AStV (2. Teil), 15. Februar 2017

Diesbezügliche Dokumente

• 17.02.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Überarbeitung des Aussetzungsmechanismus) - Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + D)
• 14.02.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien
• 14.02.2017 - EMPFEHLUNG DES RATES über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (8. EEF) für das Haushaltsjahr 2015
• 14.02.2017 - EMPFEHLUNG DES RATES über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (9. EEF) für das Haushaltsjahr 2015
• 14.02.2017 - EMPFEHLUNG DES RATES über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (10. EEF) für das Haushaltsjahr 2015
• 14.02.2017 - EMPFEHLUNG DES RATES über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (11. EEF) für das Haushaltsjahr 2015
• 14.02.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union im Kosovo*
• 14.02.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1164 bezüglich hybrider Gestaltungen mit Drittländern Allgemeine Ausrichtung
• 14.02.2017 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses 2011/172/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
• 14.02.2017 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
• 14.02.2017 - 2616. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 14.02.2017 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten und Entwurf einer Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten – Streichungen aus der Liste
• 13.02.2017 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Datenschutzes durch Österreich festgestellten Mängel
• 13.02.2017 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2016 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzmanagements durch Spanien festgestellten Mängel (Flughafen Barcelona)
• 13.02.2017 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2016 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzmanagements durch Spanien festgestellten Mängel (Flughafen Barcelona)
• 13.02.2017 - Sonderbericht Nr. 29/2016 des Europäischen Rechnungshofs mit dem Titel: "Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus – Guter Auftakt, doch bedarf es weiterer Verbesserungen" – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 13.02.2017 - 2616. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 10.02.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1164 bezüglich hybrider Gestaltungen mit Drittländern Kompromissvorschlag des Vorsitzes
• 10.02.2017 - Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/1164 bezüglich hybrider Gestaltungen mit Drittländern Allgemeine Ausrichtung
• 10.02.2017 - Weiteres Vorgehen im Anschluss an die Schlussfolgerungen des Rates vom 8. November 2016 über die Kriterien und das Verfahren für die Erstellung einer EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete für Steuerzwecke Sachstand
• 10.02.2017 - Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2015 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Datenschutzes durch Österreich festgestellten Mängel
• 10.02.2017 - Sonderbericht Nr. 21/2016 des Europäischen Rechnungshofs: "Heranführungshilfe der EU zur Stärkung der Verwaltungskapazitäten im Westbalkan: eine Metaprüfung" – Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 09.02.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + E) = Erklärung
• 09.02.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA+ D)
• 08.02.2017 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2009/935/JI hinsichtlich der Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt
• 07.02.2017 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel und des Stabilisierungsmechanismus für Bananen des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits
• 07.02.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für das Horn von Afrika
• 07.02.2017 - Entlastung der gemäß dem AEUV und dem Euratom-Vertrag geschaffenen Einrichtungen zur Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 Entwurf von Empfehlungen des Rates
• 07.02.2017 - Entlastung der Exekutivagenturen zur Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 Entwurf von Empfehlungen des Rates
• 07.02.2017 - Entlastung der Exekutivagenturen zur Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 Entwürfe von Empfehlungen des Rates
• 07.02.2017 - Entlastung der gemeinsamen Unternehmen zur Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 Entwürfe von Empfehlungen des Rates
• 07.02.2017 - Entlastung der Kommission zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 Entwurf einer Empfehlung des Rates
• 07.02.2017 - Haushaltsleitlinien für das Jahr 2018 Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 03.02.2017 - Beziehungen zu den AKP-Staaten und den ÜLG – Entlastung der Kommission für die finanzielle Verwaltung des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds (Haushaltsjahr 2015)
• 02.02.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für das Horn von Afrika – Annahme
• 02.02.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Zentralasien – Annahme
• 16.01.2017 - Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zur Änderung der Anhänge II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und XVII (Geistiges Eigentum) des EWR-Abkommens (Verordnung über Kinderarzneimittel)
• 05.01.2017 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2009/935/JI hinsichtlich der Liste der Drittstaaten und dritten Organisationen, mit denen Europol Abkommen schließt

Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor

• 22.02.2017 - Draft Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EC) No 1683/1995 of 29 May 1995 laying down a uniform format for visas (first reading) - Preparation for the Trilogue
• 14.02.2017 - Request for access to Council Legal Service opinion on the Commission's Proposal for an Inter-Institutional Agreement on a Mandatory Transparency Register Approval of a letter
• 13.02.2017 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EC) No 1683/1995 of 29 May 1995 laying down a uniform format for visas
• 10.02.2017 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the establishment of the Structural Reform Support Programme for the period 2017 to 2020 and amending Regulations (EU) No 1303/2013 and (EU) No 1305/2013 [1st reading] - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement
• 10.02.2017 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the establishment of the Structural Reform Support Programme for the period 2017 to 2020 and amending Regulations (EU) No 1303/2013 and (EU) No 1305/2013 [1st reading] - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement
• 08.02.2017 - Letter from the European Parliament Committee on Budgetary Control - Gender balance in the composition of the Court of Auditors' college
• 07.02.2017 - European Court of Auditors' Special Report No 27/2016 "Governance at the European Commission - best practice?"
• 07.02.2017 - European Court of Auditors' Special Report No 27/2016 "Governance at the European Commission - best practice?" Designation of Working Party
• 07.02.2017 - European Court of Auditors' Special Report No 36/2016 "An assessment of the arrangements for closure of the 2007-2013 cohesion and rural development programmes"
• 07.02.2017 - European Court of Auditors' Special Report No 36/2016 "An assessment of the arrangements for closure of the 2007-2013 cohesion and rural development programmes" Designation of Working Party
• 15.12.2016 - Presidency compromise proposal for a COUNCIL DECISION on the signing, on behalf of the European Union, of the Council of Europe Convention on preventing and combating violence against women and domestic violence with regard to matters related to judicial cooperation in criminal matters
• 15.12.2016 - Presidency compromise proposal for a COUNCIL DECISION on the signing, on behalf of the European Union, of the Council of Europe Convention on preventing and combating violence against women and domestic violence with regard to Articles 60 and 61 pertaining to Gender-based asylum claims and Non-refoulement