Rat der Europäischen Union

AStV (1. Teil), 17. Mai 2023

Praktische Informationen

Meeting n° 323945 Justus Lipsius Mittwoch, 17. Mai 2023 10:30 Sitzungssaal 50.7

Diesbezügliche Dokumente

17.05.2023 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
16.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäischen Union und Japan eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss in Bezug auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschusses zu vertretenden Standpunkt
16.05.2023 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES MIT DEM ABKOMMEN ÜBER DIE SICHERHEIT DER ZIVILLUFTFAHRT ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND JAPAN EINGESETZTEN GEMEINSAMEN AUSSCHUSSES EU-JAPAN über die Annahme seiner Geschäftsordnung
16.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union auf der 15. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften betreffend die Qualifikation und Unabhängigkeit von Prüforganen und betreffend eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken, hinsichtlich der Änderung der Geschäftsordnung des Fachausschusses für technische Fragen sowie hinsichtlich der Änderung der Verweise auf die technischen Dokumente der TSI TAF in Anlage I der einheitlichen technischen Vorschriften für Telematikanwendungen für den Güterverkehrzu vertretenden Standpunkt
16.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds (Luxemburg) des Verwaltungsrats der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
16.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (EU) 2019/1754 über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben – Annahme Erklärungen
16.05.2023 - Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle: Aspekte der Lebensmittelsicherheit und der Lebensmittelverschwendung – Informationen des Vorsitzes – Gedankenaustausch
15.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Maschinen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
15.05.2023 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Maschinen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärung
15.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES über die Einreichung - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Änderung von Anhang I des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten auf der 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien
15.05.2023 - Absichtserklärung mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) zur Bündelung von Kräften bei der Umsetzung der Innovationsagenda EU – Afrikanische Union, die beim Treffen auf hoher Ebene zwischen der EU und dem UNEP am 19. Juni 2023 gebilligt werden soll – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
12.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 1. Juni 2023 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/413 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte Fortschrittsbericht
12.05.2023 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 – Fortschrittsbericht
12.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (EU) 2019/1754 über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben – Annahme
12.05.2023 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung) – Fortschrittsbericht
12.05.2023 - Die Zukunft des Konnektivitätssektors – Gedankenaustausch
12.05.2023 - Vorbereitung der Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie) am 1. Juni 2023 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission Orientierungsaussprache
12.05.2023 - Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Argentinischen Republik über eine strategische Partnerschaft zu Wertschöpfungsketten für nachhaltige Rohstoffe – Ermächtigung zur Unterzeichnung eines nicht verbindlichen Instruments
12.05.2023 - Antworten auf zur schriftlichen Beantwortung eingereichte Anfragen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments an den Rat – Prüfung durch den AStV
11.05.2023 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der 15. Tagung des Fachausschusses für technische Fragen der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) hinsichtlich der Änderungen der einheitlichen technischen Vorschriften betreffend die Qualifikation und Unabhängigkeit von Prüforganen und betreffend eine gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken, hinsichtlich der Änderung der Geschäftsordnung des Fachausschusses für technische Fragen sowie hinsichtlich der Aktualisierung der Verweise auf die technischen Dokumente der TSI TAF in Anlage I der ETV TAF zu vertreten ist Annahme
10.05.2023 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über Maschinen
10.05.2023 - Absichtserklärung mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) zur Bündelung von Kräften bei der Umsetzung der Innovationsagenda EU – Afrikanische Union, die beim Treffen auf hoher Ebene zwischen der EU und dem UNEP am 19. Juni 2023 gebilligt werden soll – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
10.05.2023 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Gesetz für ein interoperables Europa) – Fortschrittsbericht
10.05.2023 - Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Einreichung – im Namen der Europäischen Union – eines Vorschlags zur Änderung von Anhang I des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (CMS) auf der 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien – Annahme
08.05.2023 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen über die Sicherheit der Zivilluftfahrt zwischen der Europäische Union und Japan eingesetzten Gemeinsamen Ausschuss in Bezug auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Ausschusses zu vertretenden Standpunkt Annahme
04.05.2023 - Beratender Ausschuss für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Ernennung von Frau Martina JANOVČÍKOVÁ zum Mitglied (Slowakei) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Herrn Jaroslav KOVÁČ – Annahme
02.05.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines Mitglieds sowie eines stellvertretenden Mitglieds (Luxemburg) des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – Annahme
17.04.2023 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Verkehr, Telekommunikation und Energie)
12.04.2023 - RAT DER EUROPÄISCHEN UNION (Umwelt)
28.03.2023 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (EU) 2019/1754 über den Beitritt der Europäischen Union zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

AStV (1. Teil), 17. Mai 2023

Praktische Informationen

Diesbezügliche Dokumente

Sonstige Tagungen: AStV (1. Teil)

Frühere Tagungen

Kommende Tagungen