Zeitleiste – Geschichte der GAP

Mit der Reform der GAP für die Zeit nach 2020 soll ein neuer strategischer Ansatz eingeführt werden. Die Mitgliedstaaten erhalten die Möglichkeit, auf der Grundlage ihrer Bedürfnisse und im Einklang mit den EU-weiten Zielen eigenständig strategische Pläne zu erstellen. So können Maßnahmen auf nationaler Ebene besser auf lokale Besonderheiten ausgerichtet werden, ohne dass der umfassendere „gemeinsame“ Charakter der Politik untergraben wird.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Besorgnis der Öffentlichkeit über den Klimawandel und ökologische Herausforderungen wird bei der neuen GAP ein besonderer Schwerpunkt auf Umweltanforderungen gelegt. Nach wie vor hängt die Auszahlung von Mitteln davon ab, dass die Umwelt- und Klimavorschriften der EU eingehalten werden. Darüber hinaus werden mit der Reform verschiedene Belohnungen für umweltfreundlichere Verfahren eingeführt, sowohl als Teil der Direktzahlungen – hier gibt es eine neue Art der Unterstützung für grüne Maßnahmen, die „Öko-Regelungen“ – als auch im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums.

Zudem sollen vorrangig kleinere landwirtschaftliche Betriebe sowie Junglandwirtinnen und -landwirte Direktzahlungen erhalten. Die GAP enthält außerdem zum ersten Mal eine Verpflichtung zum Schutz der Arbeitnehmerrechte.

• Gemeinsame Agrarpolitik 2023-2027 (Hintergrundinformationen)

Das neue Jahrtausend bringt neue Herausforderungen für die GAP. Sie muss nicht nur dafür sorgen, dass die Gesellschaft gut ernährt ist und floriert, sondern auch auf neue Themen wie Klimawandel, Tierwohl, Lebensmittelsicherheit und nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen eingehen.

Die Reform von 2013 soll diesen Anforderungen mittels der folgenden Elemente Rechnung tragen:

• Ökologisierung der Zahlungen, um die Landwirtschaft nachhaltiger zu gestalten
• ausgewogenere Verteilung der Unterstützung, wobei das Budget für große landwirtschaftliche Betriebe begrenzt wird
• zusätzliche Unterstützung für kleinere landwirtschaftliche Betriebe durch gezieltere Ausrichtung der Einkommensstützung
• Anreize für junge Menschen, eine Laufbahn in der Landwirtschaft einzuschlagen

Darüber hinaus bringt die Reform eine Erhöhung der Ausgaben für Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raums mit sich.

Zum ersten Mal erfolgt eine GAP-Reform im Rahmen des mit dem Vertrag von Lissabon eingeführten ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens, bei dem der Rat und das Europäische Parlament gleichberechtigt als gemeinsame Gesetzgeber tätig werden.

• Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 (Archiv)

Nach fast 40 Jahren macht der GAP-Haushalt immer noch fast 50 % des Gesamthaushalts der EU aus. Dabei bietet der Agrarsektor weniger Möglichkeiten zur Schaffung neuer Arbeitsplätze als andere wachsende Sektoren, insbesondere der Dienstleistungssektor.

Vor diesem Hintergrund und im Vorgriff auf die anstehende Erweiterung im Jahr 2004 führt das neue Programm „Agenda 2000“ zur Schaffung einer zweiten Säule der GAP, die der Entwicklung des ländlichen Raums gewidmet ist.

Die Agenda 2000 bietet einen ganzheitlicheren Ansatz für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu verbessern, alternative Einkommensquellen in ländlichen Gebieten zu schaffen und den sozialen Zusammenhalt in diesen Gebieten zu stärken.

1992 erfolgt die erste umfassende Reform der GAP. Ziel ist es, den Gesamthaushalt zu verringern und von unbegrenzt garantierten Preisen abzurücken. Die Politik wechselt von einem System der Marktstützung zur direkten Einkommensstützung für Landwirtinnen und Landwirte, verpflichtet diese erstmals zum Schutz der Umwelt und setzt Anreize zur Verbesserung der Lebensmittelqualität.

