Euro-Gruppe, 07.07.2015, 7. Juli 2015

Wichtigste Ergebnisse

Die Euro-Gruppe begrüßte den neuen griechischen Finanzminister Euclid Tsakalotos, der die Lage in Griechenland nach dem Referendum vom 5. Juli 2015 erläuterte. 

Die Euro-Gruppe erörterte das weitere Vorgehen. 

Nach der Sitzung der Euro-Gruppe kündigte der Präsident der Euro-Gruppe Jeroen Dijsselbloem an, dass die griechische Regierung einen neuen Antrag auf finanziellen Beistand durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) stellen wird. Dieser Antrag wird am morgigen 8. Juli 2015 erwartet. 

Die Euro-Gruppe ist darauf vorbereitet, am selben Tag eine Telefonkonferenz abzuhalten, sobald der Antrag eingegangen ist.

Nach Eingang des Antrags wird der Präsident der Euro-Gruppe die Institutionen – die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und den Internationalen Währungsfonds – ersuchen, den Finanzbedarf Griechenlands und seine Schuldentragfähigkeit zu bewerten.  Diese Bewertung wird es der Euro-Gruppe gestatten, darüber zu befinden, ob förmliche Verhandlungen aufgenommen werden können. 

"All dies muss innerhalb von Tagen geschehen, da wir nur sehr wenig Zeit haben", sagte J. Dijsselbloem.

Nach den ESM-Vorschriften und den EU-Verträgen gelten für eine Finanzhilfe an Mitgliedstaaten strenge Bedingungen. Die bisherige Finanzhilfevereinbarung Griechenlands mit der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität ist am 30. Juni 2015 ausgelaufen. 

• Erklärung des Präsidenten der Euro-Gruppe, Jeroen Dijsselbloem, im Anschluss an das Referendum in Griechenland
• Europäischer Stabilitätsmechanismus