- Rat der Europäischen Union
AStV (2. Teil), 29. März 2017
Praktische Informationen
Meeting n° 254083 Europa Mittwoch, 29. März 2017 10:00 Sitzungssaal EB S7
Diesbezügliche Dokumente
- 31.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu einer EU-Strategie für Syrien
- 31.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu Jemen
- 29.03.2017 - BESCHLUSS DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN zur Ernennung eines Richters des Gerichts
- 29.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung und zum Schutz der Rechte des Kindes
- 29.03.2017 - Somalia - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
- 28.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens zu vertretenden Standpunkt
- 28.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Internationale Meerespolitik: eine Agenda für die Zukunft unserer Weltmeere" - Annahme
- 28.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma
- 28.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von fünf von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern und von neun von Rumänien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
- 28.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von fünf von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern und von neun von Rumänien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme
- 27.03.2017 - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten – Zweitantrag Nr. 05/c/01/17
- 27.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich Schweden vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Annahme
- 27.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen Mitgliedern und fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
- 27.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen Mitgliedern und fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme
- 27.03.2017 - Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Einbeziehung der Aktionäre (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
- 27.03.2017 - Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärungen
- 27.03.2017 - Ausbildungsstrategie der EU für die GSVP
- 27.03.2017 - Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und Beschluss 2013/255/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Syrien - Vorinformationsschreiben
- 27.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran und Entwurf einer Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran - Annahme
- 27.03.2017 - KONFERENZ DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
- 27.03.2017 - 2622. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
- 24.03.2017 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens zu vertretenden Standpunkt (CO2-Emissionen) Annahme
- 24.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Rahmen der achten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens in Bezug auf die Änderungen des Anhangs III des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel zu vertreten ist
- 24.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Internationale Meerespolitik: eine Agenda für die Zukunft unserer Weltmeere"
- 24.03.2017 - Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 03/2017) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
- 24.03.2017 - Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 04/2017) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
- 24.03.2017 - Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 05/2017) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
- 24.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von fünf von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern und von neun von Rumänien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
- 24.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von fünf von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern und von neun von Rumänien vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme
- 24.03.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + E)
- 24.03.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + E) = Erklärung
- 24.03.2017 - Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten – Annahme des Gesetzgebungsakts (GA + E) = Erklärungen
- 24.03.2017 - Beschluss des Rates zur Änderung des Beschlusses 2013/184/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma - Annahme
- 23.03.2017 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre
- 23.03.2017 - Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zum Thema "Internationale Meerespolitik: eine Agenda für die Zukunft unserer Weltmeere" - Annahme
- 23.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen Mitgliedern und fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
- 23.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen Mitgliedern und fünf vom Vereinigten Königreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme
- 23.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
- 23.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen - Annahme
- 23.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Europäischen Union im Rahmen der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens in Bezug auf Änderungen des Anhangs III des Übereinkommens zu vertreten ist - Annahme
- 23.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. .../... DER KOMMISSION vom 2.3.2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Bezug auf die Liste der von ihrem Anwendungsbereich ausgenommenen Einrichtungen = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 23.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 16.3.2017 zur Änderung der delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205, (EU) 2016/592 und (EU) 2016/1178 hinsichtlich der Frist zur Erfüllung der Clearingpflichten von bestimmten, mit OTC-Derivaten handelnden Gegenparteien = Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 23.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 8.3.2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 23.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION vom 24.2.2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung Kasachstans von der Liste der Länder in Anhang I der genannten Verordnung - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 23.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. .../... DER KOMMISSION vom 24.2.2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 des Rates zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika - Absicht, keine Einwände gegen den delegierten Rechtsakt zu erheben
