Auf dem Weg zu 5G: EU koordiniert zentrales Frequenzspektrum für mehr Konnektivität

Um die Mobilnetzanbindung zu verbessern und die Einführung der 5G-Technologie voranzubringen, hat der Rat heute einen Beschluss angenommen, mit dem sichergestellt werden soll, dass in allen EU-Mitgliedstaaten hochwertige Funkfrequenzen für drahtlose Breitband-Dienste zur Verfügung stehen. Die koordinierte Nutzung des 700-MHz-Bands, das hohe Geschwindigkeiten und eine hervorragende Reichweite bietet, verspricht schnellere und bessere Internet-Verbindungen in ganz Europa. Damit wird der digitale Graben schmaler und wird es möglich, innovative neue Online-Dienste wie vernetzte Fahrzeuge und eHealth nicht nur in den Städten, sondern auch in ländlichen und abgelegenen Gebieten zu entwickeln und anzubieten.

Durch den Beschluss erhalten Mobilfunkbetreiber bis zum 30. Juni 2020 den alleinigen Zugang zum 700-MHz-Band (694-790 MHz). In diesem Zeitrahmen wird aller Voraussicht nach die Einführung der 5G-Netze in Europa stattfinden. Die Mitgliedstaaten können diese Umwidmung bis zu zwei Jahre hinauszögern, allerdings nur in bestimmten Fällen, die in dem Beschluss festgelegt sind und entsprechend gerechtfertigt sein müssen.

Das 700 Mhz-Band gehört zum 470-790 MHz-Spektrum, das derzeit vor allem für digitales Fernsehen und drahtlose Mikrofone bei verschiedenen Veranstaltungen genutzt wird. Um zu gewährleisten, dass auch nach der Umwidmung des oberen Spektrums noch genügend Frequenzen für den audiovisuellen Sektor zur Verfügung stehen, werden Rundfunkdienste je nach Bedarf in den einzelnen Ländern im Frequenzband unter 700 MHz (470-694 MHz) noch mindestens bis 2030 weiterhin Priorität haben. Zudem haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das Frequenzband anderweitig – z. B. für mobile Internetdienste – zu nutzen, sofern dies mit dem Rundfunkbedarf vereinbar ist.

Alle EU-Länder müssen bis Ende Juni 2018 einen Plan für die Durchführung der Neuzuweisung vorlegen.

"Die Öffnung des 700-MHz-Bands für das mobile Internet trägt dazu bei, in ganz Europa für hervorragende Konnektivität zu sorgen, und kann vielerorts tatsächlich Leben verändern – denken Sie zum Beispiel an die Möglichkeiten der Telemedizin in abgelegenen Gebieten", sagte Dr. Emmanuel Mallia, maltesischer Minister für Wettbewerbsfähigkeit und digitale Wirtschaft, Meereswirtschaft und Dienstleistungswirtschaft. "Und wir gehen damit einen wichtigen Schritt bei der Umstellung der Branche auf 5G-Netze, die für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der EU entscheidend ist."

Die nächsten Schritte

Mit dieser abschließenden Abstimmung im Rat wird das Verfahren in erster Lesung abgeschlossen. Das Europäische Parlament hat am 15. März 2017 abgestimmt. Der Rechtsakt wird Mitte Mai von den beiden Institutionen unterzeichnet und am 30. Mai im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Er tritt 20 Tage nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

• Beschluss über die Nutzung des Frequenzbands 470-790 MHz in der Union – Volltext
• Bessere Mobilfunkverbindungen in ganz Europa: Rat bestätigt Einigung über 700-MHz-Band – Pressemitteilung vom 20. Januar 2017