Mali und die Sahelzone: EU verstärkt ihre Maßnahmen für die Sicherheit der Region

Der Rat hat heute einen Beschluss zur Unterstützung der Regionalisierung der Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP-Missionen) in der Sahelzone – d. h. EUCAP Sahel Mali, EUCAP Sahel Niger und EUTM Mali – angenommen.

Der Ratsbeschluss ermöglicht die Einrichtung einer regionalen Koordinierungszelle, die im Hauptquartier einer der zivilen EU-Missionen, der EUCAP Sahel Mali, ihren Sitz hat. Der regionalen Koordinierungszelle gehören auch Experten für innere Sicherheit und Verteidigung in den Sahel-G5-Ländern an, die in Mali, aber auch in den EU-Delegationen in anderen Sahel-G5-Ländern – d. h. Mauretanien, Burkina Faso, Niger und Tschad – eingesetzt sind.

In einer ersten Phase wird die regionale Koordinierungszelle eine Erfassung des Bedarfs und der Lücken in der Sicherheit und der Verteidigung der Sahel-G5-Länder vornehmen, mit dem Ziel der Ausarbeitung eines regionalen Durchführungsplans für die GSVP, in dem Empfehlungen für etwaige weitere Phasen ausgesprochen werden. Sie wird ferner die Veranstaltung von Fortbildungskursen für Auszubildende in den Sahel-G5-Ländern in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung durch GSVP-Missionen der EU erleichtern.

Die Ziele der Verstärkung eines regionalen Ansatzes bei den Arbeiten der EU in der Region bestehen darin, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Sahelzone zu unterstützen, regionale Kooperationsstrukturen zu fördern und die nationalen Kapazitäten der Sahel-G5- Länder zu stärken.

Die EU unterstützt die Bemühungen der Sahel-G5-Länder und wird mit ihnen bei der Bekämpfung des Terrorismus und aller anderen Bedrohungen von Sicherheit und Frieden zusammenarbeiten. Am 19. Juni hat der Rat Schlussfolgerungen zu Mali und der Sahelzone angenommen, in denen insbesondere der Terroranschlag vom 18. Juni in Bamako (Mali) aufs Schärfste verurteilt wird. In den Schlussfolgerungen wird daran erinnert, dass die EU einen soliden integrierten Ansatz zur Stabilisierung der Region verfolgt, der unter anderem eine ganze Bandbreite relevanter Instrumente in den Bereichen Diplomatie, langfristige Entwicklungszusammenarbeit, Unterstützung der Menschenrechte, Stabilisierungsbemühungen, Stärkung der Widerstandsfähigkeit, humanitäre Hilfe, Migrationssteuerung und Sicherheit, einschließlich GSVP-Missionen, umfasst.

• Website EUCAP Sahel Mali
• EUTM Mali (Mission website)
• EUCAP Sahel Niger
• Schlussfolgerungen des Rates zu Mali und der Sahelzone, 19. Juni 2017
• Delegation der EU in Mali