Euro-Gruppe, 18.06.2015, 18. Juni 2015

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Euro-Gruppe hat den Stand der Gespräche zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen erörtert. Sie stellte fest, dass es nur unzureichende Fortschritte gibt.

Der Präsident der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, unterstrich, dass die von den Institutionen unterbreiteten Vorschläge die Wirtschaftslage in Griechenland berücksichtigten und den in der Vereinbarung vom 20. Februar 2015 vorgesehenen Spielraum nutzten.

Nun ist eindeutig Griechenland am Zug; es muss die letzte Gelegenheit nutzen, die das Programm bietet.

Jeroen DIJSSELBLOEM 

Die Euro-Gruppe forderte Griechenland dringend auf, seine Reformvorschläge in den kommenden Tagen vorzulegen.

Präsident Dijsselbloem erklärte, dass es noch immer möglich sei, zu einer Einigung zu gelangen und das derzeitige Programm vor Ende Juni zu verlängern.

• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 20. Februar 2015

Zypern

Die Euro-Gruppe begrüßte, dass das zyprische Programm wieder auf Kurs gebracht worden ist. Sie billigte im Grundsatz die aktualisierte Vereinbarung mit der zyprischen Regierung.  Damit ist der Weg frei für eine Auszahlung von 110 Mio. € aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus.

• Zypern: Erklärung der Europäischen Kommission, der EZB und des IWF zur sechsten Überprüfungsmission
• Wirtschaftliches Anpassungsprogramm für Zypern

Portugal: Überprüfung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Minister wurden über die erfolgreiche zweite Überprüfungsmission im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Portugal unterrichtet, die am 12. Juni 2015 beendet wurde. 

• Concluding statement by the IMF on the 2nd post-programme monitoring discussion in Portugal
• Statement by the European Commission and the European Central Bank: 2nd post-programme surveillance mission to Portugal
• Portugal: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Artikel-IV-Überprüfung des Euro-Währungsgebiets durch den Internationalen Währungsfonds (IWF)

Die geschäftsführende Direktorin des IWF, Christine Lagarde, unterrichtete die Euro-Gruppe über die jüngste IWF-Überprüfung. Der IWF empfehle, sich darauf zu konzentrieren, mittelfristiges Wachstum anzukurbeln, indem Strukturreformen durchgeführt werden, geeignete fiskalpolitische Maßnahmen ergriffen werden und ein gesunder Finanzsektor gewährleistet wird.

• Artikel des Übereinkommens über den Internationalen Währungsfonds

Sonstiges

Die Minister diskutierten Strategien in einem Niedrigzinsumfeld und gelangten zu dem Schluss, dass niedrige Zinssätze eine Gelegenheit bieten, die öffentlichen Finanzen zu konsolidieren, in die Infrastruktur zu investieren und unsere Volkswirtschaften zu reformieren. Die Euro-Gruppe wird auf dieses Thema im Laufe des Jahres zurückkommen.

Außerdem billigte die Euro-Gruppe Entwürfe von Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet im Rahmen des europäischen Semesters und verpflichtete sich, deren Umsetzung im Laufe des kommenden Jahres zu überwachen. Sie verabschiedete ferner ihr Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2015.