Euro-Gruppe, 24.05.2016, 24. Mai 2016

Wichtigste Ergebnisse

Griechenland

Die Euro-Gruppe hat eine Vereinbarung auf Arbeitsebene zwischen Griechenland und den Institutionen begrüßt, die den Weg für den Abschluss der ersten Überprüfung des makroökonomischen Anpassungsprogramms Griechenlands ebnet.

Damit kann die nächste Tranche der im Rahmen des Programms zur Verfügung stehenden Finanzhilfe für Griechenland (10,3 Mrd. €) aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus freigegeben werden.

Uns ist ein wichtiger Durchbruch zu Griechenland gelungen, der es uns ermöglicht, in eine neue Phase im griechischen Finanzhilfeprogramm überzugehen. Jeroen Dijsselbloem, Präsident der Eurogruppe

Dieser Betrag wird in mehreren Raten ausgezahlt, nachdem Griechenland alle vereinbarten Vorbedingungen erfüllt hat und die Mitgliedstaaten des Euro-Raums die Vereinbarung gemäß ihren einschlägigen nationalen Verfahren gebilligt haben.

Die Vereinbarung auf Arbeitsebene zwischen Griechenland und den Institutionen enthält ein Reformpaket, das von Griechenland umgesetzt werden muss, und einen zusätzlichen Mechanismus für Notfallmaßnahmen. Dieser Mechanismus löst zusätzliche Reformmaßnahmen aus, wenn die Gefahr besteht, dass das vereinbarte Primärüberschussziel des Programms in Höhe von 3,5 % des BIP nicht erreicht wird.

Die Euro-Gruppe ist erfreut über die Fortschritte, die Griechenland bereits bei der Erfüllung des Großteils der vereinbarten Vorbedingungen erzielt hat.

Zudem einigte sich die Euro-Gruppe auf eine Reihe von kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Tragfähigkeit der griechischen Staatsschulden. Einige dieser Maßnahmen werden zwischen dem Abschluss der ersten Überprüfung und dem Ende des Programms umgesetzt, andere erst nach erfolgreichem Abschluss des Programms. Der Anwendungsbereich der letztgenannten Maßnahmen wird auf der Grundlage einer aktualisierten Analyse der Schuldentragfähigkeit ermittelt.

Für den Fall, dass nach Abschluss des Programms ein ungünstigeres Szenario eintritt als derzeit erwartet, verständigte sich die Euro-Gruppe auf die Möglichkeit, einen Notfallmechanismus für weitere schuldenbezogene Maßnahmen zu aktivieren.

Die Euro-Gruppe begrüßte, dass die IWF-Führung dem Exekutivdirektorium des IWF empfehlen will, vor Ende des Jahres eine Finanzierungsvereinbarung zu billigen, durch die die Umsetzung der vereinbarten Reformen unterstützt wird.

• Erklärung der Euro-Gruppe zu Griechenland, 24. Mai 2016
• Greece: the third economic adjustment programme
• Timeline: the third economic adjustment programme for Greece

Spanien: Fünfte Überprüfung im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Die Euro-Gruppe begrüßte die Ergebnisse der fünften Mission zur Überprüfung nach Abschluss des Anpassungsprogramms in Spanien, die die Europäische Kommission in Abstimmung mit der Europäischen Zentralbank im April durchgeführt hat.

• Presseerklärung nach dem fünften Besuch in Spanien im Rahmen der Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Wirtschaftliche Lage im Euro-Raum

Die Euro-Gruppe hat einen Gedankenaustausch über die wirtschaftliche Lage und die Konjunkturaussichten im Euro-Raum geführt, nachdem die Kommission am 3. Mai 2016 ihre Wirtschaftsprognose (Frühjahr 2016) veröffentlicht hat.

• EU-Wirtschaftsprognose: Frühjahr 2016