AStV (1. Teil), 10. März 2021

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• 08.03.2021 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung von „Horizont Europa“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1290/2013 und (EU) Nr. 1291/2013 (erste Lesung) – Beschluss über die Anwendung des schriftlichen Verfahrens für die Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates = Erklärungen des Rates
• 08.03.2021 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung von „Horizont Europa“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1290/2013 und (EU) Nr. 1291/2013 (erste Lesung) – Beschluss über die Anwendung des schriftlichen Verfahrens für die Annahme des Standpunkts des Rates in erster Lesung und der Begründung des Rates = Gemeinsame politische Erklärung
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• 03.03.2021 - Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Aufstellung des Programms „Digitales Europa“ und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2015/2240
• 03.03.2021 - Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Einrichtung von „Horizont Europa“ – das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1290/2013 und (EU) Nr. 1291/2013
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• 02.02.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in Granulaten oder Mulchen zur Verwendung als Füllmaterial auf Kunstrasenplätzen oder in loser Form auf Spielplätzen oder im Sportbereich
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• 05.03.2021 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the Connecting Europe Facility and repealing Regulations (EU) No 1316/2013 and (EU) No 283/2014 - Preparation for the informal trilogue
• 05.03.2021 - Draft REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the establishment of a Programme for the Union's action in the field of health – for the period 2021-2027 and repealing Regulation (EU) No 282/2014 (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the legislative act
• 05.03.2021 - Draft DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Decision 2008/971/EC as regards the equivalence of forest reproductive material produced in the United Kingdom to such material produced in the Union (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the legislative act
• 05.03.2021 - Draft DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Decisions 2003/17/EC and 2005/834/EC as regards the equivalence of field inspections and the equivalence of checks on practices for the maintenance of varieties of agricultural plant species carried out in the United Kingdom (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the legislative act
• 05.03.2021 - Draft Council conclusions "Sustainable Chemicals Strategy of the Union: Time to Deliver" - Preparation for approval - Decision to use the written procedure
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• 03.03.2021 - Proposal for a COUNCIL RECOMMENDATION on Roma equality, inclusion and participation - Preparation for the adoption - Decision to use the written procedure
• 03.03.2021 - Draft REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL establishing the Digital Europe programme for the period 2021-2027 (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the Council's position at first reading and of the statement of the Council's reasons
• 02.03.2021 - DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-005846/2020 - Loucas Fourlas (EPP) 'Illegal visit of Turkish Vice-President to Varosha'
• 02.03.2021 - DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-006720/2020 - Julie Lechanteux (ID) 'European Magnitsky Act'
• 26.02.2021 - Case brought before the Court of Justice of the European Union Case C-181/20, VYSOČINA WIND a.s. - Request for a preliminary ruling (Referring court: Supreme court of the Czech Republic)
• 08.02.2021 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-006642/2020 - Eric Andrieu (S&D) 'Emergency ban on two neonicotinoids'