Europäisches Semester
Europäisches Semester
Ablauf
Vorbereitungsphase: Analyse der Lage und Ergebniskontrolle in Bezug auf das Vorjahr
Phase 1: Politische Leitlinien auf EU-Ebene
Phase 2: Länderspezifische Ziele, politische Maßnahmen und Pläne
Phase 3: Durchführung
Der Zyklus beginnt gegen Ende des Jahres, wenn die Kommission für das kommende Jahr einen Überblick über die Wirtschaftslage gibt.
Wer macht was?
Die Europäische Kommission veröffentlicht das „Herbstpaket“:
- Wirtschafts- und Haushaltspolitik: Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum und Entwurf von Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet
- Sozioökonomische Koordinierung: Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts
- Makroökonomische Ungleichgewichte: Warnmechanismus-Bericht (eingehende Überprüfung von Ländern mit potenziellen makroökonomische Ungleichgewichten)
Der Rat der EU:
- prüft den Jahresbericht zum nachhaltigen Wachstum und den Warnmechanismus-Bericht und nimmt Schlussfolgerungen an
- billigt die Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet
- nimmt den gemeinsamen Beschäftigungsbericht an
Das Europäische Parlament:
- veröffentlicht seinen eigenen Bericht über den Wachstumsbericht
- gibt eine Stellungnahme zu den beschäftigungspolitischen Leitlinien ab
Der Europäische Rat (Staats- und Regierungschefs) gibt politische Leitlinien vor.
Die Mitgliedstaaten legen ihre spezifischen Ziele, Prioritäten und Pläne dar.
Die Europäische Kommission veröffentlicht Länderberichte und formuliert länderspezifische Empfehlungen („Frühjahrspaket“).
Der Rat der EU einigt sich auf endgültige länderspezifische Empfehlungen.
Der Europäische Rat billigt die Empfehlungen.
Der Rat der EU nimmt die Empfehlungen an.
Die Mitgliedstaaten berücksichtigen die Empfehlungen bei ihrer Beschlussfassung über den Staatshaushalt des Folgejahres.