Rat der Europäischen Union

AStV (1. Teil), 15. Juni 2022

Praktische Informationen

Meeting n° 313317 Europa Mittwoch, 15. Juni 2022 09:00 Sitzungssaal EB S7

Diesbezügliche Dokumente

14.06.2022 - Empfehlungen des Rates zu den nationalen Reformprogrammen 2022 an die einzelnen Mitgliedstaaten mit Stellungnahmen des Rates zu den aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen
14.06.2022 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge für Anpassungen der UN-Regelungen Nr. 12, 13, 13-H, 22, 24, 48, 49, 51, 53, 54, 74, 79, 85, 86, 90, 100, 106, 109, 117, 127, 129, 131, 135, 136, 137, 141, 145, 148, 149, 150, 157 und 162, hinsichtlich eines Vorschlags zur Anpassung der UN GTR Nr. 2, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue UN-Regelung über Rückwärtsfahrwarnungen, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue globale technische Regelung der UN über die Dauerhaltbarkeit emissionsmindernder Einrichtungen für Zwei- und Dreiräder, hinsichtlich eines Vorschlags für eine neue Gesamtresolution über die Messung der Zahl ultrafeiner Partikel im Abgas von schweren Nutzfahrzeugen und hinsichtlich eines Vorschlags für die Genehmigung der Ausarbeitung der Änderung 4 der UN-GTR Nr. 3 zu vertretenden Standpunkt
14.06.2022 - BESCHLUSS DES RATES über die Vorlage – im Namen der Europäischen Union – von Vorschlägen zur Änderung der Anhänge I und II des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) im Hinblick auf die 19. Konferenz der Vertragsparteien und zur Aufnahme einer Art in Anhang III des CITES
14.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Ungarns 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Ungarns 2022
14.06.2022 - Beitrag zu den beschäftigungs- und sozialpolitischen Aspekten der länderspezifischen Empfehlungen: Empfehlungen zu den nationalen Reformprogrammen 2022 an die einzelnen Mitgliedstaaten – Billigung
14.06.2022 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Belgiens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Belgiens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Bulgariens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Bulgariens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Dänemarks 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Dänemarks 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Deutschlands 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Deutschlands 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Estlands 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Estlands 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Griechenlands 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Griechenlands 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Spaniens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Spaniens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Frankreichs 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Frankreichs 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Kroatiens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Kroatiens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Italiens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Italiens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Zyperns 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Zyperns 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Lettlands 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Lettlands 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Litauens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Litauens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Luxemburgs 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Luxemburgs 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Ungarns 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Ungarns 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Maltas 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Maltas 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zur Wirtschaftspolitik der Niederlande mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Niederlande für 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Österreichs 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Österreichs 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Polens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Polens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Portugals 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Portugals 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Rumäniens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Rumäniens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Sloweniens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Sloweniens 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm der Slowakei 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm der Slowakei 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Finnlands 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Stabilitätsprogramm Finnlands 2022
13.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Schwedens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Schwedens 2022
13.06.2022 - Bewertung der länderspezifischen Empfehlungen für 2022 und der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen für 2019 und 2020: Stellungnahme des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz - Billigung der Stellungnahme des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz
13.06.2022 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
13.06.2022 - Tschechischer Vorsitz – Leitung bestimmter Arbeitsgruppen durch andere Delegationen auf Ersuchen des tschechischen Vorsitzes (Zweites Halbjahr 2022)
12.06.2022 - Empfehlung für eine EMPFEHLUNG DES RATES zum nationalen Reformprogramm Tschechiens 2022 mit einer Stellungnahme des Rates zum Konvergenzprogramm Tschechiens 2022
10.06.2022 - Beschluss des Rates über die Vorlage – im Namen der Europäischen Union – von Vorschlägen zur Änderung der Anhänge I und II des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) im Hinblick auf die 19. Konferenz der Vertragsparteien und zur Aufnahme einer Art in Anhang III des CITES – Annahme
10.06.2022 - Antwort auf eine zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfrage von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
10.06.2022 - Vorschlag für ein Verfahren bei sozialen Ungleichgewichten im Rahmen des Europäischen Semesters – Gedankenaustausch
09.06.2022 - Europäisches Semester 2022 – Orientierungsaussprache
09.06.2022 - Empfehlungen der Kommission für Empfehlungen des Rates zu den nationalen Reformprogrammen 2022 an die einzelnen Mitgliedstaaten mit Stellungnahmen des Rates zu den aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen
09.06.2022 - Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 03/2022 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel „5G-Einführung in der EU: Verzögerungen beim Auf- und Ausbau der Netze und ungelöste Sicherheitsprobleme“ – Billigung
09.06.2022 - Verhandlungs- und Abstimmungsmandat der Europäischen Union für die Wahl des Sonderberichterstatters für Umweltschützer auf der 3. Sondertagung der Versammlung der Vertragsparteien des Übereinkommens von Aarhus – Billigung
09.06.2022 - ERLÄUTERNDER VERMERK DES RATES Begleitdokument zu den Empfehlungen des Rates an die Mitgliedstaaten im Rahmen des Europäischen Semesters 2022
07.06.2022 - Verhandlungs- und Abstimmungsmandat der Europäischen Union für die Wahl des Sonderberichterstatters für Umweltschützer auf der 3. Sondertagung der Versammlung der Vertragsparteien des Übereinkommens von Aarhus – Billigung
30.05.2022 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Bildung, Jugend, Kultur und Sport)
23.05.2022 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-001207/2022 - Guido Reil (ID) "Auslegungsmonopol der Verfassungsgerichte"
18.05.2022 - Stellungnahme des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz zu dem Vorschlag Belgiens und Spaniens zur Aufnahme eines Verfahrens bei sozialen Ungleichgewichten in das Europäische Semester
05.05.2022 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Bildung, Jugend, Kultur und Sport)
29.04.2022 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Bildung, Jugend, Kultur und Sport)

AStV (1. Teil), 15. Juni 2022

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