AStV (2. Teil), 18. Mai 2016

Diesbezügliche Dokumente

• 31.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO)
• 23.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über das Statut der Bediensteten der Europäischen Verteidigungsagentur und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/676/EG
• 23.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES betreffend die Regelung für zur Europäischen Verteidigungsagentur abgeordnete nationale Experten und zur Aufhebung des Beschlusses 2004/677/EG
• 23.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Finanzregelung der Europäischen Verteidigungsagentur
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES UNTERAUSSCHUSSES „GESUNDHEITSPOLIZEILICHE UND PFLANZENSCHUTZRECHTLICHE MASSNAHMEN“ EU – REPUBLIK MOLDAU zur Änderung des Anhangs XXIV-B des Assoziierungsabkommens
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits
• 17.05.2016 - RICHTLINIE DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich der Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2014/401/GASP über das Satellitenzentrum der Europäischen Union
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des Standpunkts zur Annahme der Geschäftsordnung des - mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten - Gemischten Ausschusses sowie zur Einsetzung von Facharbeitsgruppen und zur Annahme ihrer Mandate, der im Namen der Union in dem Gemischten Ausschuss zu vertreten ist
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Unterausschuss „Gesundheitspolizeiliche und Pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen“ zu vertretenden Standpunkt
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES betreffend den Beitritt Kroatiens zu dem Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen
• 17.05.2016 - Tagung des Europäischen Rates (28./29. Juni 2016) – Entwurf der erläuterten Tagesordnung
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
• 17.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums
• 17.05.2016 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts Kompromissvorschlag des Vorsitzes
• 17.05.2016 - Eingehende Überprüfungen und Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen 2015 – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates (Wirtschaft und Finanzen)
• 17.05.2016 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts Allgemeine Ausrichtung
• 17.05.2016 - 2586. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 13.05.2016 - Europäischer Wirtschaftsraum – Festlegung des gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union im Hinblick auf die 45. Tagung des EWR-Rates (Brüssel, 25. Mai 2016)
• 13.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines vom Königreich Dänemark vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
• 13.05.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich Dänemark vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Annahme
• 13.05.2016 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA)
• 13.05.2016 - Delegierter Beschluss (EU) …/… der Kommission vom 15.4.2016 zur Änderung des Anhangs III des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Garantieleistung der Europäischen Union für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsvorhaben außerhalb der Union, im Hinblick auf Belarus – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 13.05.2016 - Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer "Auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum" Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer "Auf dem Weg zu einem einheitlichen europäischen Mehrwertsteuerraum – Zeit für Reformen" Sonderbericht Nr. 24/2015 des Europäischen Rechnungshofs "Bekämpfung des innergemeinschaftlichen MwSt.-Betrugs: Weitere Maßnahmen sind erforderlich" Schlussfolgerungen des Rates
• 13.05.2016 - Non-Paper des Vorsitzes für die Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) am 24. Mai 2016 – Dialog über Rechtsstaatlichkeit
• 13.05.2016 - Mitteilung der Kommission über eine externe Strategie für effektive Besteuerung und Empfehlung der Kommission zur Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung des Missbrauchs von Steuerabkommen Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates Annahme
• 13.05.2016 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich der Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung Annahme
• 13.05.2016 - Beschluss 2014/145/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen ange-sichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen – Vorinformation
• 13.05.2016 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums - Grundsätzliche Einigung - Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments
• 13.05.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2017/401/GASP über das Satellitenzentrum der Europäischen Union - Annahme
• 13.05.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali) – Annahme
• 13.05.2016 - 2586.Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 12.05.2016 - 3455. Tagung des Rates der Europäischen Union (JUSTIZ UND INNERES) vom 10./11. März 2016 in Brüssel
• 12.05.2016 - Beziehungen zur Republik Moldau BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Unterausschuss "Gesundheitspolizeiliche und Pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen" vertreten werden soll
• 12.05.2016 - Entwurf einer BESCHLUSSES DES RATES betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zu dem Übereinkommen vom 18. Dezember 1997 aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen
• 12.05.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates und Aktionsplan zum weiteren Vorgehen im Hinblick auf Finanzermittlungen
• 12.05.2016 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates und Aktionsplan für das weitere Vorgehen im Hinblick auf Finanzermittlungen
• 12.05.2016 - Europäische Grenz- und Küstenwache: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004, der Verordnung (EG) Nr. 863/2007 und der Entscheidung 2005/267/EG des Rates – Sachstandsbericht
• 12.05.2016 - Ersuchen um eine Risikobewertung zu einer neuen psychoaktiven Substanz: Methyl 2-[[1-(cyclohexylmethyl)indol-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoat (MDMB-CHMICA)
• 12.05.2016 - Sonderbericht Nr. 22/2015 des Europäischen Rechnungshofes: "Die EU-Aufsicht über Ratingagenturen beruht auf fundierten Grundlagen, ist jedoch noch nicht in vollem Umfang wirksam" – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 11.05.2016 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (Neufassung)
• 11.05.2016 - RICHTLINIE DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich der Verpflichtung zum automatischen Austausch von Informationen im Bereich der Besteuerung
• 11.05.2016 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union in dem – durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Cabo Verde zur Erleichterung der Erteilung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt für Bürger der Republik Cabo Verde und der Europäischen Union eingesetzten – Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses zur Verwaltung des Abkommens zu vertreten ist = Annahme
• 10.05.2016 - Gemeinsame Gedenkmünze Maltas
• 10.05.2016 - Delegierter Beschluss (EU) …/… der Kommission vom 15.4.2016 zur Änderung des Anhangs III des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Euro-päischen Parlaments und des Rates über eine Garantieleistung der Euro-päischen Union für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsvorhaben außerhalb der Union, im Hinblick auf Belarus – Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
• 04.05.2016 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union in dem durch das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Cabo Verde zur Erleichterung der Erteilung von Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt für Bürger der Republik Cabo Verde und der Europäischen Union eingesetzten Gemischten Ausschuss im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses zu vertretenden Standpunkt
• 04.05.2016 - Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den Rat für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO)
• 02.05.2016 - Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits
• 22.04.2016 - Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des von der Union in dem mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Gemischten Ausschuss zu vertretenden Standpunkts im Hinblick auf die Annahme der Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses sowie die Einsetzung von Facharbeitsgruppen und die Annahme ihrer Mandate
• 19.04.2016 - DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 15.4.2016 zur Änderung des Anhangs III des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Garantieleistung der Europäischen Union für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsvorhaben außerhalb der Union, im Hinblick auf Belarus
• 19.04.2016 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Unterausschuss „Gesundheitspolizeiliche und Pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen“ vertreten werden soll
• 18.04.2016 - DELEGIERTER BESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION vom 15.4.2016 zur Änderung des Anhangs III des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Garantieleistung der Europäischen Union für etwaige Verluste der Europäischen Investitionsbank aus Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsvorhaben außerhalb der Union, im Hinblick auf Belarus
• 13.04.2016 - 3455. Tagung des Rates der Europäischen Union (JUSTIZ UND INNERES) vom 10./11. März 2016 in Brüssel
• 13.04.2016 - Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. März 2016 in Brüssel

