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Ein Überblick über die wichtigsten Maßnahmen, die auf EU-Ebene zur Koordinierung der Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch, zur Abmilderung der sozioökonomischen Auswirkungen der Pandemie und zur Unterstützung der Erholung der EU-Länder getroffen wurden.
Alle EU-Länder sind von der COVID-19-Pandemie betroffen. Seit dem Ausbruch von COVID‑19 arbeiten die EU und ihre Mitgliedstaaten zusammen daran, die Gesundheit und das Wohlergehen der EU‑Bürgerinnen und ‑Bürger zu schützen, die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken und die Ausbreitung des Virus einzudämmen.
Gleichzeitig koordiniert die EU die Reaktion, um die sozioökonomischen Auswirkungen der COVID‑19-Krise abzufedern und die Erholung der EU-Mitgliedstaaten von der Krise zu fördern.
Notfallmaßnahmen der EU als Reaktion auf den Ausbruch von COVID‑19
Die EU-Führungsspitzen haben im März 2020 vier Prioritäten vereinbart; sie dienen als Richtschnur für die Notfallmaßnahmen der EU gegen die COVID‑19-Pandemie:
Eindämmung der Ausbreitung des Virus
Absicherung der Versorgung mit medizinischer Ausrüstung
Förderung der Forschung im Bereich Therapien und Impfstoffe
Unterstützung für Arbeitsmarkt, Unternehmen und Wirtschaft
Auf dem Höhepunkt der COVID‑19-Krise kamen die EU-Führungsspitzen regelmäßig im Rahmen von Videokonferenzen zusammen, um die Lage zu erörtern und zu bewerten und ihre Maßnahmen abzustimmen. Der Europäische Rat hat das Thema COVID‑19 auch nach der akuten Notsituation regelmäßig aufgegriffen.
Bei ihren Beratungen über eine zukünftige Erholung nach der Pandemie kamen die EU-Führungsspitzen überein, die Koordinierungsbemühungen auf EU-Ebene an verschiedenen Fronten fortzusetzen:
Entwicklung, Herstellung und Bereitstellung von COVID-19-Impfstoffen
Teststrategien und gegenseitige Anerkennung von Tests
grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen
Quarantänevorschriften
interoperable digitale Impfbescheinigungen.
Sichere und wirksame Impfstoffe gegen COVID-19
Die Entwicklung und Verteilung sicherer und wirksamer Impfstoffe gegen COVID-19 bieten eine dauerhafte Lösung und sind ein Eckpfeiler der Reaktion der EU auf die COVID-19-Pandemie.
Seit dem Beginn der Pandemie hat die EU Forschungsmittel auf die vielversprechendsten Impfstoffe umgelenkt und die gemeinsamen Anstrengungen koordiniert, um die Herstellung und Lieferung von Impfstoffen in ausreichender Menge in den EU-Ländern zu gewährleisten.
Die COVID-19-Impfkampagnen begannen am 27. Dezember 2020 in der gesamten Union. Bis Juni 2022, also 18 Monate später, sind neun von zehn Erwachsenen in der EU (86 %) vollständig gegen COVID-19 geimpft.
Gemeinsam stärker: der eindrucksvolle Weg der COVID-19-Impfstoffe
Das Tempo, mit dem die vielen Teile des Puzzles zusammengefügt wurden, um die Menschen vor dem Coronavirus zu schützen, ist eine Erfolgsgeschichte wissenschaftlicher Innovation und Kreativität, die durch kontinuierliche Zusammenarbeit, rechtzeitige politische Entscheidungen und enorme medizinische und logistische Anstrengungen untermauert wurde.
Wie haben wir das geschafft? Welche Herausforderungen müssen noch bewältigt werden, um die Pandemie zu überwinden? Verfolgen Sie den Weg der COVID-19-Impfstoffe von ihrer Erfindung im Labor bis zu ihrer Verabreichung an Menschen in ganz Europa und auf der ganzen Welt.
Die EU-Länder haben sich im Rat abgestimmt, um die Freizügigkeit in der EU während der COVID‑19-Pandemie zu erleichtern.
Zu diesem Zweck haben sie gemeinsame Empfehlungen zu Reisebestimmungen angenommen, die regelmäßig aktualisiert und an die aktuelle epidemiologische Lage angepasst wurden. Die jüngsten Empfehlungen des Rates zu Reisebestimmungen wurden am 13. Dezember 2022 angenommen.
Nach den neuen Empfehlungen sollten die Mitgliedstaaten keine Reisebeschränkungen aus Gründen der öffentlichen Gesundheit verhängen. Die Empfehlungen enthalten jedoch auch Schutzvorkehrungen für den Fall einer Verschlechterung der epidemiologischen Lage oder des Auftretens einer neuen besorgniserregenden Variante.
