Assoziationsrat EU-Tunesien, 17.05.2019, 17. Mai 2019

Wichtigste Ergebnisse

Der Assoziationsrat hat die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Tunesien bewertet. Er hat eine Bestandsaufnahme der privilegierten Partnerschaft EU‑Tunesien vorgenommen und das weitere Vorgehen erörtert.

Auf der heutigen Tagung konnten wir unsere privilegierte Partnerschaft zu überprüfen. Ich freue mich über die ausgezeichneten Fortschritte, die wir in einem besonders erfolgreichen Jahr erzielt haben, insbesondere was die Unterstützung der Ambitionen der tunesischen Jugend anbelangt. Heute haben wir uns darauf verständigt, über die EU4Youth-Plattform 60 Mio. € für junge Tunesier und Tunesierinnen – insbesondere Jugendliche in prekärer sozio-ökonomischer Lage – bereitzustellen. Tunesien ist ein wertvolles Vorbild für die Festigung der Demokratie, und die EU ist mehr denn je entschlossen, Tunesien bei seinen Strukturreformen zu unterstützen. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Der Assoziationsrat bot Gelegenheit, den Dialog mit der EU über die Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und Tunesien fortzuführen. Wir haben die Ambitionen Tunesiens und seine Zukunftsvisionen dargelegt. Wir haben darüber beraten, wie wir für unsere Studenten, jungen Menschen und Forscher Möglichkeiten in der EU im Rahmen einer für beide Seiten vorteilhaften Partnerschaft schaffen können. Khemaies Jhinaoui, tunesischer Außenminister

Nach der Tagung wurde eine gemeinsame Presseerklärung veröffentlicht:

• Gemeinsame Presseerklärung im Anschluss an die Tagung des Assoziationsrates EU-Tunesien

Im Mittelpunkt standen dabei die wichtigsten Themen der Partnerschaft EU‑Tunesien, u. a.

• die Förderung der sozio-ökonomischen Entwicklung und die Handelsbeziehungen, insbesondere die Bedeutung der derzeitigen strukturellen und sozio-ökonomischen Reformen
• die Fortsetzung des demokratischen Übergangs und des Dezentralisierungsprozesses, einschließlich der Umsetzung der Verfassung und der Justizreform
• die Jugendpartnerschaft EU‑Tunesien, mit der die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Teilhabe junger Tunesierinnen und Tunesier noch weiter ausgedehnt werden soll, einschließlich durch Unterzeichnung eines Programms EU4Youth
• Mobilität und Migration, einschließlich der legalen Migration und des Vorgehens gegen die Ursachen der irregulären Migration

Der Assoziationsrat befasste sich auch mit der Zukunft der bilateralen Beziehungen, insbesondere im Hinblick auf die künftigen Prioritäten für die Partnerschaft nach 2020. Ferner erörterten die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der tunesische Außenminister, Khemaies Jhinaoui, Fragen von beiderseitigem Interesse wie die Lage in der Region, die Sicherheit und die Terrorismusbekämpfung.

• Bericht über die Beziehungen EU‑Tunesien im Rahmen der überarbeiteten Nachbarschaftspolitik
• Assoziationsrat EU‑Tunesien, 15. Mai 2018
• EU-Delegation in Tunesien (EAD)
• Handel der EU mit Tunesien (Europäische Kommission)