AStV (1. Teil), 18. Januar 2023

Diesbezügliche Dokumente

• 18.01.2023 - 1. Beschluss des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte - Annahme 2. Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte - Grundsätzliche Einigung - Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 17.01.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte
• 17.01.2023 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte
• 17.01.2023 - Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte
• 16.01.2023 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
• 13.01.2023 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom 28.11.2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen – Absicht, keine Einwände zu erheben
• 13.01.2023 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
• 13.01.2023 - Vereinbarung auf hoher Ebene zwischen der EU, der Republik Moldau und der Ukraine über angepasste Übersichtskarten benachbarter Länder im Sinne von Artikel 49 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 (TEN-V-Verordnung) – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
• 12.01.2023 - Absicht der Kommission, im Namen der EU eine Vereinbarung über eine strategische Partnerschaft für erneuerbare Gase zwischen der Europäischen Union und der Ukraine abzuschließen – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
• 12.01.2023 - VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Energieverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Aus-Zustand, im Bereitschaftszustand und im vernetzten Bereitschaftsbetrieb gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 107/2009 der Kommission – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
• 12.01.2023 - 1. Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und die vorläufige Anwendung eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte - Annahme 2. Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang seychellischer Fischereifahrzeuge zu den Gewässern von Mayotte - Grundsätzliche Einigung - Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 19.12.2022 - VORENTWURF EINER ANTWORT AUF EINE ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG E-003167/2022 - Lukas Mandl (PPE) "Assoziationsrat EU-Israel"
• 13.12.2022 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Energieverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Aus-Zustand, im Bereitschaftszustand und im vernetzten Bereitschaftsbetrieb gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) 1275/2008 der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 107/2009 der Kommission
• 13.12.2022 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Energieverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Aus-Zustand, im Bereitschaftszustand und im vernetzten Bereitschaftsbetrieb gemäß der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 107/2009 der Kommission
• 06.12.2022 - ANHÄNGE der Delegierten Verordnung (EU) .../... der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen
• 06.12.2022 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 28.11.2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Verwendung bestimmter Tierarzneimittel zur Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen

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• 13.01.2023 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and the Council concerning batteries and waste batteries, repealing Directive 2006/66/EC and amending Regulation (EU) No 2019/1020 - Analysis of the final compromise text with a view to agreement
• 12.01.2023 - Attendance of a third party at the meeting of the Working Party on Transport - Intermodal Questions and Networks on 27 January 2023 – Approval
• 19.12.2022 - PRELIMINARY DRAFT REPLY TO QUESTION FOR WRITTEN ANSWER E-003398/2022 - Sandra Pereira (The Left) 'Regulation (EU) 2022/1904 and its attack on constitutional rights'