Euro-Gruppe, 11.05.2015, 11. Mai 2015

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Euro-Gruppe wurde über die laufenden Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds über die umfangreiche Reformliste Griechenlands unterrichtet.

Die Euro-Gruppe stellte fest, dass die Gespräche vorangekommen und effizienter geworden sind, dass jedoch mehr Zeit benötigt wird, um die noch bestehenden Differenzen zu überwinden und zu einer umfassenden Einigung zu gelangen. Die Auszahlung der verbleibenden Finanzhilfe an Griechenland kann nur erfolgen, wenn Einigung über die Reformen erzielt worden ist und die drei Institutionen im Rahmen einer Überprüfung zu dem Ergebnis gekommen sind, dass die Reformen auch umgesetzt werden.

Ich möchte erneut darauf verweisen, dass die Vereinbarung vom 20. Februar nach wie vor den Rahmen für die Verhandlungen bildet und dass vor einer Auszahlung eine umfassende Einigung erforderlich ist. Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Euro-Gruppe

Wirtschaftslage

Die Euro-Gruppe beriet ferner über die Wirtschaftslage im Euro-Raum, wobei sie sich auf die Wirtschaftsprognose (Frühjahr 2015) der Europäischen Kommission stützte. Zudem führte sie einen Gedankenaustausch über die Inflation und die Entwicklungen bei den Wechselkursen.  

Der wirtschaftliche Aufschwung und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben Fahrt im Euro-Raum aufgenommen, während die Deflationsrisiken geringer geworden sind. Die Minister stimmten darin überein, dass der Euro-Raum an wachstumsfördernden Strukturreformen und einer soliden Haushaltspolitik festhalten muss, um den Aufschwung zu konsolidieren.

Thematische Beratungen über die finanzpolitischen Rahmen

Die Minister der Euro-Gruppe tauschten ihre jeweiligen nationalen Erfahrungen bei der Stärkung der finanzpolitischen Rahmen aus, die dem Euro-Raum im Zuge des Europäischen Semesters 2014 empfohlen wurde. Diese Erörterungen fanden im Kontext der Beratungen statt, die die Euro-Gruppe inzwischen regelmäßig über die Frage führt, wie das Wirtschaftswachstum gesteigert werden kann und Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Bericht der vier Präsidenten

Die Minister führten einen Gedankenaustausch darüber, wie die wirtschaftspolitische Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) verbessert werden könnte. Die Aussprache erfolgte im Rahmen der Erstellung eines Berichts über dieses Thema, an dem der Präsident der Euro-Gruppe zusammen mit den Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und der Europäischen Zentralbank derzeit arbeitet.

Irland

Die Euro-Gruppe begrüßte die Fortschritte Irlands in Fiskal-, Finanz- und Strukturfragen, wie sie im dritten Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms zum Ausdruck kommen. Die Euro-Gruppe ist zuversichtlich, dass Irland seine gute Erfolgsbilanz fortsetzt und die noch verbleibenden Herausforderungen meistert.

• Ergebnisse der dritten Überprüfungsmission im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Irland, 1. Mai 2015
• EU-Wirtschaftsprognose: Frühjahr 2015
• Bericht über die Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms: Spanien (Frühjahr 2015)
• Euro-Gruppe (20. Februar 2015)