Die EU hat beschlossen, ein gemeinsames digitales COVID-Zertifikat der EU auszustellen, um den sicheren und freien Personenverkehr während der COVID‑19-Pandemie zu erleichtern, und zwar durch den Nachweis, dass eine Person entweder
gegen COVID-19 geimpft wurde,
ein negatives Testergebnis erhalten hat
oder von einer COVID-19-Erkrankung genesen ist.
Die EU-Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU war vom 1. Juli 2021 bis zum 30. Juni 2023 gültig.
Mit Juni 2023 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) das digitale COVID-19-Zertifizierungssystem der EU übernommen, um damit ein globales System einzurichten, das dabei helfen soll, die Bürgerinnen und Bürger weltweit vor aktuellen und künftigen Gesundheitsbedrohungen, einschließlich Pandemien, zu schützen.
Damit Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Mitgliedstaaten der EU bei der Erholung von dem COVID-19-bedingten Konjunkturabschwung Unterstützung erhalten, sind die EU-Führungsspitzen übereingekommen, einen Europäischen Aufbauplan auszuarbeiten. Am 23. April 2020 sagten sie die Einrichtung eines Europäischen Aufbaufonds zu, der die Auswirkungen der Krise abfedern soll.
Am 21. Juli 2020 einigten sich die EU-Führungsspitzen auf einen Haushaltsrahmen in Höhe von 1 824 Mrd. € für den Zeitraum 2021-2027. Dieses Paket, das den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) mit dem außerordentlichen Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ im Umfang von 750 Mrd. € (800 Mrd. € zu jeweiligen Preisen) verknüpft, hilft der EU bei der Erholung nach der COVID-19-Pandemie und fördert Investitionen in den grünen und den digitalen Wandel.
Diese Elemente ergänzen die drei Sicherheitsnetze in Höhe von 540 Mrd. €, die die EU bereits eingerichtet hat, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Länder zu unterstützen.
5 Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Bekämpfung der COVID-19-Pandemie
Es ist großartig, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten als Team zusammengearbeitet haben, um den Menschen durch die COVID-19-Pandemie zu helfen. Von der Garantie sicherer und wirksamer Impfstoffe über den Versand medizinischer Ausrüstung dorthin, wo sie am dringendsten benötigt wird, bis hin zur Aufnahme von Patienten aus anderen Ländern, vom Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmern bis hin zur Hilfe für Partnerländer auf der ganzen Welt sind die EU-Länder über sich hinausgewachsen, um einander zu helfen.
Die COVID‑19-Pandemie ist eine globale Herausforderung und erfordert eine globale Reaktion. Gemeinsam und geleitet vom Grundsatz der Solidarität und des Multilateralismus unterstützen die EU-Länder ihre Partner weltweit und bringen erhebliche Finanzmittel auf, um den zerstörerischen Folgen auf globaler Ebene entgegenzuwirken.
Team Europa ist einer der führenden Geber der COVAX-Fazilität, der weltweiten Kooperationsinitiative zur Beschleunigung der Entwicklung und Herstellung von COVID-19-Tests, ‑Behandlungen und ‑Impfstoffen und des Zugangs zu ihnen.
Die EU-Mitgliedstaaten haben im Mai 2021 zugesagt, COVID‑19-Impfstoffe an Partner auf der ganzen Welt zu spenden. Entsprechend unterstützen die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Partner mit Impfstoffspenden und ‑ausfuhren und stellen darüber hinaus finanzielle und humanitäre Hilfe für bedürftige Länder bereit.
Die COVID‑19-Krise kann nur gemeinsam im Geiste globaler Solidarität und Verantwortung überwunden werden.
Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates
COVID‑19: Beitrag der EU zur globalen Solidarität bei Impfstoffen (Infografik)
Am 30. März 2021 haben mehrere führende Politikerinnen und Politiker weltweit gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Interesse der künftigen Generationen einen internationalen Vertrag zur Verbesserung der Pandemievorsorge und -reaktion nach der COVID-19-Krise gefordert.
Auf einer Sondertagung der Weltgesundheitsversammlung haben die 194 Mitglieder der WHO am 1. Dezember 2021 beschlossen, mit der Ausarbeitung und Aushandlung eines neuen internationalen Übereinkommens zu Pandemien zu beginnen.
In dieser Krise verstärken die EU-Länder ihre Bemühungen, sich gegenseitig zu unterstützen, den Bedürftigsten zu helfen und Ressourcen zu bündeln, um die Ausbreitung des Virus zu stoppen. Dies ist ein Paradebeispiel für europäische Solidarität.
Auch Bürgerinnen und Bürgern der EU, die während der erste Welle der Pandemie in Drittländern festsaßen, hat die EU Unterstützung geleistet. In den ersten Monaten der Pandemie haben die EU-Delegationen mit den Botschaften der Mitgliedstaaten zusammengearbeitet, um die Rückholung von mehr als 650 000 EU-Bürgerinnen und ‑Bürgern zu koordinieren, und sich an den Kosten von über 400 durch die Mitgliedstaaten organisierten Rückholflügen beteiligt.
