Euro-Gruppe, 24.04.2015, 24. April 2015

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Euro-Gruppe wurde von den Institutionen (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) über den aktuellen Stand ihrer Beratungen mit den griechischen Behörden unterrichtet. Ziel der Gespräche ist eine Einigung über eine umfassende Liste von Reformen, die Griechenland nach der gegenwärtigen Vereinbarung durchführen soll. 

Die erfolgreiche Vollendung dieser Aufgabe ist entscheidend für den Abschluss der endgültigen Überprüfung des gegenwärtigen Programms und für die Freigabe der Zahlung der verbliebenen Tranche der vereinbarten Finanzhilfe. Die Euro-Gruppe ruft zu deutlich schnelleren Fortschritten bei den Beratungen auf und wird die Lage in ihrer nächsten Sitzung im Mai bewerten. 

Bankenunion

Die Vorsitzende des Aufsichtsgremiums der Europäischen Zentralbank, Danièle Nouy, wird den ersten EZB-Jahresbericht zur Aufsichtstätigkeit vorlegen. 

Die Euro-Gruppe betonte, es sei wichtig, dass die Mitgliedstaaten, die die Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten noch nicht in ihr einzelstaatliches Recht umgesetzt haben, dies unverzüglich tun. Sie hob außerdem hervor, wie wichtig die Ratifizierung der zwischenstaatlichen Vereinbarung über den einheitlichen Abwicklungsfonds ist - diese beiden Faktoren sind wichtig für das Funktionieren der Bankenunion. Die Bankenunion soll am 1. Januar 2016 vollendet sein.

Thematische Beratungen über Wachstum und Beschäftigung

Die Euro-Gruppe bewertete, wie das Euro-Währungsgebiet als Ganzes die im letzten Jahr im Rahmen des Europäischen Semesters empfohlenen Strukturreformen verwirklicht hat. Die Minister vereinbarten, solche Beratungen regelmäßig zu führen und umrissen eine Liste von Maßnahmenbereichen, die bis Ende des Jahres erörtert und vor dem Hintergrund optimaler Vorgehensweisen bewertet werden sollen.

Spanien: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Minister begrüßten das positive Ergebnis der dritten Überprüfungsmission der Europäischen Kommission und der EZB im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien. Im Bericht der Mission wird das Fazit gezogen, dass Spanien seinen Finanzsektor stabilisiert hat und eine kräftige wirtschaftliche Erholung gesichert hat, und wird dem Land empfohlen, die Reformen fortzusetzen, um die noch bestehenden Ungleichgewichte zu beseitigen. Die nächste Überprüfungsmission im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms wird im Herbst 2015 stattfinden.

• Bemerkungen von Jeroen Dijsselbloem auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung der Euro-Gruppe vom 24. April 2015
• Audiovisuelles Material – Sitzung der Euro-Gruppe vom 24. April 2015
• Erklärung nach dem dritten Besuch in Spanien im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms, 23. März 2015
• Spanien: Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms
• EZB-Jahresbericht zur Aufsichtstätigkeit 2014
• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 20. Februar 2015
• Bericht der Kommission über den Euroraum