AStV (2. Teil), 18. März 2020

Diesbezügliche Dokumente

• 18.03.2020 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 12.2.2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha – Delegierter Rechtsakt – Absicht, keine Einwände zu erheben
• 18.03.2020 - ERWEITERUNG SOWIE STABILISIERUNGS- UND ASSOZIIERUNGSPROZESS Republik Nordmazedonien und Republik Albanien Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 18.03.2020 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil)
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2013/34/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
• 17.03.2020 - DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
• 17.03.2020 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen
• 17.03.2020 - Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen - Anhang
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Handelsausschuss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur hinsichtlich der Auslegung – gemäß Artikel 16.1 Absatz 4 Buchstabe d – der Artikel 10.17 und 10.22 jenes Freihandelsabkommens in Bezug auf Änderungen des Schutzes geografischer Angaben für in Singapur eingetragene Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel zu vertretenden Standpunkt
• 17.03.2020 - Europäisches Semester – Synthesebericht 2020
• 17.03.2020 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES HANDELSAUSSCHUSSES EU-SINGAPUR zur Auslegung – gemäß Artikel 16.1 Absatz 4 Buchstabe d – der Artikel 10.17 und 10.22 des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur in Bezug auf Änderungen des Schutzes geografischer Angaben für in Singapur eingetragene Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel
• 17.03.2020 - ERWEITERUNG SOWIE STABILISIERUNGS- UND ASSOZIIERUNGSPROZESS Republik Nordmazedonien und Republik Albanien Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung und den Abschluss im Namen der Union des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Zentralafrikanischen Republik über die Rechtsstellung der Beratungsmission der Europäischen Union im Rahmen der GSVP in der Zentralafrikanischen Republik (EUAM RCA)
• 17.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2019/1720 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua
• 17.03.2020 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1716 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua
• 17.03.2020 - Beschluss des Rates zur Ersetzung des Vorsitzenden des in Artikel 255 AEUV vorgesehenen Ausschusses = Annahme
• 17.03.2020 - Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Zentralafrikanischen Republik über die Rechtsstellung der Beratungsmission der Europäischen Union im Rahmen der GSVP in der Zentralafrikanischen Republik (EUAM RCA)
• 17.03.2020 - Mittelübertragung Nr. DEC 01/2020 innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für 2020
• 17.03.2020 - Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 02/2020) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
• 17.03.2020 - Legislative Programmplanung – Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten – Billigung
• 17.03.2020 - Durchführungsbeschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo – VN-Aktualisierung
• 16.03.2020 - Durchführungsbeschluss des Rates zur Durchführung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo – Anhang
• 16.03.2020 - Durchführungsverordnung des Rates zur Durchführung des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen – Anhang
• 16.03.2020 - Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten – Überprüfung
• 16.03.2020 - Erweiterungsprozess: Vorschlag der Kommission zur Teilnahme der westlichen Balkanländer an den Tagungen oder Beratungen des Rates zu Themen, die für sie von wesentlicher Bedeutung sind
• 13.03.2020 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 12.2.2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha - Delegierter Rechtsakt - Absicht, keine Einwände zu erheben
• 13.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Änderung des Beschlusses 2011/172/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
• 13.03.2020 - DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten
• 13.03.2020 - Europäisches Semester 2020: Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets - Übermittlung an den Europäischen Rat
• 13.03.2020 - Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und den Abschluss – im Namen der Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Zentralafrikanischen Republik über die Rechtsstellung der Beratungsmission der Europäischen Union im Rahmen der GSVP in der Zentralafrikanischen Republik (EUAM RCA)
• 13.03.2020 - Mittelübertragung Nr. DEC 01/2020 innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für 2020
• 13.03.2020 - Mittelübertragung (Nr. DEC 02/2020) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
• 12.03.2020 - Beschluss des Rates über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) – Verlängerung des Mandats
• 12.03.2020 - Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen – Annahme
• 12.03.2020 - Beschluss und Durchführungsverordnung des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua
• 11.03.2020 - Beschluss des Rates über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) – Verlängerung des Mandats
• 11.03.2020 - Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Handelsausschuss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur hinsichtlich der Auslegung – gemäß Artikel 16.1 Absatz 4 Buchstabe d – der Artikel 10.17 und 10.22 jenes Freihandelsabkommens in Bezug auf Änderungen des Schutzes geografischer Angaben für in Singapur eingetragene Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel zu vertreten ist - Annahme
• 11.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES zur Ersetzung des Vorsitzenden des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses
• 10.03.2020 - BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat in Bezug auf den Beitritt der Republik Serbien zum Getreidehandels-Übereinkommen von 1995 zu vertreten ist – Annahme
• 09.03.2020 - Beschluss des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina – Verlängerung
• 06.03.2020 - Vorschlag zur Ersetzung des Vorsitzenden des in Artikel 255 AEUV vorgesehenen Ausschusses
• 04.03.2020 - Voranschlag der Ausgaben und Einnahmen für das Haushaltsjahr 2021 (Einzelplan II – Europäischer Rat und Rat)
• 26.02.2020 - Voranschlag der Ausgaben und Einnahmen für das Haushaltsjahr 2021 für den Europäischen Rat und den Rat (Einzelplan II des EU-Haushaltsplans) – Begründung
• 12.02.2020 - DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom 12.2.2020 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 hinsichtlich der vorübergehenden Rücknahme der Regelungen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 für bestimmte Waren mit Ursprung im Königreich Kambodscha

Die folgenden Dokumente liegen nicht in Ihrer Sprache vor

• 18.03.2020 - New CSDP operation in the Mediterranean
• 18.03.2020 - Council Decision on a EU military operation in the Southern Central Mediterranean (Sophia) - closing of the operation
• 18.03.2020 - Council Decision on a EU military operation in the Mediterranean (Irene)
• 17.03.2020 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EU) No 1303/2013, Regulation (EU) No 1301/2013 and Regulation (EU) No 508/2014 as regards specific measures to mobilise investments in the health care systems of the Member States and in other sectors of their economies in response to the COVID-19 outbreak [Coronavirus Response Investment Initiative] - Mandate for negotiations with the European Parliament
• 17.03.2020 - Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Council Regulation (EC) No 2012/2002 in order to provide financial assistance to Member States and countries negotiating their accession to the Union seriously affected by a major public health emergency - Mandate for negotiations with the European Parliament
• 17.03.2020 - Exceptional measures on the holding of Council meetings
• 17.03.2020 - Draft REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the False and Authentic Documents Online (FADO) system and repealing Council Joint Action 98/700/JHA (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the legislative act
• 17.03.2020 - Draft REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EC) No 862/2007 on Community statistics on migration and international protection (first reading) - Decision to use the written procedure for the adoption of the Council's position at first reading and of the statement of the Council's reasons
• 13.03.2020 - 27th EU-Japan Summit (Tokyo, date tbc) - Orientation debate
• 13.03.2020 - 10th EU-Republic of Korea Summit (Seoul, date tbc) - Orientation debate
• 13.03.2020 - Proposal for a Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2014/65/EU on markets in financial instruments - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement
• 13.03.2020 - Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on European Crowdfunding Service Providers (ECSP) for Business and amending Regulation (EU) No 2017/1129 - Confirmation of the final compromise text with a view to agreement