Rat der Europäischen Union

AStV (1. Teil), 10. April 2024

Praktische Informationen

Meeting n° 336942 Europa Mittwoch, 10. April 2024 09:00 Sitzungssaal EB S7

Diesbezügliche Dokumente

25.04.2024 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DIE TYPGENEHMIGUNG VON KRAFTFAHRZEUGEN UND MOTOREN SOWIE VON SYSTEMEN, BAUTEILEN UND SELBSTSTÄNDIGEN TECHNISCHEN EINHEITEN FÜR DIESE FAHRZEUGE HINSICHTLICH IHRER EMISSIONEN UND DER DAUERHALTBARKEIT VON BATTERIEN (EURO 7), ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG (EU) 2018/858 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES UND ZUR AUFHEBUNG DER VERORDNUNGEN (EG) NR. 715/2007 UND (EG) NR. 595/2009 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES, DER VERORDNUNG (EU) NR. 582/2011 DER KOMMISSION, DER VERORDNUNG (EU) 2017/1151 DER KOMMISSION, DER VERORDNUNG (EU) 2017/2400 DER KOMMISSION UND DER DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/1362 DER KOMMISSION
11.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
10.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
10.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärungen
10.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
10.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärung
09.04.2024 - Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF): Im Namen der Europäischen Union auf der 6. Tagung des OTIF-Ad-hoc-Ausschusses für Rechtsfragen und internationale Zusammenarbeit zu vertretender Standpunkt Billigung
09.04.2024 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
08.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
08.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
08.04.2024 - Entwurf einer RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates über Abfalldeponien (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärung
08.04.2024 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs und hinsichtlich der Befugnis der Mitgliedstaaten, Sanktionen für in einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittland begangene Verstöße gegen die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 zu verhängen (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
08.04.2024 - Absicht der Kommission, sich im Namen der EU der gemeinsamen Ministererklärung für die vierte Tagung des zwischenstaatlichen Verhandlungsausschusses (INC-4) der Koalition der hohen Ambitionen zur Beendigung der Plastikverschmutzung anzuschließen – Ermächtigung zur Aushandlung eines nicht verbindlichen Instruments
08.04.2024 - AUSSCHUSS DER STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil)
05.04.2024 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 582/2011 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
05.04.2024 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 582/2011 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts = Erklärung
05.04.2024 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Berichterstattung über Umweltdaten von Industrieanlagen und zur Einrichtung eines Industrieemissionsportals und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
05.04.2024 - Entwurf einer VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 80/2009, (EU) Nr. 996/2010 und (EU) Nr. 165/2014 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten in den Bereichen Straßenverkehr und Luftfahrt (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
05.04.2024 - Entwurf eines BESCHLUSSES DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinien 2009/12/EG, 2009/33/EG und (EU) 2022/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 96/67/EG des Rates im Hinblick auf bestimmte Berichtspflichten in den Bereichen Straßenverkehr und Luftfahrt (erste Lesung) – Annahme des Gesetzgebungsakts
05.04.2024 - Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Republik Serbien über eine strategische Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen, Wertschöpfungsketten für Batterien und Elektrofahrzeugen – Ermächtigung zur Unterzeichnung eines nicht verbindlichen Instruments
05.04.2024 - Verwaltungsrat der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Ernennung von Frau Guusje DOLSMA zum Mitglied (Niederlande) als Nachfolgerin des ausscheidenden Mitglieds Herrn Mario VAN MIERLO
03.04.2024 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 80/2009, (EU) Nr. 996/2010 und (EU) Nr. 165/2014 hinsichtlich bestimmter Berichtspflichten in den Bereichen Straßenverkehr und Luftfahrt
03.04.2024 - BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinien 2009/12/EG, 2009/33/EG und (EU) 2022/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 96/67/EG des Rates im Hinblick auf bestimmte Berichtspflichten in den Bereichen Straßenverkehr und Luftfahrt
03.04.2024 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen an Mindestfahrtunterbrechungen sowie die täglichen und wöchentlichen Mindestruhezeiten im Sektor des Personengelegenheitsverkehrs und hinsichtlich der Befugnis der Mitgliedstaaten, Sanktionen für in einem anderen Mitgliedstaat oder einem Drittstaat begangene Verstöße gegen die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 zu verhängen
03.04.2024 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/1673
03.04.2024 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Berichterstattung über Umweltdaten von Industrieanlagen, zur Einrichtung eines Industrieemissionsportals und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006
03.04.2024 - RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)
03.04.2024 - VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7), zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/1151 der Kommission, der Verordnung (EU) 2017/2400 der Kommission und der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1362 der Kommission
03.04.2024 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Ökodesign-Anforderungen an Ventilatoren, die von Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission – Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen (Regelungsverfahren mit Kontrolle)
14.02.2024 - ANHÄNGE der VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Ökodesign-Anforderungen an Ventilatoren, die von Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission
14.02.2024 - VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION vom XXX zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Ökodesign-Anforderungen an Ventilatoren, die von Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden, und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission

AStV (1. Teil), 10. April 2024

Praktische Informationen

Diesbezügliche Dokumente

Sonstige Tagungen: AStV (1. Teil)

Frühere Tagungen

Kommende Tagungen