AStV (2. Teil), 9. Februar 2022

Diesbezügliche Dokumente

• 10.02.2022 - AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 08.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe
• 08.02.2022 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe
• 08.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 des Rates betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da’esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
• 08.02.2022 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen
• 08.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
• 08.02.2022 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
• 08.02.2022 - Beziehungen zu den Golfstaaten/zum Golf-Kooperationsrat: – Vorbereitung der 26. EU-GCC-Tagung (Tagung des Gemeinsamen Rates und Ministertagung)(Brüssel, 21. Februar 2022): Entwurf der Tagesordnung
• 08.02.2022 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
• 08.02.2022 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
• 08.02.2022 - Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen – Anhang
• 08.02.2022 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
• 08.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus
• 08.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/907 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien
• 07.02.2022 - Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
• 07.02.2022 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur überarbeiteten EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke – Billigung
• 07.02.2022 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der im Jahr 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Datenschutzes durch Polen festgestellten Mängel
• 07.02.2022 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Datenschutzes durch Polen festgestellten Mängel
• 07.02.2022 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2021 bei der Evaluierung Irlands festgestellten Mängel hinsichtlich der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems
• 07.02.2022 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2021 bei der Evaluierung Irlands festgestellten Mängel hinsichtlich der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems
• 07.02.2022 - Durchführungsbeschluss des Rates zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen - Anhang
• 07.02.2022 - Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung des Artikels 21 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2016/44 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen - Anhang
• 07.02.2022 - Verbesserung der Krisenvorsorge, Reaktionsfähigkeit und Resilienz gegenüber künftigen Krisen – Orientierungsvermerk
• 07.02.2022 - Gemeinsame Erklärung mit den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen des EU-US-Handels- und Technologierates - Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
• 07.02.2022 - Beschluss des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien
• 04.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei von Malta vorgeschlagenen Mitgliedern und einem von Malta vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen
• 04.02.2022 - Beschluss des Rates zur Ernennung von zwei von der Republik Malta vorgeschlagenen Mitgliedern und einem von der Republik Malta vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen - Annahme
• 04.02.2022 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur überarbeiteten EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke – Billigung
• 04.02.2022 - Rechtsstaatlichkeit in Polen – Begründeter Vorschlag nach Artikel 7 Absatz 1 EUV – Gegenstand der Anhörung Polens am 22. Februar 2022
• 04.02.2022 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
• 04.02.2022 - Beschluss des Rates zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen - Annahme
• 04.02.2022 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 26/2021 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel „Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik: Kommission gibt jährlich eine geschätzte Mindestfehlerquote an, die nicht endgültig ist“ – Billigung
• 03.02.2022 - Beschluss und Verordnung des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Simbabwe
• 03.02.2022 - Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen
• 01.02.2022 - Übungsspezifikationen (EXSPEC) für die Interoperabilitätsübung der EU 2022 (EUIX 2022)
• 01.02.2022 - Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/1693 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/1686 zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen – Begründungen
• 01.02.2022 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 26/2021 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel „Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik: Kommission gibt jährlich eine geschätzte Mindestfehlerquote an, die nicht endgültig ist“ – Billigung
• 01.02.2022 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 26/2021 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel "Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik: Kommission gibt jährlich eine geschätzte Mindestfehlerquote an, die nicht endgültig ist"
• 24.01.2022 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Auswärtige Angelegenheiten/Handel)
• 26.11.2021 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Auswärtige Angelegenheiten/Handel)

Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor

• 03.02.2022 - Attendance of a third party at the meeting of the Working Party on Latin America and Caribbean 15 February 2022 - Approval
• 31.01.2022 - EU Cyber Crisis Linking Exercise on Solidarity (EU CyCLES)