Rat der Europäischen Union

AStV (2. Teil), 17. November 2016

Praktische Informationen

Meeting n° 248746 Justus Lipsius Donnerstag, 17. November 2016 14:00 Sitzungssaal 50.7

Diesbezügliche Dokumente

16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)
16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
16.11.2016 - VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Kooperationsabkommens über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Islamischen Republik Afghanistan andererseits
16.11.2016 - Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Islamischen Republik Afghanistan andererseits
16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
16.11.2016 - PROTOKOLL zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
16.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss – durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft – des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
16.11.2016 - ANHANG Finanzbogen zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/794 und (EU) 2016/1624
16.11.2016 - Vorschlag für VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) 2016/399, (EU) 2016/794 und (EU) 2016/1624
16.11.2016 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS)
16.11.2016 - BEZIEHUNGEN ZUR UKRAINE Vereinbarung über eine strategische Energiepartnerschaft zwischen der Europäischen Union zusammen mit Euratom und der Ukraine
15.11.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) zur Einleitung ihrer Abwicklung – Annahme
15.11.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien und Entwurf einer Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien - Annahme
15.11.2016 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung der Entscheidung 2009/790/EG zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden
15.11.2016 - Schutz der finanziellen Interessen der Union: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug (erste Lesung) = Vorbereitung des Trilogs
15.11.2016 - Rechtssache T-423/16 (Fabio De Masi gegen Kommission) Streithilfe des Rates zur Unterstützung der Kommission
15.11.2016 - Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Ukraine) (erste Lesung)
15.11.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 15/2016 des Europäischen Rechnungshofs: Hat die Kommission die humanitäre Hilfe für Bevölkerungsgruppen, die von Konflikten in der afrikanischen Region der Großen Seen betroffen sind, wirksam verwaltet? – Annahme
15.11.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur durchgängigen Berücksichtigung digitaler Lösungen und Technologien in der Entwicklungspolitik der EU
15.11.2016 - Beschluss der Kommission über ein Protocole d'accord de coopération, das zwischen der Europäischen Union und der Organisation Internationale de la Francophonie zu schließen ist – Billigung durch den Rat
15.11.2016 - 2605. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
14.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits eingesetzten Unterausschuss „Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen“ hinsichtlich der Änderungen in Anhang XI-B des Abkommens zu vertretenden Standpunkt
14.11.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum ersten Bericht über die Ergebnisse der internationalen Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik der EU
14.11.2016 - Erste Tagung des Stabilitäts- und Assoziationsrates EU-Kosovo* (Brüssel, 25. November 2016) – Entwurf des Gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union
14.11.2016 - Billigung der Wahl des Vizepräsidenten des Kollegiums von Eurojust
14.11.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Gemeinsamen Standpunkt der EU für die zweite Tagung auf hoher Ebene der Globalen Partnerschaft für wirksame Entwicklungszusammenarbeit (GPEDC) (Nairobi, 29. November bis 1. Dezember 2016)
11.11.2016 - Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES zur Änderung der Entscheidung 2009/790/EG zur Ermächtigung der Republik Polen, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung anzuwenden – Annahme
11.11.2016 - Vorlage zur Genehmigung der Neugestaltung der französischen 2-Euro-Münze
11.11.2016 - Billigung der Wahl des Vizepräsidenten des Kollegiums von Eurojust
10.11.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
10.11.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Annahme
10.11.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. .../.. DER KOMMISSION vom 24.10.2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Normen für die Referenzportfoliobewertung und der Verfahren für die gemeinsame Nutzung der Bewertungen = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
10.11.2016 - Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits – Billigung der kroatischen Sprachfassung
08.11.2016 - Beziehungen zu Bosnien und Herzegowina: – Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Union und ihrer Mitgliedstaaten – und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union = Annahme
03.11.2016 - Finnische gemeinsame Gedenkmünze für 2017
26.10.2016 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 24.10.2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Normen für die Referenzportfoliobewertung und der Verfahren für die gemeinsame Nutzung der Bewertungen
16.06.2011 - Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits

AStV (2. Teil), 17. November 2016

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