AStV (1. Teil), 28. April 2021

Diesbezügliche Dokumente

• 28.04.2021 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen – Erklärung der deutschen Delegation
• 27.04.2021 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwölf Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Chemikalienagentur
• 27.04.2021 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zur Annahme von Änderungen des Internationalen Übereinkommens über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Internationalen Übereinkommens über Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für schädliche Bewuchsschutzsysteme von Schiffen zu vertreten ist Erklärung der Kommission
• 26.04.2021 - BESCHLUSS DES RATES über die Vorlage – im Namen der Europäischen Union – von Vorschlägen zur Änderung der Anlagen A und B des Übereinkommens von Minamata über mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden
• 26.04.2021 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 23.04.2021 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Erholung, Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativbranche – Billigung
• 23.04.2021 - BESCHLUSS DES RATES über die Vorlage – im Namen der Europäischen Union – eines Vorschlags für einen Beschluss des Exekutivorgans über die Methode zur Aktualisierung aufgrund von Veränderungen bei den Mitgliedern der Union auf der 41. Tagung des Exekutivorgans des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, und über den Standpunkt, der im Namen der Union auf dieser Tagung zu vertreten ist
• 23.04.2021 - Vorschlag der Europäischen Union für einen Beschluss des Exekutivorgans des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung: Methode zur Aktualisierung von Anhang II Tabellen 2 bis 6 des Protokolls zur Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon des Übereinkommens über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung (im Folgenden „Göteborg-Protokoll“) in der geänderten Fassung vom 4. Mai 2012, um Veränderungen bei den Mitgliedern der Europäischen Union Rechnung zu tragen
• 23.04.2021 - Genehmigung des Rates zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zu gemeinsamen wissenschaftlichen Bemühungen in der Arktis durch die Europäische Kommission auf der Wissenschaftsministerkonferenz zur Arktisforschung – Genehmigung – Ermächtigung zur Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union
• 23.04.2021 - Entwurf einer zu unterzeichnenden gemeinsamen Erklärung anlässlich der dritten Ministerkonferenz zur Arktisforschung (ASM3), die am 8./9. Mai 2021 in Tokyo (Japan) stattfinden soll
• 23.04.2021 - Delegierte Verordnung (EU) .../... der Kommission vom 11.3.2021 zur Änderung des Anhangs VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – Beschluss, keine Einwände zu erheben
• 23.04.2021 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel - Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 23.04.2021 - Diversifizierung der Finanzierungsquellen und -mechanismen für die Erhaltung und den Schutz des europäischen Kulturerbes – Orientierungsaussprache
• 23.04.2021 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Europas Medien in der digitalen Dekade: Ein Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels“ – Billigung
• 23.04.2021 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Europas Medien in der digitalen Dekade: Ein Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels“ – Erklärung der polnischen Delegation
• 23.04.2021 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 23.04.2021 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zur Annahme von Änderungen des Internationalen Übereinkommens über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Internationalen Übereinkommens über Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für schädliche Bewuchsschutzsysteme von Schiffen zu vertreten ist Annahme
• 22.04.2021 - Verordnung (EU) .../... der Kommission vom XXX zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 20.04.2021 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 103. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation und auf der 76. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation zur Annahme von Änderungen des Internationalen Übereinkommens über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten, des Internationalen Codes für das erweiterte Programm von Untersuchungen während der Besichtigung von Massengutschiffen und Öltankschiffen, des Internationalen Codes für Brandsicherheitssysteme und des Internationalen Übereinkommens über Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für schädliche Bewuchsschutzsysteme von Schiffen zu vertreten ist
• 20.04.2021 - Beschluss des Rates zur Ernennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) – Annahme
• 16.04.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl, Acibenzolar-S-methyl, Bacillus subtilis Stamm IAB/BS03, Emamectin, Flonicamid, Flutolanil, Fosetyl, Imazamox und Oxathiapiprolin in oder auf bestimmten Erzeugnissen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
• 22.03.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Acequinocyl, Acibenzolar-S-methyl, Bacillus subtilis Stamm IAB/BS03, Emamectin, Flonicamid, Flutolanil, Fosetyl, Imazamox und Oxathiapiprolin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
• 12.03.2021 - ANHANG der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt
• 12.03.2021 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 11.3.2021 zur Änderung des Anhangs VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt
• 10.03.2021 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
• 09.03.2021 - ANHANG der Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
• 09.03.2021 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel

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• 05.05.2021 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2006/1/EC on the use of vehicles hired without drivers for the carriage of goods by road
• 23.04.2021 - Council Decision on the submission, on behalf of the European Union, of proposals to amend Annexes A and B to the Minamata Convention on Mercury, regarding mercury-added products and manufacturing processes in which mercury on mercury compounds are used - Decision to use the written procedure for adoption
• 23.04.2021 - Council Decision on the submission, on behalf of the European Union, of a proposal for an Executive Body decision regarding the methodology for updates to reflect changes in the membership of the Union, with a view to the 41st session of the Executive Body of the Convention on Long-Range Transboundary Air Pollution, and on the position to be taken on behalf of the Union in that session - Decision to use the written procedure for adoption
• 23.04.2021 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2006/1/EC on the use of vehicles hired without drivers for the carriage of goods by road Guidance for further work
• 20.04.2021 - Case brought before the General Court - Validity of Regulation 2015/1589 (State aid) Case T-79/21 Ryanair and AMS v Commission
• 06.04.2021 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-001122/2021 - Manuel Pizarro (S&D) 'Directive 2002/98/EC and blood sustainability in Europe'