Die Notfallmaßnahmen der EU gegen die COVID-19-Pandemie
Schlüsselbereiche im Kampf gegen COVID-19
- Eindämmung der Ausbreitung des Virus
- Bereitstellung medizinischer Ausrüstung
- Förderung der Forschung im Bereich Therapien und Impfstoffe
- Unterstützung für Arbeitsmarkt, Unternehmen und Wirtschaft
- Hilfe für im Ausland festsitzende EU-Bürgerinnen und ‑Bürger
- Bekämpfung von Desinformation
Eindämmung der Ausbreitung des Virus
- Vorübergehende Schließung der EU-Außengrenzen und Beschränkung von nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU
- Grenzmanagement: Schaffung von „Green Lanes“ für lebensnotwendige Güter
- Bewertungen des Risikos für die EU-Bevölkerung durch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
- Wöchentliche Koordinierung zwischen der EU, Experten und Mitgliedstaaten im Rahmen der Integrierten EU-Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR)
Bereitstellung medizinischer Ausrüstung
Die EU hat den EU-Ländern die gemeinsame Beteiligung an öffentlichen Aufträgen für Folgendes ermöglicht:
- Schutzausrüstung
- Beatmungsgeräte
- Testkits
Die EU hat über ihr Katastrophenschutzverfahren Folgendes sichergestellt:
- Entsendung medizinischer Teams in und Lieferung von Gütern an hilfsbedürftige Länder
- eine neue gemeinsame europäische Reserve an medizinischer Notfallausrüstung
- Rund-um-die-Uhr-Koordinierung der Unterstützung durch das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen
Abstimmung mit der europäischen Industrie zur Steigerung der Produktion und Regulierung der Ausfuhr wichtiger Güter aus der EU in Drittländer
Förderung der Forschung im Bereich Therapien und Impfstoffe
- Forschungsmittel und finanzielle Unterstützung zur Entwicklung von Therapien und Impfstoffen
- Mittel für KMU und Start-ups für innovative Lösungen
- Datenplattform zu COVID-19 zur raschen Erhebung und Weitergabe verfügbarer Forschungsdaten
Unterstützung für Arbeitsmarkt, Unternehmen und Wirtschaft
Soforthilfepaket der EU
Die EU hat ein mit 540 Milliarden € ausgestattetes Unterstützungspaket für Arbeitsmarkt und Arbeitnehmer, Unternehmen und Mitgliedstaaten vorgelegt.
Es umfasst:
- 100 Milliarden € – Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Krise (SURE)
- 200 Milliarden € – Europaweiter Garantiefonds für Unternehmensdarlehen (Europäische Investitionsbank)
- 240 Milliarden € – Unterstützung der Mitgliedstaaten in der Pandemiekrise (Europäischer Stabilitätsmechanismus)
Nutzung des EU-Haushalts
- 3,1 Milliarden € – Änderung des EU-Haushalts 2020 für Krisenmaßnahmen
- 37 Milliarden € – Kohäsionsfonds für die Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronavirus-Krise
- 800 Millionen € – Ausweitung des EU-Solidaritätsfonds auf Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
Flexibilität bei den EU-Vorschriften
- Genehmigung von staatlichen Beihilfemaßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen und Arbeitnehmern
- Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel in den Haushaltsvorschriften der EU, um höheren nationalen Ausgaben Rechnung zu tragen
- Änderung der Strukturfondsverordnungen, um Mittelübertragungen zwischen Fonds und Regionen zu ermöglichen
Geldpolitik
750 Milliarden €: Pandemie-Notfallankaufprogramm der Europäischen Zentralbank.
Hilfe für im Ausland festsitzende EU-Bürgerinnen und ‑Bürger
Mehr als 500 000 EU-Bürgerinnen und ‑Bürger wurden bereits aus Drittländern zurückgeholt.
Bekämpfung von Desinformation
Durch transparente, zeitnahe und faktengestützte Kommunikation will die EU Desinformation im Zusammenhang mit dem Virus bekämpfen.