Moldau: EU richtet zivile Mission zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors in den Bereichen Krisenbewältigung und hybride Bedrohungen ein

Der Rat startet heute die Partnerschaftsmission der EU in der Republik Moldau (EUPM Moldova) im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), um die Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors in diesem Land zu verbessern.

Ziel dieser Mission, die am 24. April 2023 auf Ersuchen der moldauischen Behörden förmlich eingerichtet wurde, ist es, zur Stärkung der Krisenbewältigungsstrukturen der Republik Moldau beizutragen, die Widerstandsfähigkeit des Landes im Bereich hybride Bedrohungen, einschließlich Cybersicherheit, zu verbessern und gegen die Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland vorzugehen.

Zu diesem Zweck wird die Mission Beratung auf strategischer Ebene leisten und den Bedarf beim Kapazitätsaufbau ermitteln.

Missionsleiter wird Cosmin Dinescu, ziviler Operationskommandeur der geschäftsführende Direktor des Zivilen Planungs- und Durchführungsstabs (CPCC) des EAD, Stefano Tomat.

Die Anstrengungen zur Destabilisierung der Republik Moldau haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine deutlich zugenommen; sie stellen eine unmittelbare Bedrohung für die Stabilität und die Sicherheit der Außengrenzen der EU dar.

Hintergrund

In seinen Schlussfolgerungen vom 24. Juni 2022 hat der Europäische Rat die europäische Perspektive der Republik Moldau anerkannt und beschlossen, ihr zusammen mit der Ukraine den Status eines Bewerberlandes zuzuerkennen.

In seinen Schlussfolgerungen vom 15. Dezember 2022 hat der Europäische Rat bekräftigt, dass die Europäische Union der Republik Moldau, die mit den vielfältigen Auswirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine konfrontiert ist, weiterhin alle erforderliche Unterstützung leisten wird.

In einem Schreiben an den Hohen Vertreter vom 28. Januar 2023 hat die Ministerpräsidentin der Republik Moldau die EU um die Entsendung einer zivilen Mission im Rahmen der GSVP ins Land ersucht. Diese wurde durch den Rat am 24. April eingerichtet.

• Moldau: EU richtet eine zivile Mission zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Sicherheitssektors ein (Pressemitteilung, 24. April 2023)
• Republik Moldau: EU verabschiedet einen neuen Rahmen für Sanktionen angesichts von Handlungen, die auf eine Destabilisierung des Landes abzielen (Pressemitteilung, 28. April 2023)