- 22.03.2017 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten
- 22.03.2017 - Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Frau Susanna RIBRANT zum Mitglied (Schweden) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Herrn Hedvig FORSSELIUS
- 22.03.2017 - Beratender Ausschuss für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Ernennung von Herrn Prodromos CHRYSANTHOU zum stellvertretenden Mitglied (Zypern) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Herrn George SPYROU
- 21.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens zu vertretenden Standpunkt (CO2-Emissionen)
- 21.03.2017 - Vorlage zur Genehmigung des neuen Gestaltungsentwurfs der französischen 2-Euro-Gedenkmünze
- 21.03.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Butan (E 943a), Isobutan (E 943b) und Propan (E 944) in Farbstoffzubereitungen – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 21.03.2017 - VERORDNUNG DER KOMMISSION zur Berichtigung der bulgarischen, der deutschen, der finnischen, der portugiesischen und der spanischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen
- 17.03.2017 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung eines vom Königreich Schweden vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
- 17.03.2017 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung eines vom Königreich Schweden vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses – Annahme
- 17.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 16.3.2017 zur Änderung der delegierten Verordnungen (EU) 2015/2205, (EU) 2016/592 und (EU) 2016/1178 hinsichtlich der Frist zur Erfüllung der Clearingpflichten von bestimmten, mit OTC-Derivaten handelnden Gegenparteien
- 16.03.2017 - Beratender Ausschuss für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Ernennung von Herrn Nicolas KELLER zum Mitglied (Deutschland) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Herr Alexander WILHELM
- 16.03.2017 - Advisory Committee on Freedom of Movement for Workers Appointment of Ms Salome KARJI BANI, member for Germany, in place of Mr Johannes RASCHKA, who has resigned
- 14.03.2017 - Vorlage zur Genehmigung des neuen Gestaltungsentwurfs der französischen 2-Euro-Gedenkmünze
- 13.03.2017 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz – Ernennung von Herrn Kai SCHÄFER zum Mitglied (Deutschland) als Nachfolger des ausscheidenden Mitglieds Michael KOLL
- 13.03.2017 - Beratender Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz – Ernennung von Herrn Thomas VOIGTLÄNDER zum stellvertretenden Mitglied (Deutschland) als Nachfolger des ausscheidenden stellvertretenden Mitglieds Kai SCHÄFER
- 10.03.2017 - ANHÄNGE der DELEGIERTEN VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION vom XXX zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung
- 10.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 8.3.2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) durch technische Regulierungsstandards in Bezug auf die Darstellung, den Inhalt, die Überprüfung und die Überarbeitung dieser Basisinformationsblätter sowie die Bedingungen für die Erfüllung der Verpflichtung zu ihrer Bereitstellung
- 10.03.2017 - ANHANG der VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Butan (E 943a), Isobutan (E 943b) und Propan (E 944) in Farbstoffzubereitungen
- 10.03.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Butan (E 943a), Isobutan (E 943b) und Propan (E 944) in Farbstoffzubereitungen
- 10.03.2017 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Berichtigung der bulgarischen, der deutschen, der finnischen, der portugiesischen und der spanischen Sprachfassung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
- 06.03.2017 - Annahme eines Beschlusses der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Ernennung eines Richters beim Gericht
- 06.03.2017 - Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF/2017/000 TA 2017 - technische Unterstützung auf Initiative der Kommission) Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 02/2017) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017
- 06.03.2017 - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 zum Gesamthaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
- 06.03.2017 - Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für das Vereinigte Königreich, Zypern und Portugal
- 03.03.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 2.3.2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister in Bezug auf die Liste der von ihrem Anwendungsbereich ausgenommenen Einrichtungen
- 28.02.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 24.2.2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung Kasachstans von der Liste der Länder in Anhang I der genannten Verordnung
- 24.02.2017 - ANHANG der Delegierten Verordnung (EU) ..../... der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 des Rates zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
- 24.02.2017 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 24.2.2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 des Rates zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor
- 28.03.2017 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) 1303/2013 as regards specific measures to provide additional assistance to Member States affected by natural disasters - Mandate for negotiations with the European Parliament
- 27.03.2017 - IMO – Draft Union submission to be submitted to the 71st session of the Marine Environment Protection Committee (MEPC 71) of the IMO in London from 3 – 7 July 2017 concerning amendments to the IMO Exhaust Gas Cleaning Guidelines (2015) Endorsement
- 27.03.2017 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EC) No 1920/2006 as regards information exchange, early warning system and risk assessment procedure on new psychoactive substances and Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Council Framework Decision 2004/757/JHA of 25 October 2004 laying down minimum provisions on the constituent elements of criminal acts and penalties in the field of illicit drug trafficking, as regards the definition of drug (First reading) = Preparation for the trilogue
- 17.03.2017 - Europa building - Proposal for negotiation of the final price
- 15.03.2017 - EU Policy on Training for CSDP