AStV (2. Teil), 16. Juli 2019

Diesbezügliche Dokumente

• 16.07.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Protokolls Nr. 5 über die Satzung der Europäischen Investitionsbank
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Protokolls über die Satzung der Europäischen Investitionsbank - Annahme
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK)
• 15.07.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung Annahme
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik Mali über die Rechtsstellung der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
• 15.07.2019 - Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik Mali über die Rechtsstellung der GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Unterstützung des Dialogs und der Zusammenarbeit EU-China-Afrika zur Verhinderung der Umlenkung von Waffen und Munition in Afrika
• 15.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Festlegung der Liste der Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkts
• 15.07.2019 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES über die Ausgabe einer Gedenkmünze mit gemeinsamen Gestaltungsmerkmalen anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus-Programms
• 15.07.2019 - Auswahl eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol – Billigung
• 15.07.2019 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 12.07.2019 - Übereinkommen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung
• 12.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Festlegung eines Rahmens für die Beteiligung Vietnams an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
• 12.07.2019 - Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Festlegung eines Rahmens für die Beteiligung Vietnams an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
• 12.07.2019 - Vorbereitung der 40. ICAO-Versammlung (Montreal, 26. September - 4. Oktober 2019) Dritter Satz europäischer Arbeitsdokumente Billigung
• 12.07.2019 - Beschluss betreffend das Abkommen über die Rechtsstellung der EUCAP Sahel Mali – Unterzeichnung und Abschluss
• 12.07.2019 - Auswahl eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol – Billigung
• 12.07.2019 - Überarbeiteter Entwurf einer Erklärung des ARF zur Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus und des gewalttätigen Extremismus – Billigung
• 12.07.2019 - Beschluss des Rates zur Unterstützung des Dialogs und der Zusammenarbeit EU-China-Afrika zur Verhinderung der Umlenkung von Waffen und Munition in Afrika
• 12.07.2019 - Entwurf einer Ministererklärung der EU und des ASEAN zur Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit – Billigung
• 12.07.2019 - Ägypten: Restriktive Maßnahmen – Antwortschreiben
• 11.07.2019 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 10.07.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung Annahme
• 10.07.2019 - Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Festlegung der Liste von Schiedsrichtern zu vertretenden Standpunkts – Annahme
• 10.07.2019 - Niederschrift über die Beratungen im Anhang des Übereinkommens betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung
• 09.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen
• 09.07.2019 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen
• 09.07.2019 - Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung der im Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits vorgesehenen Handelspräferenzen für Geflügelfleisch und Geflügelfleischzubereitungen
• 09.07.2019 - Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam über die Festlegung eines Rahmens für die Beteiligung Vietnams an Krisenbewältigungsoperationen der Europäischen Union
• 09.07.2019 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung, im Namen der Europäischen Union, des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten Ersuchen des Rates um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 08.07.2019 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/… DES RATES über die Ausgabe einer Gedenkmünze mit gemeinsamen Gestaltungsmerkmalen anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Erasmus-Programms
• 05.07.2019 - Beschlüsse des Rates

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• 12.07.2019 - Procedure for the appointment by the Council of two members of the Committee of independent eminent persons referred to in Article 11 of Regulation 1141/2014 on statute and funding of European political parties and foundations
• 12.07.2019 - European Security and Defence College - budget - Council Decision
• 10.07.2019 - Case before the Court of Justice of the European Union: - Case C-324/19 - Request for preliminary ruling (Eurocylinder)
• 09.07.2019 - Case before the General Court of the European Union: Case T-322/19 (Aisha Muammer Mohamed Gaddafi v. Council of the European Union)
• 09.07.2019 - European Court of Auditors’ Special Report No 7/2019: "EU actions for cross-border healthcare: significant ambitions but improved management required" Designation of Working Party
• 09.07.2019 - European Court of Auditors’ Special Report No 8/2019: "Wind and solar power for electricity generation: significant action needed if EU targets to be met" Designation of Working Party
• 24.06.2019 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-000088/2019 - João Pimenta Lopes (GUE/NGL) 'Directive on Copyright in the Digital Single Market'