Rat "Wettbewerbsfähigkeit", 28./29.5.2018, 28./29. Mai 2018

Wichtigste Ergebnisse

Montag, 28. Mai: Binnenmarkt und Industrie

Der Rat hat eine allgemeine Ausrichtung zu der Verordnung festgelegt, mit der die gegenseitige Anerkennung von Waren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind, verbessert werden soll.

Wir müssen noch eine Reihe künstlicher Hindernisse in verschiedenen Bereichen des Binnenmarkts überwinden. Viele dieser Hindernisse rühren von der Anwendung unterschiedlicher Regeln in nicht harmonisierten Sektoren oder der unzulänglichen Umsetzung von Grundsätzen der gegenseitigen Anerkennung her. Die heutige Einigung wird dazu beitragen, den freien Warenverkehr im Binnenmarkt zu fördern und somit den Marktzugang für unsere Unternehmen zu erleichtern, was letztendlich allen europäischen Verbrauchern zugute kommen wird. Emil Karanikolov, bulgarischer Wirtschaftsminister

• Gegenseitige Anerkennung von Waren: Rat legt Standpunkt zur Stärkung des Binnenmarkts fest

Die Ministerinnen und Minister erörterten einen vor kurzem vorgelegten Vorschlag zur Förderung fairer Praktiken bei Unternehmen, die mittels Online-Plattformen arbeiten.

Beim traditionellen Check-up der Wettbewerbsfähigkeit bewerteten die Ministerinnen und Minister die konkreten Auswirkungen des Binnenmarkts auf die industrielle Basis der EU in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität.

Dienstag, 29. Mai: Forschung, Innovation und Raumfahrt

Die Ministerinnen und Minister hielten eine Orientierungsaussprache über Forschung und Innovation im Zusammenhang mit dem nächsten EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027.

Es ist wichtig, die öffentlichen Investitionen in Forschung und Innovation zu erhöhen, aber es reicht nicht aus. Wir müssen die Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung nutzen und in der Lage sein, sie in praktische Anwendungen umzusetzen, mit denen die gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigt oder Produkte zur Verbesserung des Lebens der Menschen hergestellt werden können. Emil Karanikolov, bulgarischer Wirtschaftsminister

Forschungstätigkeiten im Rahmen des EURATOM-Forschungsprogramms werden nach einer Einigung im Rat bis Ende 2020 verlängert.

Der Rat hat Schlussfolgerungen zur Beschleunigung des Wissensaustauschs in der EU und zur Europäischen Cloud für offene Wissenschaft angenommen. Ferner hat der Rat den Fortschrittsbericht über den Vorschlag zur Einrichtung eines gemeinsamen Unternehmens für Hochleistungsrechnen zur Kenntnis genommen.

• Schlussfolgerungen des Rates zur Beschleunigung des Wissensaustauschs in der EU
• Schlussfolgerungen des Rates zur Europäischen Cloud für offene Wissenschaft

Die Ministerinnen und Minister erörterten die Zukunft der europäischen Raumfahrtpolitik insbesondere im Zusammenhang mit dem digitalen Binnenmarkt.

Vor dem Hintergrund der digitalen Wirtschaft kommt der Raumfahrt eine immer wichtigere Rolle zu. Es handelt sich um eine nicht sichtbare Infrastruktur, die dazu dient, Daten und Informationen einzuholen und weiterzugeben. Dies bringt die Entstehung neuartiger Geschäftsmodelle mit sich. Emil Karanikolov, bulgarischer Wirtschaftsminister