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• 18.05.2016 - EFC President letter - Review of the outcomes of the Commission's In-depth Reviews and the Country Reports
• 17.05.2016 - RESOLUTIONS, DECISIONS AND OPINIONS adopted by the European Parliament at its part-session in Strasbourg from 7 - 10 March 2016, 11 - 4 April 2016, 9 - 12 May 2016 and in Brussels on 27 - 28 April 2016.
• 17.05.2016 - Draft Council Decision on the signing and provisional application of the Economic Partnership Agreement between the European Union and its Member States, of the one part, and the SADC EPA States, of the other part
• 17.05.2016 - Position of the EU and its Member States on the draft Declaration of the Union for the Mediterranean Ministerial Meeting on Regional Cooperation and Planning (Jordan, 2 June 2016)
• 17.05.2016 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the transfer to the General Court of the European Union of jurisdiction at first instance in disputes between the Union and its servants - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement
• 17.05.2016 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EC) No 539/2001 listing the third countries whose nationals must be in possession of visas when crossing the external borders and those whose nationals are exempt from that requirement (revision of the suspension mechanism)
• 13.05.2016 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2014/65/EU on markets in financial instruments as regards certain dates
• 13.05.2016 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2014/65/EU on markets in financial instruments as regards certain dates Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) No 600/2014 on markets in financial instruments, Regulation (EU) No 596/2014 on market abuse and Regulation (EU) No 909/2014 on improving securities settlement in the European Union and on central securities depositories as regards certain dates - Political agreement
• 13.05.2016 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) No 600/2014 on markets in financial instruments, Regulation (EU) No 596/2014 on market abuse and Regulation (EU) No 909/2014 on improving securities settlement in the European Union and on central securities depositories as regards certain dates
• 13.05.2016 - Additional participatory rights of the EU in UNHCR - State of play
• 13.05.2016 - Amended proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the access of third-country goods and services to the Union’s internal market in public procurement and procedures supporting negotiations on access of Union goods and services to the public procurement markets of third countries - Optional consultation of the Committee of the Regions
• 12.05.2016 - Request for risk assessment on new psychoactive substance methyl 2-[[1-(cyclohexylmethyl)indole-3-carbonyl]amino]-3,3-dimethylbutanoate (MDMB-CHMICA)
• 11.05.2016 - Special Report No 3/2016 "Combating eutrophication in the Baltic Sea: further and more effective action needed"
• 11.05.2016 - Special Report No 3/2016 "Combating eutrophication in the Baltic Sea: further and more effective action needed" Designation of Working Party
• 10.05.2016 - Financing of the African Peace Facility (APF) for the period mid-2016 to end 2018