Das Europäische Semester im Detail

Was ist das Europäische Semester?

Das Europäische Semester gehört zum Rahmen der Europäischen Union für die wirtschaftspolitische Steuerung. Innerhalb dieses Rahmens stimmen die Mitgliedstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik mit den auf EU-Ebene vereinbarten Regeln ab.

Dieser Prozess der sozioökonomischen Koordinierung erfolgt jedes Jahr ab November.

Wichtigste Ziele des Europäischen Semesters

Die Zielsetzungen des Europäischen Semesters bestehen darin,

• solide öffentliche Finanzen zu gewährleisten, übermäßige Haushaltsdefizite zu vermeiden und öffentliche Schulden zu vermeiden oder zu verringern
• Konvergenz und Stabilität in der EU zu gewährleisten,
• das Wirtschaftswachstum zu fördern,
• übermäßige makroökonomische Ungleichgewichte in der EU zu vermeiden,
• die Umsetzung der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zu überwachen und
• die Beschäftigungs- und Sozialpolitik zu koordinieren und zu überwachen.

• Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung
• Aufbauplan

Rechtsgrundlage des Europäischen Semesters

Rechtsgrundlage für das Europäische Semester sind die Artikel 121 und 148 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).

Die Koordinierung der nationalen Haushaltsmaßnahmen in der EU wird durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) näher bestimmt, dessen Ziel es ist, solide öffentliche Finanzen zu gewährleisten, die für Preisstabilität und die Förderung eines starken, nachhaltigen, der Schaffung von Arbeitsplätzen zuträglichen Wirtschaftswachstums notwendig sind.

Durch die Rechtsakte des sogenannten „Zweierpakets“ und „Sechserpakets“ wurden die Regeln und die Anwendung des SWP gestärkt.

Vor kurzem wurden mit dem überarbeiteten Rahmen der Union für die wirtschaftspolitische Steuerung, der seit dem 30. April 2024 in Kraft ist, Änderungen an der präventiven und der korrektiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts eingeführt.

Welche Politikbereiche werden im Europäischen Semester koordiniert?

Das Europäische Semester umfasst die Koordinierung der Wirtschafts- Sozial-, Beschäftigungs-, Struktur- und Haushaltspolitik:

• Haushaltspolitik, um die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen im Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt sicherzustellen,
• Vermeidung und Korrekturmakroökonomischer Ungleichgewichte,
• Strukturreformen, mit Schwerpunkt auf der Förderung von Wachstum und Beschäftigung,
• Strukturreformen, die in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen vorgesehen sind, und
• Beschäftigungs- und Sozialpolitik, im Einklang mit den Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte.

Warum wurde das Europäische Semester eingeführt?

Die Wirtschaftskrise von 2008 hat gezeigt, dass eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung und eine bessere haushalts- und sozialpolitische Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten erforderlich ist.

Eine bessere Koordinierung der Wirtschafts-, Sozial-, Beschäftigungs-, Struktur- und Haushaltspolitik kann dazu beitragen, Ungleichheiten zu vermeiden und Konvergenz und Stabilität in der EU insgesamt und in ihren Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Die damit verbunden Koordinierungsverfahren, wie sie bis 2010 bestanden, wurden unabhängig voneinander durchgeführt. Die Mitgliedstaaten sahen die Notwendigkeit, diese Verfahren zeitlich zu verknüpfen, um sie zu straffen und um die Ziele der jeweiligen nationalen Maßnahmen besser aufeinander abzustimmen und dabei die auf EU-Ebene gesetzten Ziele zu berücksichtigen. Zudem war es notwendig, die Überwachung und Koordinierung auszuweiten, um weiter gefasste Politikbereiche abzudecken.

Aus diesen Gründen und im Zuge einer umfassenderen Reform der politischen Steuerung in der EU beschloss der Europäische Rat im Jahr 2010, das Europäische Semester einzuführen.

Das erste Europäische Semester wurde 2011 durchgeführt.