Zum ersten Mal gibt es Direktzahlungen an Landwirtinnen und Landwirte auf der Grundlage der Anbaufläche oder der Anzahl der gehaltenen Tiere.

In den 1970er und frühen 80er Jahren beginnt die landwirtschaftliche Erzeugung, die Nachfrage zu übertreffen. Das führt zu Überschüssen wie den sogenannten „Butterbergen“ und „Weinseen“. Infolgedessen werden Lebensmittel entweder weggeworfen oder auf dem Weltmarkt zu deutlich niedrigeren Preisen verkauft.

Um übermäßige Einkommenseinbußen in der Landwirtschaft zu verhindern, führt die EU 1984 für Erzeugnisse wie Milch ein Quotensystem mit dem Ziel ein, die Überproduktion zu begrenzen und die Versorgung zu steuern. Jedem Erzeuger wird eine Quote zugewiesen, die der Menge der Lebensmittel entspricht, die er erzeugen kann. Wer die die Quote überschreitet, muss eine Abgabe zahlen.

Zugleich steigt der Druck durch externe Akteure, die die Europäischen Gemeinschaften des übermäßigen Protektionismus beschuldigen und eine Liberalisierung des Marktes fordern.

Im Laufe der Jahre nehmen die landwirtschaftlichen Erträge und die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln zu. Indes stagniert das Einkommen der in der Landwirtschaft Beschäftigten trotz der Unterstützung, die sie im Rahmen der Politik erhalten.

Angesichts dieser Lage sagt der EU-Kommissar für Landwirtschaft Sicco Mansholt voraus, dass durch Überproduktion und Preisstützung Marktungleichgewichte entstehen können.

Daher schlägt er eine umfassende Modernisierung des Agrarsektors vor, um den Lebensstandard der Landwirtinnen und Landwirte zu verbessern und Marktverzerrungen zu vermeiden.

Der Mansholt-Plan, die erste Reform der GAP, zielt darauf ab,

• die Anbaufläche zu optimieren und
• landwirtschaftliche Betriebe zusammenzulegen, um größere Betriebe zu schaffen.

Nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs unternimmt Europa entschlossene Schritte hin zu einer friedlichen und geeinten Zukunft.

Um das soziale und wirtschaftliche Gefüge wiederherzustellen, nehmen die sechs Gründungsländer der Europäischen Gemeinschaften Gespräche über ein gemeinsames Konzept für die Landwirtschaft auf. Der Agrarsektor spielt zwar in der europäischen Nachkriegswirtschaft eine wichtige Rolle. weist jedoch folgende Merkmale auf:

• geringe Nahrungsmittelerzeugung, teilweise infolge des Krieges
• deutlich niedrigeres Einkommen für die in der Landwirtschaft Beschäftigten als in anderen Sektoren
• das Erfordernis, den Zugang zu Nahrungsmitteln zu erleichtern und die Produktivität zu steigern
• nicht aufeinander abgestimmte nationale Agrarpolitiken und daher unterschiedliche Wettbewerbsbedingungen

Im Jahr 1962 wird die GAP eingeführt. Sie hat folgende Ziele:

• Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft
• Sicherstellung eines angemessenen Lebensstandards für Landwirtinnen und Landwirte
• Sicherstellung der Versorgung
• Stabilisierung der Märkte
• Schaffung einer sicheren Lieferkette mit angemessenen Preisen
• Angleichung der Wettbewerbsregeln in allen Ländern

Zu diesen Zwecken wird ein wirtschaftliches Preis- und Marktstützungssystem eingerichtet. Mit diesem Mechanismus wird den Landwirtinnen und Landwirten ein Preis für ihre Erzeugnisse garantiert, und es werden Zölle auf externe Erzeugnisse sowie staatliche Interventionen für den Fall sinkender Marktpreise eingeführt. Die Landwirtinnen und Landwirte erhalten eine ihrer gesamten Erzeugung entsprechenden Unterstützung.

• Konsolidierter Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union: Titel III, Artikel 38-44 über die Landwirtschaft und die Fischerei