.a. v. Council and the European Parliament)