10 Anreize und Vorteile eines internationalen Pandemievertrags (Infografik)
Was hat die EU bereits getan?
In diesen Krisenzeiten arbeiten die EU und ihre Mitgliedstaaten zusammen und helfen einander.
Die EU hat Ressourcen zur Unterstützung der Notfallmaßnahmen gegen das Virus mobilisiert: zur Sicherstellung der Lieferung von Schutzausrüstung, Förderung der Forschung und Unterstützung unserer globalen Partner in Not.
Die Notfallmaßnahmen der EU gegen die COVID-19-Pandemie (Infografik)
Die Rolle des Rates: Krisenkoordinierung
Am 28. Januar 2020 hat der kroatische Vorsitz als Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch beschlossen, den Informationsaustausch-Modus der Integrierten Regelung der EU für die politische Reaktion auf Krisen (Integrated Political Crisis Response, IPCR) zu aktivieren. Die IPCR ist der EU-Rahmen für die Koordinierung sektorübergreifender Krisen auf höchster politischer Ebene.
Im Informationsaustausch-Modus haben die Mitgliedstaaten Zugang zu folgenden Quellen:
regelmäßige Lagebeurteilungs- und Analyseberichte der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes
Seite für den Austausch von Informationen über eine gesicherte Webplattform
Angesichts der Entwicklungen und der verschiedenen von der COVID-19-Pandemie betroffenen Bereiche (Gesundheitswesen, konsularische Dienste, Katastrophenschutz, Wirtschaft) hat der Vorsitz den IPCR-Mechanismus am 2. März 2020 durch Aktivierung des Vollmodus hochgestuft. Im Modus der vollständigen Aktivierung können Krisengespräche mit folgenden Parteien stattfinden:
betroffene Mitgliedstaaten
Europäische Kommission
Europäischer Auswärtiger Dienst
Kabinett des Präsidenten des Europäischen Rates
einschlägige EU-Agenturen und Experten
Während des ersten Ausbruchs hat der kroatische Vorsitz beschlossen, regelmäßige Rundtischgespräche einzuberufen, um den Informationsaustausch und die Koordinierung der Krisenreaktion auf die COVID-19-Pandemie zu verbessern. Diese regelmäßigen Rundtischgespräche werden auch von den nachfolgenden Vorsitzen beibehalten.
Am 2. Mai 2023 hat der schwedische Vorsitz die Deaktivierung der IPCR bezüglich COVID-19 im Vollmodus beschlossen. Die IPCR bezüglich COVID-19 bleibt im Überwachungsmodus, und Fragen im Zusammenhang mit COVID-19 werden weiterhin im Gesundheitssicherheitsausschuss der EU und in der Gruppe „Gesundheitswesen“ des Rates behandelt.
Wie der Krisenreaktionsmechanismus IPCR funktioniert (Infografik)
Hintergrundinformationen
COVID‑19 ist eine Krankheit, die durch ein neuartiges Coronavirus (SARS‑CoV‑2) verursacht wird. Sie wurde erstmals im Dezember 2019 in China festgestellt.
Im Dezember 2019 kam es in der chinesischen Metropole Wuhan zum Ausbruch von COVID‑19; das Virus breitete sich daraufhin rasant in anderen Regionen Chinas und der Welt aus. Im Januar 2020 traten in einigen EU-Mitgliedstaaten vereinzelte Fälle auf.
Ende Februar 2020 meldete Italien einen erheblichen Anstieg von COVID‑19-Fällen in den nördlichen Regionen des Landes. Die meisten anderen EU-Mitgliedstaaten begannen, Infektionsfälle zu melden.
Ab März 2020 meldeten alle EU-Mitgliedstaaten COVID‑19-Fälle. Die Zahl der Fälle ist seitdem ständig gestiegen.
Der Rat beobachtet die Lage gemeinsam mit den anderen EU-Institutionen aufmerksam und ergreift entsprechende Maßnahmen. Hierzu zählt auch die Annahme einschlägiger EU-Rechtsvorschriften und die ständige Abstimmung mit den Mitgliedstaaten, um Informationen auszutauschen, den Bedarf zu ermitteln und für eine kohärente EU-weite Reaktion zu sorgen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) koordiniert die weltweite Reaktion. Am 11. März 2020 erklärte die WHO COVID‑19 zu einer weltweiten Pandemie. Die EU leistet einen direkten Beitrag zur weltweiten Reaktion der WHO.
Nach Angaben der WHO hat die Pandemie bis Mai 2023 zu beinahe 7 Millionen Todesfällen (6 921 614) geführt. Am 5. Mai 2023 erklärte die WHO das Ende der durch COVID-19 hervorgerufenen gesundheitlichen Notlage.
Weitere aktuelle Informationen zu Ratstagungen, Pressemitteilungen, Infografiken und Veröffentlichungen zu COVID‑19 finden Sie hier:
Die COVID‑19-Krise kann nur gemeinsam im Geiste globaler Solidarität und Verantwortung überwunden werden.
